{"id":18190,"date":"2014-01-30T09:59:50","date_gmt":"2014-01-30T08:59:50","guid":{"rendered":"http:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=18190"},"modified":"2025-12-23T18:08:18","modified_gmt":"2025-12-23T17:08:18","slug":"epic-fail-bei-den-gruenen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=18190","title":{"rendered":"\u203aEpic Fail\u2039 bei den Gr\u00fcnen?"},"content":{"rendered":"

Die Vorwahlen<\/a> der Gr\u00fcnen<\/em> f\u00fcr die Europawahl haben sich zum Fiasko entwickelt. Nur 22.676 Stimmen bei 380 Mio. Wahlberechtigten wurden abgegeben. Das sind 0,005% Wahlbeteiligung. Hierzulande wird eine direktdemokratische Initiative<\/a> mit 15% Wahlbeteiligung entweder totgeschwiegen, herabgewertet<\/a> oder gar diffamiert<\/a>.<\/p>\n

Die Initiative der Gr\u00fcnen<\/em> ist f\u00fcr mich eigentlich vorbildhaft, da sich erstmals auf europ\u00e4ischer Ebene die Spitzenkandidaten einer Online-Wahl stellten. Das Interesse war geradezu besch\u00e4mend und sagt viel \u00fcber den derzeitigen Zustand der Europapolitik aus. Es ist aber auch nicht verwunderlich, zu sehr klammern sich die Gr\u00fcnen<\/em> und noch viel mehr die \u00fcbrigen Parteien an nationale Interessen<\/a>, statt die Zukunft in einem gemeinsamen europ\u00e4ischen Modell ohne Nationalstaaten zu suchen. Hier r\u00e4cht sich die derzeitige Visions- und Mutlosigkeit.<\/p>\n

Besonders pikant aus S\u00fcdtiroler Sicht ist der Umstand, dass offensichtlich die Vorwahlen nicht manipulationssicher waren. Laut \u00fcbereinstimmenden Medienberichten war es m\u00f6glich mit unterschiedlichen Mobiltelefonen mehrfach Stimmen abzugeben, deshalb haben sich die \u00f6sterreichischen Gr\u00fcnen<\/em> aus Datenschutzgr\u00fcnden nicht an den Vorwahlen beteiligt.<\/p>\n

Doch auch datenschutzrechtliche Bedenken k\u00f6nnten bei der Enthaltung der weit \u00fcberwiegenden Mehrheit der Stimmberechtigten eine Rolle gespielt haben. Wer abstimmen will, muss Vor- und Nachname, Handynummer und E-Mail-Adresse sowie das Herkunftsland auf einer Website hinterlassen, um sich zu registrieren. Die Daten, so beteuern die Gr\u00fcnen, lagern auf einem europ\u00e4ischen Server in Barcelona, sie seien also sicher vor \u2013 beispielsweise amerikanischen \u2013 Sp\u00e4hangriffen. Angeblich setzten die europ\u00e4ischen Gr\u00fcnen sogar einen Hacker auf ihre Primary an, um deren Sicherheit zu testen. Dennoch beteiligten sich zum Beispiel die \u00f6sterreichischen Gr\u00fcnen nicht am Verfahren \u2013 aus Angst vor mangelnder Datensicherheit<\/a>.<\/p>\n

Interne Zahlen der Gr\u00fcnen zeigen zudem, dass nur jeder Zweite, der den Weg auf die Primary-Website findet, auch abstimmt. Nicht ausschlie\u00dfen kann die Partei zudem, dass es Mehrfachabstimmungen gibt. Um doppelt abzustimmen, muss man lediglich zwei Handys haben. Auch muss kein Teilnehmer beweisen, dass er bereits 16 Jahre alt ist. Zentrale Wahlgrunds\u00e4tze d\u00fcrften damit verletzt sein.<\/p>\n

\u2014 Die Zeit<\/a>, 28. Januar 2014  15:32 Uhr<\/em><\/p><\/blockquote>\n

Gleichzeitig schwadroniert einer der S\u00fcdtiroler Gr\u00fcnen<\/em>-Exponenten \u00fcber die Datensicherheit der Vorwahlen auf salto.bz:<\/a><\/p>\n

Bis dorthin muss aber als bewusste \u201cKr\u00fccke\u201d zur eindeutigen Identifizierung eines W\u00e4hlers ein anderer Mechanismus verwendet werden: die Europ\u00e4ischen Gr\u00fcnen setzen auf die SMS-Autorisierung: Der Zugangscode zur Wahlurne wird damit nur per Mobiltelefon zugestellt, und nur nachdem die anagrafischen Daten manuell \u00fcberpr\u00fcft worden sind. Klar \u2013 wer Zugriff auf mehr als ein Mobiltelefon hat, kann theoretisch auch die M\u00f6glichkeit erlangen, mehr als eine Stimme abzugeben. Das ist Fakt, und genauso war es bei den Vorwahlen der Gr\u00fcne Verdi Verc. Hier gilt aber das eingangs erw\u00e4hnte Prinzip der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit<\/em>, die Auswirkungen sind ja eher gering: Ein massiver Mi\u00dfbrauch ist nicht m\u00f6glich, da niemand in der Lage ist, Tausende oder Zehntausende von Mobiltelefonen zu kontrollieren. Und der vereinzelte Mi\u00dfbrauch (jemand besitzt zwei Mobiltelefone) kann als nicht ma\u00dfgeblich Ergebnisver\u00e4ndernd durchaus akzeptiert werden.<\/p>\n

Dieses Prinzip der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit ist f\u00fcr mich nat\u00fcrlich nur im Rahmen dieser Vorwahl akzeptabel. F\u00fcr eine parlamentarische Wahl w\u00fcrde ich h\u00f6here Anspr\u00fcche stellen.<\/p>\n

Ein Fazit?<\/strong><\/p>\n

Aus meiner Sicht ein klares Thumbs up<\/em>: Gut gemacht, European Greens<\/em>, bei dieser Online Wahl kann ich ruhigen Gewissens mitmachen. Und, wer wei\u00df, vielleicht werden wir uns in Zukunft tats\u00e4chlich h\u00e4ufiger an digitalen Wahlsystemen herantrauen. Es w\u00e4re wahrlich kein Beinbruch, solange es \u201crichtig\u201d gemacht wird.<\/p>\n

\u2014 Christoph Moar auf <\/em>Salto am 22.12.2013<\/em><\/p><\/blockquote>\n

Hier wird wieder einmal augenscheinlich, wie unterschiedlich selbst \u2019Moralapostel\u2019 wie die Gr\u00fcnen, die sich f\u00fcr direkte Demokratie stark machen, bei der politischen Konkurrenz jeden Fehler in geradezu epischer Manier ankreiden, aber bei denselben Schw\u00e4chen bei der eigenen Online-Abstimmung pl\u00f6tzlich keine Probleme mehr sehen. Hier w\u00e4re es einfach an der Zeit, dass unabh\u00e4ngig von Anliegen und politischer Coleur neutral und in angemessener Art und Weise auf Fehler aufmerksam gemacht wird und selbst bei eigenen Missst\u00e4nden mehr Selbstkritik ge\u00fcbt wird.<\/p>\n

Ich bin noch gespannt, wie unsere hiesigen Medien reagieren, werden sie auch \u2014 analog zur STF-Befragung \u2014 die Frage stellen, ob nun 379.977.324 Wahlberechtigte gegen das Anliegen der europ\u00e4ischen Gr\u00fcnen<\/em> waren?<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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