Anl\u00e4sslich der Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU im Dezember 2012 in Oslo, bediente sich Martin Schulz, einer der drei Vertreter der EU, die den Preis stellvertretend in Empfang nahmen, einer vielsagenden Metapher.<\/p>\n
Die Zeit<\/em> schilderte in ihrer Ausgabe vom 13.12.2012 im Artikel Im Schatten der V\u00e4ter<\/em>, dass sich Jos\u00e8 Manuel Barroso, Herman van Rompuy und Martin Schulz sehr wohl bewusst waren, dass der Preis nicht ihnen galt, sondern einem Werk, das andere vor ihnen erschaffen haben.<\/p>\n Und Martin Schulz, der einmal Buchh\u00e4ndler war, bevor er Pr\u00e4sident des Europ\u00e4ischen Parlaments wurde, f\u00fchlte sich in Oslo an die Buddenbrooks erinnert. […] Thomas Manns gro\u00dfer Roman handelt vom Verfall einer Familie.<\/p>\n “Auf die Gr\u00fcndergeneration, erl\u00e4uterte Schulz, folge die der Verwalter und schlie\u00dflich jene, die alles verspiele. Meine Generation hat den Preis nicht verdient, sagte Schulz. Ich m\u00f6chte nicht zu denen geh\u00f6ren, die das Erbe verspielen.”<\/p><\/blockquote>\n Wir m\u00f6chten uns hier nicht der Krise der EU widmen, sondern die von Schulz bediente Metapher auf die schwere Krise der S\u00fcdtirol-Autonomie anwenden. Wobei die Krise des Euro, die institutionelle Krise der EU und das Gespenst des nationalstaatlichen Egoismus, das durch Europa schleicht, durchaus mit dem neuen r\u00f6mischen Zentralismus zu tun haben. Neben sich wandelnden externen Faktoren, die den Rahmen der S\u00fcdtirol-Autonomie bilden, gibt es einen schwerwiegenden Paradigmenwechsel im “internen” Verst\u00e4ndnis zur S\u00fcdtirol-Autonomie, also der Art und Weise, wie die SVP Autonomiepolitik betreibt.<\/p>\n Die V\u00e4ter der Autonomie, allen voran Silvius Magnago und Alfons Benedikter, der mit juristischer Akribie die r\u00f6mischen B\u00fcrokraten regelm\u00e4\u00dfig zur Verzweiflung brachte, haben mit dem zweiten Autonomiestatut die Basis des heutigen S\u00fcdtirol geschaffen. Die heutige Generation w\u00fcrde das damals Erreichte wohl als “unrealistisches Ziel” bezeichnen.<\/p>\n Die darauffolgende Generation, angef\u00fchrt von Alt-LH Durnwalder verstand es, die Fr\u00fcchte der Autonomie zu ernten und S\u00fcdtirol auch wirtschaftlichen Wohlstand zu bringen. Unter dem SVP Parteiobmann Siegfried Brugger gab es Mitte der 90er Jahre gar eine bestimmte autonomistische Aufbruchstimmung. Der Begriff “dynamische Autonomie” war keine leere Worth\u00fclse, sondern es gelang tats\u00e4chlich neue Zust\u00e4ndigkeiten, wenn auch vielfach lediglich auf dem Delegierungswege, an Land zu holen.<\/p>\n 2013 wurde eine neue Polit-Generation gew\u00e4hlt. Eine Generation, der es noch nicht gelungen ist aufzuzeigen, wohin man S\u00fcdtirol entwickeln will. Durch das schon unter dem Alt-LH eingef\u00e4delte B\u00fcndnis mit dem PD hat man erstmals in der Geschichte der Autonomie das Schicksal direkt an eine gesamtstaatliche Partei gekoppelt. Wie sieht die vorl\u00e4ufige Bilanz aus:<\/p>\n Wirtschaftlich verbucht man es schon als Erfolg, dass S\u00fcdtirol um 200 Millionen weniger belastet wird, als andere Regionen. Wie man zu dieser Zahl kommt, wird weder von der Politik offengelegt, noch von der Presse hinterfragt. Ohne jegliche Gegenleistung werden in Rom bis zu 3 Milliarden verschenkt. Die Politik und Presse verkaufen auch dies als Erfolg. Besonders eklatant, mit dem Finanzabkommen hat S\u00fcdtirol einer bisher nie gekannten Verkn\u00fcpfung der Zukunft mit dem Schicksal der italienischen Staatsfinanzen zugestimmt. Dass sich dadurch S\u00fcdtirols Situation volkswirtschaftlich (Proportionaler Anteil am Zuwachs der Staatsschulden + Belastungen durch das Finanzabkommen + Netto\u00fcberschuss, den S\u00fcdtirol mittlerweile an Rom abf\u00fchrt) j\u00e4hrlich um bis zu 3 Milliarden verschlechtert, wird nicht thematisiert.<\/p>\n Selbst SVP-Gr\u00f6\u00dfen geben hinter vorgehaltenener Hand zu verstehen, dass der derzeitige Kuschelkurs gegen\u00fcber Rom nichts bringt. Momentan gelingt es noch mit Ach und Krach, aufgrund der fragilen Mehrheitsverh\u00e4ltnisse der Regierung in Rom, einen Dammbruch zu verhindern. Dies ist nat\u00fcrlich keine Gesch\u00e4ftsgrundlage f\u00fcr den Ausbau der Autonomie. Sollten die Mehrheitsverh\u00e4ltnisse in absehbarer Zukunft f\u00fcr die r\u00f6mische Regierung klarer sein, wird es nach Monti und Letta, laut Aussagen eines hohen SVP-Exponenten, zu noch massiveren Angriffen auf unsere Autonomie kommen. Der Zentralstaat hat sehr wohl beobachtet, dass dies in S\u00fcdtirol kaum politischen Gegenwind ausl\u00f6st.<\/p>\n Sind dies gar schon fortgeschrittene Anzeichen, dass die Kr\u00e4fte zur Dauerverteidigung und Rechtfertigung der kulturellen, sprachlichen und historischen Andersartigkeit gegen\u00fcber dem Nationalstaat, ohne die es keine Autonomie geben w\u00fcrde, langsam nachlassen? Die dritte SVP-Autonomiegeneration, die selbst zusehends viele Nuancen nationalstaatlicher Logik nicht mehr erkennt, dagegen nichts unternimmt oder sich darin gar wiederfindet, l\u00e4sst nicht erkennen, dass man noch \u00fcber ausreichend Potential verf\u00fcgt, um aus der Abw\u00e4rtsspirale auszubrechen. Ist die dritte Generation dabei alles zu verspielen?<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Anl\u00e4sslich der Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU im Dezember 2012 in Oslo, bediente sich Martin Schulz, einer der drei Vertreter der EU, die den Preis stellvertretend in Empfang nahmen, einer vielsagenden Metapher. 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