EU/
Europa, Europäische Gemeinschaft, Europäische Union…
Europa, Comunità Europea, Unione Europea…
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Consell: Sechs Gutachten.
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Vor rund einem Jahr hatten wir über das erste Gutachten des Consell Assessor per a la Transició Nacional berichtet, den die katalanische Regierung als beratendes Organ für den Unabhängigkeitsprozess gegründet hatte. Darin legte der Beirat auf 221 Seiten seine Erwägungen zum Thema einer Volksbefragung dar. Inzwischen wurden insgesamt sechs thematische Gutachten veröffentlicht, deren Titel sich…
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5SB ♥︎ UKIP.
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Die Fünfsternebewegung (5SB) hat abgestimmt und großmehrheitlich entschieden, mit der europafeindlichen britischen UKIP eine gemeinsame Fraktion im EU-Parlament zu bilden. Zwar gibt es bereits Kritik am Verfahren, doch das ist eine parteiinterne Frage. Schon im Vorfeld wurde versucht, die Bedeutung einer solchen Allianz von einer politischen zu einer technischen Frage zu degradieren. Wie sehr sich…
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Menasse und wir.
Quotation–
Was hat ein Bewohner des Veneto mit einem Sizilianer zu tun? Was sind ihre gemeinsamen nationalen Interessen? Was ist das nationale Interesse der Südtiroler als Passitaliener, das sie von den angeblichen nationalen Interessen der Tiroler im österreichischen Bundesland Tirol unterscheidet? Das europäische Projekt hat gerade am Beispiel Tirol gezeigt, wie absurd dieser Pass-Nationalismus ist und…
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Zwei Beobachtungen und ein Vorschlag.
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Nach der geschlagenen Schlacht werden die Europawahlen nun bis zum Mond hinauf- und wieder herunteranalysiert. Gibt es einen Rechtsruck oder gibt es keinen? Was tun mit Front National und UKIP? Sind 0,9 Prozentpunkte mehr Wahlbeteiligung tatsächlich ein Quantensprung? Wird Juncker Kommissionspräsident? Zu diesen großen Fragen tun sich immer auch Nebenfronten auf, die meist aussagekräftigere Schlüsse…
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Zum EU-Wahlergebnis.
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Fakten und Bewertungen zur gestern Abend zu Ende gegangenen Europawahl 2014 aus -Sicht: Die Südtirolerinnen stehen zu Europa und seinen Errungenschaften (Grenzabbau, Integration, Währung…) und machen den europaskeptischen Schwenk nicht mit, den zum Beispiel die Freiheitlichen vorgegeben haben. Das einzige Südtiroler Mitglied des Europaparlaments wird Herbert Dorfmann (SVP) sein, der in der EVP-Fraktion sitzt und…
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Europawahl-Entscheidungshilfe.
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Wie schon so oft gibt es auch (und gerade!) bei dieser Wahl aus -Sicht keine Wahlempfehlung, sondern — zusätzlich zum Memorandum — eine kleine Hilfe, sich für das geringere Übel zu entscheiden. Hier sind die vier Südtiroler Kandidatinnen, alphabetisch gereiht und mit der Angabe von Gründen, die aus unserer Perspektive für und wider ihre Wahl…
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Warasin und die EU.
Quotation–
Aus dem Stol-Interview mit Markus Warasin, Referatsleiter der Verwaltung des EU-Parlaments: Regieren werden […] die großen christdemokratischen und sozialdemokratischen Parteien. So viel ist sicher. Wenn ich in Italien also jemanden wähle, der nicht zu diesen beiden großen Parteien gehört, dann werfe ich meine Stimme in Wahrheit weg. Ich hätte dann nämlich jemanden gewählt, der zu…