{"id":37308,"date":"2017-11-02T12:38:18","date_gmt":"2017-11-02T11:38:18","guid":{"rendered":"http:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=37308"},"modified":"2021-07-01T19:15:53","modified_gmt":"2021-07-01T17:15:53","slug":"selbstbestimmung-von-links","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=37308","title":{"rendered":"Selbstbestimmung von links."},"content":{"rendered":"
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Nach einem spannenden Gespr\u00e4ch mit Simon Constantini, das in Teilen auf barfuss.it<\/a> erschienen ist, habe ich versucht, Informationen und Meinungen zur \u201cBrennerbasisdemokratie\u201d zusammenzutragen, um ein m\u00f6glichst objektives Bild davon zu erhalten, was eigentlich ausmacht. Ich wurde entt\u00e4uscht. Beitr\u00e4ge \u00fcber , die ehrlich versuchen, sie einzuordnen und zu beschreiben, halten sich in Grenzen. Nachfolgend mein Versuch in diese Richtung.<\/em><\/p>\n

von Julian Nikolaus Rensi<\/em><\/p>\n

S\u00fcdtirol ist etwas ganz besonderes. Davon \u00fcberzeugen wir gerne uns selbst wie auch G\u00e4ste, in der Hoffnung, sie m\u00f6gen kommen und wiederkommen. Das mag nicht nur bei \u00c4pfeln, Skipisten und Bergen gelten, sondern auch hinsichtlich der Beziehung, die wir zur \u201eSelbstbestimmung\u201c pflegen. Das Reizwort findet sich zwar noch im Statut der Volkspartei, d\u00fcrfte aber von unsereins sofort mit deren Opponenten am rechten Rand assoziiert werden. Selbstbestimmung, das ist Sache von Knoll, Mair & co, Sache der Rechten. Eigentlich merkw\u00fcrdig, wenn man bedenkt, wer sie sich in Europa \u00fcber Jahrzehnte auf die Fahne geschrieben hat \u2013 die Linken. Und verbl\u00fcffend, wenn man sich vor Augen f\u00fchrt, wie sich zahlreiche Bewegungen nationaler Minderheiten programmatisch definieren \u2013 links. Die Katalanen sind hierf\u00fcr nur ein prominentes Beispiel. Europaweit scheint Sezession eher ein linkes denn rechtes Thema zu sein. Genau hier setzt auch in S\u00fcdtirol eine kleine Gruppe rund um die Blogger Simon Constantini und Harald Knoflach an; nicht alle werden sie kennen, Aufmerksamkeit verdienen sie allemal. Brennerbasisdemokratie<\/em> () ist keine klassische politische Bewegung und verf\u00fcgt \u00fcber keine Organisation im parteilichen oder Vereins- Sinne. Man kann sie auch nicht als Think-Thank bezeichnen. \u2013 das beschr\u00e4nkt sich im Kern auf eine kleine Gruppe von \u00fcberzeugten Akteuren, Blogger, die sich auf artikulieren. Im weiteren Sinne sind freilich auch Anh\u00e4nger und Unterst\u00fctzer gemeint \u2013 wie viele das sind, l\u00e4sst sich kaum absch\u00e4tzen \u2013 die sich um ein sogenanntes \u201eManifest\u201c scharen, das so ziemlich am Anfang des Blogs stand, die wesentlichen Forderungen darlegt und in einem Dokument \u00fcber die \u201eh\u00e4ufigsten Fragen an \u201c inhaltlich pr\u00e4zisiert wird. Was \u201emanifestieren\u201c die Brennerbasisdemokraten, wohin treiben sie?<\/p>\n

Los von Rom kann auch links sein<\/h6>\n

Darauf kann hier nur zusammenfassend eingegangen werden. strebt eine Losl\u00f6sung von Italien an, die auf friedlichem Weg erfolgen, die institutionelle und soziale Trennung der Sprachgruppen aufheben und mit wirtschafts-, umwelts- und sozialpolitische Reformen einhergehen soll, das alles im Rahmen eines vereinten Europas, das auf Regionen statt Nationalstaaten setzt. Erst die Sezession bzw. ein unabh\u00e4ngiges Gemeinwesen er\u00f6ffne den S\u00fcdtirolern aller Sprachen unverhoffte, neue M\u00f6glichkeiten, ihr Zusammenleben zu gestalten, da der Druck wegfiele, sich gegen Rom wehren zu m\u00fcssen. In wirtschaftlicher Hinsicht vorteilhaft: Man w\u00e4re nicht mehr Teil eines maroden, steuerverschlingenden B\u00fcrokratiekonstrukts namens Italien. Die \u201eMachbarkeit\u201c steht als Frage nicht im Raum; sich aufdr\u00e4ngende Zweifel nach der Art \u201eSind wir denn da noch in der EU\u201c werden mit einer Portion Optimismus (diese sei allen Lesern des Blogs empfohlen) bes\u00e4nftigt. Es z\u00e4hlt das Was,<\/em> weniger das Wie.<\/em> Wichtiges Unterscheidungskriterium den \u00fcblichen Verd\u00e4chtigen in Sachen \u201eLos von Rom\u201c gegen\u00fcber ist die generelle kulturliberale Haltung und \u2013 wie gesagt \u2013 eine sozialreformatorische Perspektive. Deren Gestaltung ist recht offen, aber von einer diffusen Kapitalismuskritik durchzogen, die eher auf humanistischem oder \u00f6kologischem denn klassisch-marxistischem Boden steht. In einem Gespr\u00e4ch l\u00e4sst Constantini durchblicken, dass man sich in Fragen der post-sezessionalen Ordnung uneins sei, aber auch radikale Gedanken wie die Schaffung r\u00e4tedemokratischer Strukturen oder die Vergesellschaftung zentraler Wirtschaftszweige intern keinem Tabu unterl\u00e4gen. Trotz aller Verschwommen- und Zaghaftigkeit durchflie\u00dft also auch wirtschaftspolitisch eine ganz andere Grundstr\u00f6mung als die rechte Opposition mit ihrer marktliberalen Zielsetzung. Ein markanter Gegensatz zu Freiheitlichen, S\u00fcd-Tiroler Freiheit und Anhang liegt auch darin, dass sich bewusst nicht<\/em> auf das V\u00f6lkerrecht beruft, um ihren Unabh\u00e4ngigkeitswillen zu rechtfertigen. Man wei\u00df, dass nach herrschender Lehre nur solchen Minderheiten das Sezessionsrecht zugestanden wird, die ihrer fundamentalen Menschen- und B\u00fcrgerrechte beraubt werden. Und systematische Verletzungen dieser Art k\u00f6nne man Italien nicht unterstellen, so Constantini. Das V\u00f6lkerrecht kritisiere man aber ohnehin, ist es doch \u201evon Nationalstaaten f\u00fcr Nationalstaaten geschaffen.\u201c Vielmehr folge man einem \u201ezivilen Bed\u00fcrfnis\u201c nach einem Leben in echter, freier Demokratie. Dieses Leben kann es hierzulande nur ohne Nationalstaat geben, so das Credo, mit dem alles steht und f\u00e4llt.
\nGegen den Versuch eines Au\u00dfenstehenden, die Brennerbasisdemokratie<\/em> ideologisch einzuordnen habe man nichts, wurde mir erkl\u00e4rt. Es bleibt aber auch beim blo\u00dfen Versuch: mag ein kleines Sammelbecken f\u00fcr Idealisten sein, doch Ideologen \u2013 Fehlanzeige. Die traditionell-tirolerische H\u00e4me gegen Linke, sie seien dogmatisch, muss hier leider entfallen. Ausdr\u00fccklich wollen sich die Brennerbasisdemokraten nicht als rein links, sondern auch liberal beschrieben wissen. Ob nun aus \u00dcberzeugung oder im Bewusstsein, dass dezidiert linke Bewegungen nie weit kamen in S\u00fcdtirol. Begn\u00fcgen wir uns also, so zu benennen, wie sie sich selbst definiert: \u201e\u00f6kosozialdemokratisch.\u201c<\/p>\n

Ein Novum in der S\u00fcdtiroler Politik<\/h6>\n

Es f\u00e4llt allerdings schwer, die objekive Stellung und Funktion der in der politischen Realit\u00e4t S\u00fcdtirols zu bewerten, jedenfalls, wenn der Analyse das klassische Schema \u201elinker David \u2013 konservativer Goliath\u201c zugrundegelegt wird. Denn die l\u00e4sst sich kaum in die Reihe jener linker Oppositionsbestrebungen einordnen, die im Laufe der Nachkriegszeit den b\u00fcrgerlich-b\u00e4uerlichen Komplex um Volkspartei, Bauernbund und Kirche aufzulockern suchten. Daf\u00fcr haben sich zum einen die materiellen, sozio\u00f6konomischen Rahmenbedingungen zu sehr ver\u00e4ndert, zum anderen scheint die thematische Kontinuit\u00e4t mit den Forderungen der au\u00dfer- und innerparlamentarischen Opposition, sprich den Ideen der alten SH, der Jugendbewegung, wie auch Langers Neuer Linken oder Egmont Jennys \u201eSozialer Fortschrittspartei\u201c nur begrenzt. W\u00e4hrend diese sich vor allem auf das hic et nunc<\/em> bezogen und reale Machtverh\u00e4ltnisse, soziale Ungleichheit und die ethnische Trennung denunzierten, fokussiert sich die bekanntlich auf eine hypothetische Zukunft und ein \u201elinkes\u201c Los von Rom. Das gab es so nie. Zudem ist die Aura der alten gr\u00fcnroten Einzelk\u00e4mpfer l\u00e4ngst verblasst, ihr Wirken, ja \u00fcberhaupt ihre Existenz soweit vergessen (und bewusst totgeschwiegen) worden, dass sie kaum noch identit\u00e4tsstiftende Gr\u00f6\u00dfen darstellen f\u00fcr gegenw\u00e4rtige politische Bewegungen. Nun sind die Brennerbasisdemokraten aber auch nicht etwa lokale Anh\u00e4ngsel einer italienweit t\u00e4tigen Organisation \u2013 das k\u00e4me ja auch einem absurden Widerspruch gleich \u2013 d.h., selbst diese oftmals (auch polemisch) gebrauchte Kategorisierung verbietet sich in unserem Falle. Die Brennerbasisdemokratie<\/em> stellt also in der Tat ein wahres Novum in der S\u00fcdtiroler Politik dar.
\nIhrem gesellschaftlichen Charakter nach ist sie erwartungsgem\u00e4\u00df einem akademisch gepr\u00e4gten, kulturell urbanen Milieu zuzuordnen, wobei dies nur hinsichtlich der aktiven Autoren im Blog wirklich nachweisbar ist. Wen die Texte auf brennerbasisdemokratie.eu insgesamt<\/em> erreichen, l\u00e4sst sich kaum sagen \u2013 nach Constantini jedoch auch Leute im Ausland (S\u00fcdtiroler Studierende etwa) und Politiker, \u201evon denen man es sich nicht erwarten w\u00fcrde\u201c, sprich auch aus konservativen Reihen. Wo sich die Anh\u00e4ngerschaft (oder sollte man besser sagen: Leserschaft?) politisch verortetet, ist also durchaus nicht einheitlich zu verorten. Wer aber mit den Zielen und Ideen der \u00fcbereinstimmt, d\u00fcrfte typischerweise gr\u00fcn w\u00e4hlen, so Constantini, sich aber nicht zur G\u00e4nze bei den Gr\u00fcnen beheimatet f\u00fchlen. So pflege man zur Umweltpartei den Dialog, tausche sich in begrenztem Rahmen aus. Sozialpolitisch sei man sich eins, in puncto Selbstbestimmung freilich scheiden sich die Geister. Geradewegs spiegelverkehrt gestaltet sich die Beziehung zur deutschen Rechten im Land. Es sei durchaus zu thematisch einschl\u00e4gigen Begegnungen gekommen. Doch jede eingehendere Zusammenarbeit lehnen die Brennerbasisdemokraten ab. Zu verschieden ist doch der Kontext, in dem man sich bewegt. Die Schnittmenge \u201eLos von Rom\u201c ist da zu schwach: \u201eEs ist uns wichtig darauf hinzuweisen, dass es au\u00dfer dieser punktuellen Gemeinsamkeit wenig bis keine andere gibt.\u201c<\/p>\n

Kritisieren ist richtig, ignorieren nur ignorant<\/h6>\n

Bei rund 100.000 Aufrufen im Jahr fragt man sich zu Recht, wieso die Brennerbasisdemokraten nicht den Sprung in die analoge Welt der Politik wagen. Vorst\u00f6\u00dfe dazu habe es gegeben, wird mir versichert. Ausgeschlossen wurde jedenfalls der Einstieg in die Parteipolitik; angedacht waren hingegen Formate wie Diskussionsrunden, Gespr\u00e4chsabende und Vortr\u00e4ge oder einzelne Publikationen. Sie seien aber \u201eletzendlich immer an Zeitmangel\u201c gescheitert. So wird die vorerst ein, wenn man so will, digitales Phantom bleiben. Existent, aber ohne praktische Konsequenzen in der Politik. Wenn \u00fcberhaupt, wird sie mit ihren Ideen das Bewusstsein der B\u00fcrgerInnen so nur langsam pr\u00e4gen. Doch genau das birgt \u201eGefahren\u201c: Leistet die nicht der S\u00fcd-Tiroler Freiheit oder den Freiheitlichen Sch\u00fctzenhilfe, wenn sie das Thema \u201eSelbstbestimmung\u201c auch in linksliberalen Kreisen salonf\u00e4hig macht? K\u00f6nnten die nicht der Versuchung erliegen, dann frisch das \u201eOriginal\u201c zu w\u00e4hlen \u2013 bzw. die derzeit einzige Option, wenn man f\u00fcr die Selbstbestimmung \u00fcberhaupt ist, n\u00e4mlich eine Partei der S\u00fcdtiroler Rechten?<\/em> Auf Nachfrage r\u00e4umt Constantini ein, dass dies nicht auszuschlie\u00dfen sei, weist aber im selben Atemzug auf das Vers\u00e4umnis der S\u00fcdtiroler Linken \u2013 im Grunde hei\u00dft das: der Gr\u00fcnen \u2013 hin, die Selbstbestimmung zu thematisieren. Man \u00fcberlasse so das Feld, ein f\u00fcr die S\u00fcdtiroler W\u00e4hlerschaft nicht belangloses dazu, den Rechten, die es dank ihrer Diskurshoheit reaktion\u00e4r deuten. Auch in einem weiteren Punkt bleibt es fraglich, ob die Brennerbasisdemokratie ungewollt rechten Gruppen in die H\u00e4nde spielt: Reproduziert man nicht rechte Denkmuster, wenn man davon ausgeht, Deutsche und Ladiner m\u00fcssten sich \u201esch\u00fctzen\u201c vor Rom, solange sie zu Italien geh\u00f6ren? Und verkennt man nicht die eigentlichen Ursachen \u201eethnischer\u201c Spannungen, n\u00e4mlich Ungleichheit in der materiellen Verteilung des Wohlstands zwischen Sprachgruppen, was ein wirtschaftliches, nicht staatsrechtliches Problem ist? Auch der von der Brennerbasisdemokratie propagierte Individualismus bzw. das Verlangen nach Freiheit von Kategorisierungen steht in einem gewissen Widerspruch zur Best\u00e4rkung kollektiver Identit\u00e4ten, die das Festhalten am Antagonismus zwischen S\u00fcdtirol und Italien \u2013 bei aller Beteuerung, diesem eine linke Lesart zu geben \u2013 unweigerlich hervorruft. Man m\u00fcsse dies aber in Kauf nehmen und versuchen, scharf zu unterscheiden zwischen der italienischen Bev\u00f6lkerung und Kultur und dem Staat Italien, gegen den man sich stelle. Den nationalistischen<\/em> Unabh\u00e4ngigkeitskampf bedienen ja auch schon die Rechten.
\nEine zentrale Schwachstelle im gesamten Narrativ der bleibt die nur vage behandelte Frage, wie, wann und warum der Unabh\u00e4ngigkeitsfall eintreten sollte. Hierin unterscheidet sich die in keinster Weise von den Sezessionsfans rechter Pr\u00e4gung. Und ob nun der Einwand, man m\u00fcsse doch \u00fcber Utopien und Alternativen zumindest nachdenken k\u00f6nnen, gen\u00fcgt, um eine f\u00fcr die Sezession n\u00f6tige Massenbewegung aufzubauen, sei dahingestellt. Der w\u00fcnschenswerte Gegensatz zu der von Teilen der etablierten Politik gepflegten \u201eAlternativlosigkeit\u201c sollten konkrete, reale Utopien sein, die schon jetzt zum Handeln und Umdenken ermuntern und taugen. Es w\u00e4re aber falsch, die deshalb schlechthin zu ignorieren. Denn es geh\u00f6rt ein wenig Mut dazu und verdient zumindest Anerkennung, wenn Menschen in einem so konsensorientierten Land wie S\u00fcdtirol bereit sind, sich Themen neu anzueignen und zu interpretieren, und zwar jenseits der \u00fcberkommenen und scheinbar starren Linien, die Geschichte und Parteienlandschaft vorgeben. Man m\u00f6chte hoffen, dass der neue Impuls, den die Brennerbasisdemokraten in diesem Sinne seit einigen Jahren setzen, in der S\u00fcdtiroler Linken (und dar\u00fcber hinaus?) zumindest diskutiert wird; und dass die Kreativit\u00e4t, der Ideenreichtum und das Verm\u00f6gen, sich die eigenen Inhalte selbst und selbstbewusst auszusuchen, inspirierend wirkt. Denn ungeachtet aller Bedenken, wie sie weiter oben ge\u00e4u\u00dfert wurden, scheinen viele S\u00fcdtiroler sich nicht mehr mit blo\u00dfer Sachpolitik zu begn\u00fcgen, sondern von ihren Vertretern durchaus auch Antworten zu Grundlegenderem zu erwarten, wie es j\u00fcngst die Debatten im Autonomiekonvent gezeigt haben. Man muss kein Katalanenfan sein, um das zu erkennen.<\/p>\n

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Autor:innen- und Gastbeitr\u00e4ge widerspiegeln nicht notwendigerweise die Meinung oder die Position von BBD, so wie die jeweiligen Verfasser:innen nicht notwendigerweise die Ziele von BBD unterst\u00fctzen.<\/small><\/strong>\u00b7 I contributi esterni non necessariamente riflettono le opinioni o la posizione di BBD, come a loro volta le autrici\/gli autori non necessariamente condividono gli obiettivi di BBD. \u2014 \u00a9<\/strong><\/a><\/small><\/span><\/div><\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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