{"id":44938,"date":"2019-01-06T00:06:38","date_gmt":"2019-01-05T23:06:38","guid":{"rendered":"http:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=44938"},"modified":"2020-07-18T23:02:03","modified_gmt":"2020-07-18T21:02:03","slug":"ich-zitiere-hallstein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=44938","title":{"rendered":"Ich zitiere Hallstein."},"content":{"rendered":"

Am 27. M\u00e4rz 2017 hielt Robert Menasse anl\u00e4sslich des 60-Jahr-Jubil\u00e4ums der Unterzeichnung der R\u00f6mischen Vertr\u00e4ge im Europaparlament in Br\u00fcssel eine Rede<\/a>: Kritik der Europ\u00e4ischen Vernunft (Transkript<\/a>). Es war eine leidenschaftliche, eine gro\u00dfartige Rede. Ein \u00fcberzeugendes Pl\u00e4doyer f\u00fcr Europa und die europ\u00e4ische Demokratie. Eine Philippika gegen Nationalismus und die Visionslosigkeit der gegenw\u00e4rtigen EU-Politiker. Es war eine Rede, bei der man aus Sicht von wohl so ziemlich jeden Satz dreimal neongelb unterstreichen h\u00e4tte k\u00f6nnen.<\/p>\n

Einige Ausz\u00fcge:<\/p>\n

Wer sich zur\u00fcckerinnert an die Unterzeichnung der R\u00f6mischen Vertr\u00e4ge, wer die Leistung der Gr\u00fcndergeneration der EU, ihre Einsichten und Absichten, feierlich w\u00fcrdigt, der formuliert alleine dadurch radikale Kritik am heutigen Zustand der EU. Denn mit der R\u00fcckbesinnung auf die R\u00f6mischen Vertr\u00e4ge wird auf peinigende Weise vorgef\u00fchrt, was die Generation, die heute in europapolitischer Verantwortung steht, vergessen oder nie begriffen hat. Mit anderen Worten: wer die Gr\u00fcnder lobt, unterzieht die Erben einer vernichtenden Kritik.<\/p><\/blockquote>\n

Ja, das [Anm.: dass die Vision der Gr\u00fcndergeneration der EU verr\u00fcckte Utopie sei] sagen die M\u00e4nner und Frauen, die heute politisch verantwortlich sind, die sich alleine schon deshalb f\u00fcr Pragmatiker halten, weil sie ohne Zukunftsvision nur noch die Krisen managen, die sie selbst so pragmatisch produziert haben. Die Gr\u00fcndergeneration hat auf der Basis historischer Erfahrungen weit in die Zukunft vorausgedacht, aber heute wird nur eine schlechte Gegenwart geschichtsvergessen und zukunftsblind zu verl\u00e4ngern versucht. Das ist die ganze Krise.<\/p><\/blockquote>\n

Die Gr\u00fcnderv\u00e4ter des Vereinten Europas hatten die Erfahrung gemacht, dass Friedensvertr\u00e4ge und B\u00fcndnisse von Nationalstaaten Kriege nicht verhindern. Daher entwickelten sie die Idee, die \u00d6konomien der Nationalstaaten so zu verflechten, dass ein System wechselseitiger Abh\u00e4ngigkeiten, schlie\u00dflich eine Partnerschaft auf der Basis gemeinsamer Interessen entsteht, die nationale Sonderwege, die sich historisch als gemeingef\u00e4hrliche Irrwege erwiesen haben, verunm\u00f6glicht.<\/p><\/blockquote>\n

Die Gr\u00fcnderv\u00e4ter aber hatten vor sechzig Jahren die radikale Einsicht, dass der Nationalismus an der Wurzel besiegt werden muss, das hei\u00dft letztlich durch die schrittweise \u00dcberwindung der Nationalstaaten. Dieser Gedanke ist sehr wichtig, das ist es, was wir uns heute wieder in Erinnerung rufen m\u00fcssen: Das \u201eFriedensprojekt EU\u201c ist im Kern ein Projekt zu \u00dcberwindung der Nationalstaaten. Nur \u201eFriedensprojekt\u201c zu sagen, klingt nett \u2013 und f\u00fcr viele bereits langweilig. Aber es ist augenblicklich wieder spannend, und wir verstehen auch sofort wieder die Widerspr\u00fcche, die wir heute als \u201eKrise\u201c erleben, wenn wir daran denken: am Anfang stand die konkrete Utopie, die deklarierte Absicht: dauerhafter Friede durch die \u00dcberwindung der Nationalstaaten!<\/p><\/blockquote>\n

Warum wird in Sonntagsreden immer wieder Europa nur beschworen, aber nicht erkl\u00e4rt, warum sollen die \u201eeurop\u00e4ischen Werte\u201c und das \u201eFriedensprojekt Europa\u201c heute durch Einschr\u00e4nkung der b\u00fcrgerlichen Rechte, durch Ausnahmezustand und durch Beteiligung an den Kriegen anderer verteidigt werden? Warum machen wir europ\u00e4ische Werte zu einer Phrase, in der Praxis zu einer Karikatur, statt sie zu leben, was hie\u00dfe, eine nachnationale Verfassung zu entwickeln, die nachnationale Demokratie weiter zu entwickeln, hin zu einer europ\u00e4ischen Republik? Warum h\u00fcllen wir uns nach Terroranschl\u00e4gen in europ\u00e4ischen St\u00e4dten in unserer Betroffenheit ausgerechnet in Nationalflaggen und singen Nationalhymnen, und halten uns dadurch f\u00fcr solidarische Europ\u00e4er? Warum wird immer wieder mit scheinheiligem Bedauern gesagt, dass Europa leider so schwer zu erkl\u00e4ren sei, weil es kein \u201eNarrativ\u201c habe, statt laut zu sagen: wir m\u00fcssen kein Narrativ erfinden, wir haben eines, M\u00e4nner wie Jean Monnet, Walter Hallstein, Jaques Delors haben es formuliert, wir haben im politischen Tagesgesch\u00e4ft blo\u00df vergessen, es immer wieder zu sagen: Die Idee des Europ\u00e4ischen Projekts ist die \u00dcberwindung des Nationalismus, am Ende die \u00dcberwindung der Nationen! Was ist so kompliziert und unverst\u00e4ndlich daran, es laut zu sagen: Es geht um die Souver\u00e4nit\u00e4t der europ\u00e4ischen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, und nicht um die Souver\u00e4nit\u00e4t von Nationen. Warum wird das nicht selbstbewusst gesagt, warum wird hilflos zugeschaut, wie die Nationalisten an Boden gewinnen, warum macht man ihnen Konzessionen, statt ihnen entgegenzutreten mit den besseren Argumenten: wir haben die historische Erfahrung mit dem Nationalismus, er hat diesen Kontinent in Schutt und Tr\u00fcmmer gelegt und unermessliches Leid \u00fcber Abermillionen von Menschen gebracht. Nationalismus ist keine sch\u00f6ne Utopie, schon gar kein Menschenrecht, sondern ein historisches Verbrechen. Aber die nachnationale Entwicklung des europ\u00e4ischen Projekts, soweit sie bisher in kleinen Schritten gelang, hat diesem Kontinent Frieden und Gl\u00fcck gebracht, \u00fcber lange Zeit, bis es stecken geblieben ist in diesem Widerspruch, dass Mitgliedstaaten wieder begonnen haben, nationale Souver\u00e4nit\u00e4tsrechte gegen die nachnationale Entwicklung Europas zu verteidigen. Alle Krisen in Europa sind heute Produkt dieses Widerspruchs. Der Nationalismus ist nicht die L\u00f6sung, er ist das Problem!<\/p><\/blockquote>\n

Die Souver\u00e4nit\u00e4t der Nationalstaaten l\u00f6st sich objektiv auf, der politische Spielraum nationaler Regierungen schrumpft, die nationalen Grenzen verschwinden, auch wenn einige nationale Regierungen sie wieder zu restaurieren versuchen. Die Idee der Nation als Solidargemeinschaft wird nun praktisch das, was sie theoretisch immer schon war: reine Fiktion. Alle Ph\u00e4nomene, die heute unser Leben bestimmen oder bedr\u00e4ngen, sind n\u00e4mlich l\u00e4ngst transnational: Die Wertsch\u00f6pfungskette, die Nahrungskette, die Finanzstr\u00f6me, die \u00f6kologischen Probleme, die Fl\u00fcchtlings- und Migrationsstr\u00f6me, das Internet und seine gesellschaftspolitischen Konsequenzen, die \u00dcberwachung und damit die Bedrohung der B\u00fcrgerrechte \u2013 was immer es ist, womit wir uns heute auseinandersetzen m\u00fcssen, es macht vor nationalen Grenzen nicht halt und es l\u00e4sst sich nicht innerhalb von nationalen Grenzen politisch ordnen und regeln. Und alles, was unser Leben bereichert und lebenswert macht, Kunst, Kultur, Wissenschaft, der Austausch von Ideen und Innovationen, will keine nationalen Grenzen, nationale Grenzen sch\u00fctzen Kultur und Geist nicht, sondern ersticken sie.<\/p><\/blockquote>\n

Und vor allem obliegt es Ihnen, den Mitgliedern des europ\u00e4ischen Parlaments, die demokratiepolitischen Defizite unserer Union zu \u00fcberwinden, diese unertr\u00e4glichen Widerspr\u00fcche auszur\u00e4umen, unter denen die Handlungsf\u00e4higkeit der Union und auch ihr Image leidet: wir haben der Idee nach eine nachnationale europ\u00e4ische Volksvertretung \u2013 k\u00f6nnen Sie aber nur auf der Basis nationaler Listen w\u00e4hlen. Wir haben mit der Kommission eine supranationale Institution zu Wahrung der Interessen der europ\u00e4ischen B\u00fcrger und zur Vertiefung der nachnationalen Gemeinschaft \u2013 aber ihre Spitzen werden von den nationalen Regierungen entsandt. Wir sind europ\u00e4ische B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, sollen und wollen es sein \u2013 aber haben, je nachdem in welchem Mitgliedsstaat wir geboren wurden, nicht die gleichen Rechte und Lebenschancen, selbst unsere Stimmen bei Wahlen haben unterschiedliches Gewicht. Und wir haben als europ\u00e4ische B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger immer noch nationale P\u00e4sse.<\/p><\/blockquote>\n

Ich f\u00fcrchte mich davor, dass in n\u00e4chster Zukunft der sogenannte politische Pragmatismus die politische Idee des Europ\u00e4ischen Projekts verr\u00e4t und unwiderruflich besch\u00e4digt. Ich f\u00fcrchte mich davor, dass Sie zum Beispiel dabei mitspielen, die Schotten in ihrem Bestreben, Europ\u00e4er zu bleiben, zu verraten, und stattdessen den Nationalisten in London entgegenkommen \u2013 wodurch nur die Zentrifugalkr\u00e4fte gest\u00e4rkt werden, die das europ\u00e4ische Einigungswerk gef\u00e4hrden.<\/p><\/blockquote>\n

Eine Friedensunion ist noch nicht dadurch gew\u00e4hrleistet, dass es im Moment undenkbar erscheint, dass die europ\u00e4ischen Nationen wieder milit\u00e4risch \u00fcbereinander herfallen. Die Friedensunion verdient den Namen nur, wenn auch der soziale Friede auf diesem Kontinent gesichert wird, in einem demokratischen System, das Freiheit, gleichen Rechtszustand und gleiche politische Partizipationsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr alle europ\u00e4ischen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger garantiert, unabh\u00e4ngig von ihrem jeweiligen nationalen Pass. Das ist im Kern der Auftrag, eine Europ\u00e4ische Republik zu entwickeln.<\/p><\/blockquote>\n

Eine wahrlich wunderbare Vision. Um diese seine Standpunkte und Interpretationen zu untermauern, bringt Menasse nach einigen Minuten Redezeit Walter Hallstein, den ersten Vorsitzenden der Europ\u00e4ischen Kommission ins Spiel.<\/p>\n

Und Walter Hallstein, einer der geistigen V\u00e4ter der R\u00f6mischen Vertr\u00e4ge, sagte in seiner ber\u00fchmten r\u00f6mischen Rede – ich zitiere Walter Hallstein: \u201eWas immer wir in den neu geschaffenen europ\u00e4ischen Institutionen beschlie\u00dfen und durchzusetzen versuchen, Ziel ist und bleibt die Organisation eines nachnationalen Europas.\u201c Wie gro\u00df die gegenw\u00e4rtige Krise, der Backlash ist, ist schon daran zu ermessen: K\u00f6nnen Sie sich einen deutschen Spitzenpolitiker, einen einzigen, vorstellen, der diesen Satz des Deutschen Walter Hallstein heute zu sagen wagte? K\u00f6nnen Sie sich irgendeinen europ\u00e4ischen Staats- oder Regierungschef vorstellen, der diesem Satz zustimmen w\u00fcrde? Na eben. Sie alle werden sagen: das sei doch verr\u00fcckt, das sei eine Spinnerei.<\/p><\/blockquote>\n

Wahrlich ein Kronzeuge f\u00fcr Menasses Anklage. Das Problem ist nur, dass Hallstein das so nie gesagt hat. Aua!<\/p>\n

Menasse hat Hallstein dann auch zu anderen Gelegenheiten dieses und andere Zitate in den Mund gelegt, die in dieser Art wortw\u00f6rtlich nie gefallen sind. “Die Abschaffung der Nation ist die europ\u00e4ische Idee.”  Und “Das Ziel des europ\u00e4ischen Einigungsprozesses ist die \u00dcberwindung der Nationalstaaten.” Der Historiker Heinrich August Winkler hat dies in einem Spiegel-Artikel<\/a> im Oktober 2017 aufgezeigt, aber wenig Resonanz erfahren. Menasses Falschzitate hingegen wurden rezipiert und re-zitiert. Im Zuge der Relotius-Aff\u00e4re wurde nun neuerlich Kritik an Menasses erfundenen Zitaten laut, sodass sich der Schriftsteller zu einer Stellungnahme gen\u00f6tigt sah, die alles eigentlich nur noch schlimmer macht. Auf welt.de<\/a> rechtfertigt sich Menasse folgenderma\u00dfen:<\/p>\n

\u201eDie Quelle (R\u00f6mische Rede) ist korrekt. Der Sinn ist korrekt. Die Wahrheit ist belegbar. Die These ist fruchtbar. Was fehlt, ist das Geringste: das Wortw\u00f6rtliche.\u201c Seine Form des Zitierens sei \u201enicht zul\u00e4ssig \u2013 au\u00dfer man ist Dichter und eben nicht Wissenschaftler oder Journalist\u201c. Nach den \u201eRegeln von strenger, im Grunde aber unfruchtbarer, weil immer auch ideologisch gefilterter Wissenschaft\u201c seien die Zitate \u201enicht \u201aexistent\u2018, aber es ist dennoch korrekt, und wird auch durch andere Aussagen von Hallstein inhaltlich gest\u00fctzt. Was k\u00fcmmert mich das \u201aW\u00f6rtliche\u2018, wenn es mir um den Sinn geht.\u201c Wenn er also \u201eHallstein als Kronzeugen f\u00fcr die vern\u00fcnftigerweise bewusst gestaltete nachnationale Entwicklung Europas brauche, dann lasse ich ihn das sagen, auch wenn es nicht den einen<\/em> zitablen Satz von ihm gibt, in dem er das sagt \u2013 aber doch hat er es gesagt!\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Menasses “Entschuldigung” ist absurd. Sowohl sein Vorgehen, wie auch seine Reaktion darauf sind skandal\u00f6s und ein B\u00e4rendienst an der gro\u00dfartigen Idee, die er propagiert. Seine Vermischung von Realit\u00e4t und Fiktion ist in seinem preisgekr\u00f6nten Roman “Die Hauptstadt” legitim. Wenn er allerdings zusammen mit der Politikwissenschafterin Ulrike Gu\u00e9rot Kommentare auf den Politikseiten und in den Feuilletons gro\u00dfer Tageszeitungen publiziert oder eben vor dem europ\u00e4ischen Parlament eine politische Rede h\u00e4lt, dann gelten nicht die Standards f\u00fcr Dichter. Das sieht auch seine Mitstreiterin Gu\u00e9rot so, die wiederum laut welt.de<\/a> nichts von der Schwindelei Menasses wusste:<\/p>\n

Sie habe damals \u201enicht genug Autorit\u00e4t oder Souver\u00e4nit\u00e4t gehabt, um dies [Anm.: Belege f\u00fcr die Zitate] anzumahnen\u201c. Im Nachhinein sei es \u201edumm gewesen, das nicht zu \u00fcberpr\u00fcfen\u201c.<\/p><\/blockquote>\n

Durch die explizite Formulierung “Ich zitiere<\/strong> Walter Hallstein” und die nachfolgende Frage “K\u00f6nnen Sie sich einen deutschen Spitzenpolitiker, einen einzigen, vorstellen, der diesen Satz<\/strong> des Deutschen Walter Hallstein heute zu sagen wagte?” suggeriert Menasse eindeutig und unmissverst\u00e4ndlich, dass er Hallstein w\u00f6rtlich<\/strong> zitiert und nicht, dass die Aussage seine Interpretation ist.<\/p>\n

Es ist unverst\u00e4ndlich, warum Menasse sich zur Untermauerung seiner Vision in seiner wunderbaren Rede solch unlauterer Techniken bedienen muss, wo doch zum einen gen\u00fcgend starke Aussagen zur Verf\u00fcgung st\u00fcnden und zum anderen auch schon seine Interpretation eine gewichtige ist – er h\u00e4tte sie nur als solche kenntlich machen m\u00fcssen.<\/p>\n

Aufgrund anhaltender Kritik (auch an seiner Rechtfertigung) sah sich Menasse neuerlich zu einer Stellungnahme<\/a> gen\u00f6tigt. Zu allem \u00dcberdruss holt er dabei noch zum Rundumschlag aus und begibt sich in die Opferrolle:<\/p>\n

Ich wei\u00df nicht, wie sehr den Sch\u00fcrern des “Skandals”, die mir in rasch hingeworfenen Artikeln “F\u00e4lschung”, “Bluff” und “L\u00fcge” vorwerfen, klar ist, dass sie das Gesch\u00e4ft der Nationalisten bef\u00f6rdern, aber ich wei\u00df, dass die radikalen Nationalisten und Rechtsextremen Hallstein sehr genau gelesen haben. Sie haben ihn zu ihrem Todfeind erkl\u00e4rt. […] Wissen das die erregten oder h\u00f6hnischen Journalisten und Blogger, die mir in allen m\u00f6glichen Medien “F\u00e4lschung” vorgeworfen haben – ohne in vielen F\u00e4llen die Hallstein-Rede gelesen zu haben? Sie selbst liefern – bewusst oder unbewusst – den Rechtsextremen Stoff.<\/p><\/blockquote>\n

Als bekennender Menasse-Fan geh\u00f6re ich nun also auch zu den erregten und h\u00f6hnischen Bloggern, die in “k\u00fcnstlicher Aufregung” (Zitat Menasse) seine inakzeptable Vorgehensweise kritisieren. Menasse tut genau das, was wir unter umgekehrten Vorzeichen bei Stimmen aus dem rechten Spektrum (zurecht) scharf kritisieren w\u00fcrden: die “Faktenlage” der eigenen Meinung anpassen, geschichtliche Pers\u00f6nlichkeiten f\u00fcr die eigenen Zwecke missbrauchen.<\/p>\n

Ich habe eine Diskussion provoziert und einen Denkraum des notwendig M\u00f6glichen er\u00f6ffnet, den es vorher nicht gab, einfach dadurch, dass ich eine Autorit\u00e4t zu meinem Kronzeugen erkl\u00e4rt habe, der nichts dagegen gehabt h\u00e4tte.<\/p><\/blockquote>\n

Menasse bedient dadurch wunderbar Vorurteile und Skepsis, die in gro\u00dfen Teilen der Gesellschaft gegen\u00fcber den Medien (Stichwort: Fake News) und links-liberalen Bewegungen herrschen. N\u00e4mlich dass diese sich einfach ihre Realit\u00e4t passend zu ihrem Weltbild erschaffen. Es sind also nicht seine Kritiker, die das Gesch\u00e4ft der Nationalisten bef\u00f6rdern und den Rechtsextremen Stoff liefern, sondern es ist vielmehr Menasse selbst. Und das ist unendlich schade. So wie der Umstand, dass er das offenbar auch nicht verstehen will.<\/p>\n

C\u00ebla enghe:<\/span> <\/strong>01<\/code><\/a> 02<\/code><\/a> 03<\/code><\/a><\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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