In weiniger als einem Monat wird in Schottland dar\u00fcber abgestimmt, ob das Land ein unabh\u00e4ngiger Staat wird oder weiterhin bei Gro\u00dfbritannien verbleibt. Schon die Tatsache, dass abgestimmt werden kann ist demokratiepolitisch ein Quantensprung, der nicht ohne Folgen bleiben wird.<\/p>\n
In Anbetracht des nahenden Referendums wird verst\u00e4rkt ganzseitig aus Schottland berichtet.<\/p>\n
In der Zeit<\/em> vom 24. Juli 2014 widmet sich Reiner Luyken der bevorstehenden Abstimmung. Selber in Schottland wohnhaft, ist Luyken schon l\u00e4nger bekannt f\u00fcr seine witzigen und mitunter hintergr\u00fcndigen Mails aus Achiltibuie, einem Dorf an der nordschottischen Westk\u00fcste. Weniger witzig war vor knapp zwei Jahren die Emp\u00f6rung Luykens \u00fcber die Pl\u00e4ne des schottischen Parlaments, das G\u00e4lische aufzuwerten. Abwertend schrieb Luyken vom unaussprechbaren G\u00e4lisch. Nun \u2014 viele Sprachen, die man nicht spricht sind unaussprechbar. Luyken outete sich im damaligen Artikel als Gegner der schottischen Unabh\u00e4ngigkeit.<\/p>\n Der sachliche Schlagabtausch der Argumente kann der Demokratie im allgemeinen und einer basisdemokratischen Abstimmung nur gut tun. Etliche Standpunkte Luykens sind trotzdem etwas bizarr und scheinen nicht Teil einer konstruktiven Debatte zu sein.<\/p>\n Ein zerfallendes Land in Europa ist auch f\u00fcr die Weltgemeinschaft nicht gut. Schwedens Au\u00dfenminister Carl Bildt bef\u00fcrchtet eine \u201cBalkanisierung\u201d der britischen Inseln mit unvorhersehbaren Kosequenzen. Barack Obama erkl\u00e4rte, er w\u00fcnsche sich ein \u201cstarkes, stabiles, vereintes Gro\u00dfbritannien\u201d. Selbst der chinesische Ministerpr\u00e4sident Li Keqiang sprach sich f\u00fcr ein \u201cvereintes Vereinigtes K\u00f6nigreich aus\u201d.<\/p><\/blockquote>\n Die Anh\u00e4nger des Status Quo<\/em> haben sich noch nie schwer getan mit abstrusen Vergleichen aufzutrumpfen. Gro\u00dfbritannien mit dem Balkan zu vergleichen ist schon ein starkes St\u00fcck. Zudem sollte der schwedische Au\u00dfenminister wissen, dass vor gut 100 Jahren, als in Europa sich schleichend ein krankhafter Nationalismus breitmachte, der alsbald in die europ\u00e4ische Urkatastrophe m\u00fcnden sollte, gerade Schweden eine weise Entscheidung treffen sollte: 1905 wurde die Union zwischen Norwegen und Schweden aufgel\u00f6st. Friedlich \u2014 f\u00fcr kurze Zeit bestand die ernsthafte Gefahr einer kriegerischen Auseinandersetzung zwischen den beiden K\u00f6nigreichen. Seitdem sind Norwegen und Schweden souver\u00e4ne und unabh\u00e4ngige L\u00e4nder. Von einer Balkanisierung Skandinaviens ist wenig bekannt, ganz im Gegenteil: Die L\u00e4nder Skandinaviens arbeiten vorbildhaft zusammen.<\/p>\n Obwohl die schottische Unabh\u00e4ngigkeit sehr stark von Auslandsschotten aus \u00dcbersee mitunterst\u00fctzt wird, orientiert sich Schottland nicht wie das von England dominierte Gro\u00dfbritannien \u00fcber den Atlantik Richtung USA, sondern \u00fcber die Nordsee Richtung Europa. Immer wieder wird von britischen Premierministern von einer special relationship<\/em> mit den USA gesprochen. Eine schottische Lehrerin und Bef\u00fcrworterin der Unabh\u00e4ngigkeit erkl\u00e4rte mir vor einem Monat in einem Gespr\u00e4ch bei meinem Aufenthalt in Schottland, dass man in Schottland wenig von dieser special relationship<\/em> halte. W\u00e4hrend sich England \u00f6konomisch stark an neoliberalen Einfl\u00fcssen aus den USA orientiert, sieht man in Schottland das skandinavische Wohlfahrtsmodell als Vorbild und hat keine Ber\u00fchrungs\u00e4ngste mit der EU.<\/p>\n Wenn sich Barack Obama f\u00fcr eine starkes Gro\u00dfbritannien auspricht, dann d\u00fcrfte dies wohl der special relationship<\/em> zwischen England und USA geschuldet sein.<\/p>\n Einigerma\u00dfen bizarr wird es, wenn Luyken die Meinung des chinesichen Ministerpr\u00e4sidenten als Argument gegen die Unabh\u00e4ngigkeit vorbringt. H\u00e4ngt eine innereurop\u00e4ische basisdemokratische Entscheidung von der Meinung Chinas ab? Welches demokratiepolitische Selbstverst\u00e4ndnis ist dies? Europa wird sich entscheiden m\u00fcssen, welche demokratischen Werte wir der Welt vorleben m\u00f6chten. Basisdemokratische Entscheidungen, die auch innereurop\u00e4ische Grenzverschiebungen erm\u00f6glichen oder das chinesische Modell von Demokratie?<\/p>\n Ein Tourist wird kaum merken, dass eine so wichtige Entscheidung ansteht. Doch es rumort. Nachbarn zerkriegen sich. Fremde werden ausgegrenzt.<\/p><\/blockquote>\n Der politisch uninteressierte Tourist bekommt von der wichtigen Abstimmung in Schottland in der Tat nicht viel mit. Trotzdem f\u00e4llt auf, dass vor allem Unabh\u00e4ngigkeitsgegner das Argument der Spaltung der Gesellschaft vorbringen. Demokratie lebt vor allem auch von einer gesunden Streitkultur, vom sachlichen Schlagabtausch der Argumente und der Partizipation an Entscheidungsprozessen.<\/p>\n Ohne diese Elemente haben wir dann scheinbar alternativlose, von den Bev\u00f6lkerungen losgel\u00f6ste Entscheidungen. Diese f\u00fchren zu Politikverdrossenheit und politischer Teilnahmslosigkeit.<\/p>\n Zudem: Kaum eine wichtige gesellschaftliche Entwicklung, weder das Frauenwahlrecht, die Homo-Ehe oder die Anti-Atomkraftlobby sind ohne heftige Debatten und den gesunden politischen Schlagabtausch ausgekommen. Eine demokratisch eingebettete, heftige Auseinandersetzung ist zudem wesentlich transparenter, als beispielsweise die TTIP-Verhandlungen, die von Lobbys in irgendwelchen Hinterzimmern verhandelt werden und der Bev\u00f6lkerung dann als alternativlos vorgeknallt werden.<\/p>\n