EU/
Europa, Europäische Gemeinschaft, Europäische Union…
Europa, Comunità Europea, Unione Europea…
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Das Wunder von Malta.
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Relativ unbeachtet hat sich auf der kleinen Mittelmeerinsel Malta ein kleines Wunder ereignet. So laut Süddeutsche Zeitung, die am 16.04.2014 vom »Wunder von Malta« spricht. Ein Wunder, in einem Kleinstaat? Für viele Kritiker der innereuropäischen Sezessionsbewegungen, die häufig einen Rückfall in eine mittelalterliche Kleinstaaterei beschwören, müsste Malta geradezu als Negativbeispiel prädestiniert sein. Auf gerade mal…
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Grenzenloses Europa?
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Ein Argument hört man in der Diskussion um die europäische Integration immer wieder: In einem vereinten Europa müssen wir Grenzen abbauen und dürfen keine neuen ziehen. Wer könnte einer solchen Vision schon widersprechen? Und dennoch. Das Argument ist nicht zu Ende gedacht, denn Grenze bedeutet in einem vereinten Europa etwas anderes als im Europa von…
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Innsbruck: Landtag gegen TTIP.
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Der Nord-/Osttiroler Landtag hat die österreichische Bundesregierung in einem parteiübergreifenden Dringlichkeitsantrag aufgefordert, das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA (TTIP) in seiner jetzigen Form abzulehnen. Das EU-Parlament sei in die Verhandlungen einzubinden und solle Zugang zu allen Unterlagen haben. Außerdem dürfe das Abkommen keine Grundlage zur Senkung von Standards in der Produktionssicherheit sowie beim Verbraucher-, Gesundheits-,…
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Selbstbestimmung Thema bei #TellEurope.
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Zum ersten Mal in der Geschichte der EU-Wahl standen sich gestern die Spitzenkandidaten der europäischen Parteienbündnisse in einer TV-Debatte (#TellEurope) gegenüber und konnten so die Bürgerinnen von der Güte ihrer Argumente und Absichten überzeugen. Und erstmals soll auch die Anführerin der stärksten Fraktion zur EU-Kommissionspräsidentin ernannt werden. Nicht wegen Südtirol, wo es nach wie vor…
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Ignorieren sinnlos.
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Auch wenn man sich um eine zurückhaltende Einschätzung bemüht, muss man feststellen: Es gibt eine kritische Masse an Menschen in den Regionen Donezk und Lugansk, die nicht mehr in der Ukraine leben wollen. – Julia Smirnova, (Welt Online). Freilich genügen die Referenden in der Ostukraine nicht demokratischen Standards. Natürlich sind sie überhastet im Zuge eines…
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Diskussion: Sezession/Europa?
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Am kommenden Samstag, den 17. Mai, lädt die Initiative für mehr Demokratie von 9.30 bis 12.30 Uhr zu einer wichtigen politischen Diskussion ins Bozner Batzenhäusl. Das Thema des Vormittags lautet »Sezession oder Europa?«, Gäste sind: Thomas Benedikter, Matthias Cologna, Simon Constantini (für ), Martin Fischer, Bernd Karner, Paul Köllensperger, Sepp Kusstatscher, Markus Lobis, Michele Lonardi,…
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Juncker (EVP) gegen Selbstbestimmung.
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Der Luxemburger Jean-Claude Juncker, Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), sagte bei einer Wahlkampfveranstaltung in Madrid, er sei bezüglich Selbstbestimmung mit dem spanischen Premierminister Mariano Rajoy (PP) »100% einer Meinung« — nämlich, dass die spanische Verfassung Vorrang vor dem Bevölkerungswillen hat und dass Katalonien im Falle seiner Loslösung von Spanien aus der EU und dem Euro…
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Gespräch: Demokratisierung der EU.
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Auf Einladung von Politis – Zentrum für politische Bildung und Studien in Südtirol und dem Netzwerk für Partizipation diskutieren diesen Donnerstag die drei Südtiroler EU-Parlamentskandidaten Herbert Dorfmann (SVP), Oktavia Brugger (Tsipras/Südtiroler Grüne) und Pius Leitner (Lega Nord/Freiheitliche) zum Thema »mehr Demokratie in der EU«, aber auch über weitere Aspekte ihres Wahlprogramms. Genügt dieses einzigartige Konstrukt,…