{"id":23777,"date":"2015-05-18T20:13:02","date_gmt":"2015-05-18T18:13:02","guid":{"rendered":"http:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=23777"},"modified":"2025-10-14T16:46:48","modified_gmt":"2025-10-14T14:46:48","slug":"die-pressefreiheit-nach-berlusconi","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=23777","title":{"rendered":"Die Pressefreiheit nach Berlusconi."},"content":{"rendered":"

Solange Italien von Silvio Berlusconi regiert wurde, war es um die Pressefreiheit gar nicht gut bestellt. Kein Wunder, hatte der von einem enormen Interessenskonflikt geplagte Medienzar doch direkten Einfluss auf zahlreiche private Fernsehsender und gleichzeitig auf das Fernseh- und Radioprogramm der \u00f6ffentlich-rechtlichen Rai.<\/em> Diesen Einfluss, der sich zudem auf mehrere Zeitungen und Zeitschriften ausdehnte, \u00fcbte Berlusconi r\u00fccksichtslos aus und scheute sich auch nicht, in aller \u00d6ffentlichkeit Edikte zu erlassen oder allzu kritischen Stimmen Platzverweise zu erteilen. W\u00e4hrend der zahlreichen Wahlk\u00e4mpfe griff er regelm\u00e4\u00dfig auf die Unterst\u00fctzung seines Medienimperiums zur\u00fcck, platzierte politisch genehme Berichterstatter wo es ihm nur gelang (es gelang fast \u00fcberall) und versuchte auch Medienvertreter einzusch\u00fcchtern, auf die er keinen direkten Einfluss hatte. Folgerichtig d\u00fcmpelte das Land w\u00e4hrend seiner langen Regierungszeit in der Rangliste der Pressefreiheit der Organisation Reporter ohne Grenzen<\/em> auf \u00e4u\u00dferst unr\u00fchmlichen R\u00e4ngen herum und erreichte im Jahr der Amts\u00fcbergabe an Nachfolger Mario Monti \u2014 mit dem 61. Platz und einem Ranking von 19.67 (Minus-)Punkten \u2014 den bis dahin schlechtesten Wert. Im Vergleich mit anderen westlichen L\u00e4ndern stand Italien nicht gut da.<\/p>\n

Zum Gl\u00fcck folgten auf den untragbaren Medienzaren zun\u00e4chst eine sogenannte \u00bbTechnikerregierung\u00ab und dann zwei Kabinette um unverbrauchte, offene, dynamische und erneuernde Ministerpr\u00e4sidenten mittelinker Gesinnung, wie Enrico Letta und Matteo Renzi. Gerade letzterer hat sich mit seinem Macherimage auf die Fahnen geschrieben, Italien wieder international konkurrenzf\u00e4hig zu machen.<\/p>\n

Die Erneuerung kann sich also nur in der wiedererstarkten Pressefreiheit spiegeln \u2014 k\u00f6nnte man vermuten. Doch in all den Jahren nach dem Abgang Berlusconis verschlechterte sich die Punktezahl von 19.67 zun\u00e4chst auf 26.11, dann auf 23.75, bevor in diesem Jahr ein neuer Negativrekord von 27.94 Punkten erreicht wurde. Allein im Vergleich zum Vorjahr verlor Italien 24 Positionen und landete auf Rang 73. Nur drei L\u00e4nder \u2014 Kongo, Timor und Andorra \u2014 b\u00fc\u00dften im letzten Jahr mehr Positionen ein, wobei der Kleinstaat in den Pyren\u00e4en auf Rang 32 noch immer deutlich vor Italien liegt. Insgesamt liegt das Land somit weit unter der Performance, die es noch unter Silvio Berlusconi erreichte. Betrachtet man nur den sogenannten \u00bbAbuses Score\u00ab, der die allgemeine Bedrohungungslage (etwa durch Schikane und gerichtliche Verfolgung) sowie Gewalt gegen Journalisten zusammenfasst, landet Italien gar auf Rang 134 von insgesamt 176. Hinter S\u00fcdsudan, Ruanda, Kosovo oder Nepal.<\/p>\n

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