{"id":20272,"date":"2014-08-23T12:17:35","date_gmt":"2014-08-23T10:17:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=20272"},"modified":"2019-11-02T23:16:02","modified_gmt":"2019-11-02T22:16:02","slug":"malser-antworten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=20272","title":{"rendered":"Malser Antworten."},"content":{"rendered":"

Das ganze Land blickt derzeit in den Oberen Vinschgau, wo sich eine kleine Marktgemeinde erdreistet, \u00fcber die Regeln des Zusammenlebens zu befinden. Dabei wurden und werden drei Fragen<\/strong> beantwortet, die \u00fcber Mals hinaus von gro\u00dfer Bedeutung sind. Vordergr\u00fcndig geht es um den inhaltlichen Entscheid, ob im Ort \u00bbder Einsatz sehr giftiger, giftiger, gesundheitssch\u00e4dlicher und umweltsch\u00e4dlicher chemisch-synthetischer Pflanzenschutzmittel und Herbizide\u00ab verboten werden soll. Diese Frage k\u00f6nnen die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger seit gestern und bis zum 5. September \u2014 auch mithilfe einer Brosch\u00fcre<\/a> der Gemeinde, die die Positionen von Bef\u00fcrwortern und Gegnern zusammenfasst \u2014 mit einem Ja<\/em> oder Nein<\/em> beantworten.<\/p>\n

Damit es zu dieser Volksabstimmung kommen konnte, mussten im Vorfeld zwei weitere, formale oder rechtliche Fragen beantwortet werden, die man wie folgt formulieren k\u00f6nnte:<\/p>\n

    \n
  1. Darf die Allgemeinheit mitbestimmen, wie \u2014 auf privatem Grund \u2014 privat gewirtschaftet werden soll?<\/li>\n
  2. Sollen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger auch dann befragt werden, wenn die Gemeinde m\u00f6glicherweise gar nicht \u00fcber die Zust\u00e4ndigkeit verf\u00fcgt, im betreffenden Bereich rechtsverbindliche Normen zu erlassen?<\/li>\n<\/ol>\n

    Beide Fragen wurden zustimmend beantwortet.<\/p>\n