Italy/
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A. Adige, le solite priorità.
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In relazione alla denominazione ufficiosa «A. Adige», sostituita nel testo di una legge con la dizione ufficiale «provincia di Bolzano», il Ministro degli Affari regionali Francesco Boccia (PD) viene così citato: Rimettetelo o impugniamo. Pensiamo ai bisogni veri, e non a temi ideologici. Fonte: quotidiano A. Adige Un maestro della coerenza. Colui che richiama ai…
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Kurde in Südtirol politisch verfolgt.
Türkischer Haftbefehl führte zu Isolationshaft–
Die Nachricht vom Kurden A. Ö., der seit 23 Jahren in Deutschland lebt und während eines Südtirolurlaubs aufgrund eines türkischen Haftbefehls festgenommen wurde, ist meiner Meinung nach etwas untergegangen. Dass eine breite Diskussion ausgeblieben ist, führe ich vor allem darauf zurück, dass es sich um eine staatliche Zuständigkeit handelt. Dass er von der Staatspolizei verhaftet…
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Notaufnahme: Kostenbeteiligung angefochten.
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In der Ministerratssitzung vom 26. September (Nr. 5) hat die rotgelbe römische Zentralregierung wieder einmal die Anfechtung eines Südtiroler Landesgesetzes beschlossen. Konkret geht es um den Nachtraghaushalt (L.G. Nr. 6/2019) und dort um die Bestimmung (Art. 9), die die Erhebung von Gebühren für die »unangemessene Inanspruchnahme der Dienste der Notaufnahme in den Krankenhäusern« gestattet hätte.…
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Der gestrichene Inflationsausgleich.
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In Südtirol gehen dieser Tage die Wogen hoch, weil die Landesregierung bei den Verhandlungen zum Bereichsübergreifenden Kollektivvertrag (BÜKV) einen spektakulären Rückzieher gemacht hat. Da die Zentralregierung wieder einmal eine Anfechtung vor dem Verfassungsgericht angekündigt hatte, wurde kurzfristig auf eine bereits vereinbarte lokale Inflationsanpassung der Gehälter verzichtet. Das Konzept der Lohnkäfige (gabbie salariali) — an die…
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Ein Antisemit am Verfassungsgericht.
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Die Büste des Juristen Gaetano Azzariti (*1881 – †1961) ist aus dem Sitz des italienischen Verfassungsgerichts (VfG) verschwunden. So viel ist bekannt, aber auch nicht viel mehr. Der gebürtige Neapolitaner war im Faschismus zuerst maßgeblich an der Ausarbeitung der italienischen Rassengesetze beteiligt und dann, ab 1939, Vorsitzender des Rassegerichts in Rom — eine Rolle, die er…