Viel war nach dem f\u00fcr SP\u00d6 und \u00d6VP historisch schlechtesten Nationalratswahlergebnis von \u201cAufbruch\u201d und \u201cneuem Stil\u201d die Rede. Man habe den Schuss vor den Bug vernommen und die Zeichen der Zeit erkannt, hie\u00df es aus beiden Parteizentralen unisono. Nat\u00fcrlich sind Spr\u00fcche, wonach man \u201cdas Wahlergebnis ernst nehmen\u201d und \u201cden W\u00e4hlerwillen respektieren\u201d werde, meist reine Floskeln am Ende einer Wahlschlacht. Doch dieses Mal war es anders. Nachdem SP\u00d6VP zusammen nur noch knapp \u00fcber 50 Prozent der Stimmen erhielten, konnte man wirklich annehmen, dass Faymann, Spindelegger und Co. den Knall geh\u00f6rt haben. Man durfte also tats\u00e4chlich hoffen auf den \u201cneuen Stil\u201d.<\/p>\n
Gut zweieinhalb Monate nach der Wahl dann die Ern\u00fcchterung. Die beiden Regierungsparteien zelebrieren Klientelismus und wurschteln derart unbeholfen, dass sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auf dem Weg sind, die 50-Prozent-H\u00fcrde bei der n\u00e4chsten Wahl klar zu untertauchen. Nach der Abschaffung des Ministeriums f\u00fcr Wissenschaft und Forschung, den \u00fcberraschenden Ministerernennungen, dem \u201cpl\u00f6tzlich\u201d aufgetretenen Budgetloch, dem Fernbleiben des Neofinanzministers Spindelegger beim Europ\u00e4ischen Rat oder auch dem diplomatischen Fauxpas bei der Mandela-Trauerfeier, zu der einen Tag versp\u00e4tet nicht etwa der Bundespr\u00e4sident sondern der v\u00f6llig unbekannte Bundesratspr\u00e4sident geschickt wurde, war viel von \u201cfataler Symbolik\u201d die Rede. Man k\u00f6nnte nun einwenden, dass es in der Politik ohnehin mehr um klare und richtige Entscheidungen, denn um Symbolik gehen sollte. Das ist zum Teil sogar richtig. So \u201cfatal\u201d die Symbolik ist, dass das Wissenschaftsministerium abgeschafft und dem Wirtschaftsressort untergeordnet wird, so wenig fatal m\u00fcssen die Auswirkungen einer derartigen Aktion in der Realpolitik sein. Es ist durchaus denkbar, dass die Agenden auch von nicht ministeriell vertretenen Stellen zufriedenstellend behandelt werden. (Auch Deutschland hat kein eigenes Wissenschafts- und Universit\u00e4tsministerium und die Forschung ist dort Teil des Bildungsministeriums). Selbst dass der mit Abstand beliebteste Minister (Karlheinz T\u00f6chterle) der neuen Regierung nicht mehr angeh\u00f6rt, k\u00f6nnte unter Umst\u00e4nden gerechtfertigt sein. Doch bei all den genannten Beispielen ist nicht nur die Optik schief. Vielmehr offenbart sich in den Geschehnissen der vergangenen Tage eine Grundkrankheit der Gro\u00dfkoalition\u00e4re, die noch wesentlich fataler ist, als die Symbolik.<\/p>\n
Der Grund f\u00fcr die Abschaffung des Ministeriums f\u00fcr Wissenschaft und Forschung und die Ausbootung T\u00f6chterles war n\u00e4mlich nicht notwendigerweise nur Geringsch\u00e4tzung f\u00fcr diese wichtigen Zukunftsbereiche. Die Besetzung der Ministerliste war vielmehr ein Paradebeispiel f\u00fcr Klientelismus, dem jedwede Professionalit\u00e4t untergeordnet wurde. In erschreckender Offensichtlichkeit zelebrierten SP\u00d6 und im noch gr\u00f6\u00dferen Ma\u00dfe die \u00d6VP Postenschacher. Es ging in keiner Sekunde um das Gemeinwohl oder eine Regierung \u201cder besten K\u00f6pfe\u201d im neuen Stil, sondern um Partikularinteressen und Machtspiele zwischen L\u00e4ndern und B\u00fcnden. Parteilose Experten, die noch dazu beliebter sind als die parteitreuen Minister, haben da weniger gute Karten. Und so kommen schon einmal Jagdfreunde oder der Rechtsanwalt des Vertrauens zum Zug. Wie die \u00f6sterreichische Presse \u00fcbereinstimmend berichtete, hatten Neo-Landwirtschaftsminister Andr\u00e4 Rupprechter und die neue Familienministerin Sophie Karmasin nur wenige Minuten (!!!) Bedenkzeit, um das Angebot auf einen Ministerposten anzunehmen. Nach zwei Monate langen Verhandlungen sind Ministerbesetzungen dann Spontanentscheidungen, die von beiden Seiten in keiner Weise ausreichend durchdacht sein k\u00f6nnen. Die Motivforscherin Karmasin konnte nach der Blitzaktion alsdann auch keine Motive f\u00fcr ihre Entscheidung nennen. Beide Neulinge in der Regierung konnten nicht einmal wissen, was im vereinbarten \u2013 und bis dahin geheimen \u2013 Regierungsprogramm steht. Wie professionell ist es, sich auf ein politisches Unterfangen einzulassen, das man nicht einmal kennt? Ein Unternehmen, welches seine Mitarbeiter auf diese Art rekrutiert, w\u00fcrde wohl kaum einen ersten Jahresabschluss schaffen. Tu felix Austria.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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