Als Bef\u00fcrworter einer sozialdemokratischen, \u00f6kologischen und linksliberalen* Politik m\u00f6chte ich hiermit nach f\u00fcnf Jahren Blogerfahrung einmal mehr mein Unbehagen \u00fcber die etablierten Linksparteien und ihre allseits bekannten Ber\u00fchrungs\u00e4ngste \u00e4u\u00dfern.<\/p>\n
Bei den soeben stattgefundenen Gemeinderatswahlen habe ich mich zum allerersten Mal in meinem Leben dazu veranlasst gesehen, einen wei\u00dfen Stimmzettel abzugeben, weil ich mich von keiner angetretenen Partei vertreten gef\u00fchlt h\u00e4tte. Ich habe in Brixen gew\u00e4hlt.<\/p>\n
Bis hierhin ist das mein Problem. Das miserable, wenngleich sch\u00f6ngeredete Gesamtergebnis der Gr\u00fcnen B\u00fcrgerliste<\/em> in Brixen \u2014 und (mit Ausnahme Merans) der Gr\u00fcnen<\/em> im Allgemeinen \u2014 ist jedoch ein Problem der mittelinken Parteien insgesamt. Und eines der \u00f6kologischen und sozialen W\u00e4hlerschaft, die sich in den Gr\u00fcnen<\/em> nicht mehr wiedererkennt.<\/p>\n Das Problem der etablierten Linksgr\u00fcnen oder Gr\u00fcnlinken in S\u00fcdtirol \u2014 und dazu z\u00e4hlt ein mehr oder minder kompaktes Netzwerk aus Politikern, Intellektuellen, F\u00fchrungspers\u00f6nlichkeiten und Medien \u2014 sind gar nicht ihre \u00fcberholten und schubladenhaften Positionen, sondern vielfach ihre ausufernde Borniertheit. Indem sie immer bestimmter den Alleinvertetungsanspruch und die Deutungshoheit dar\u00fcber erheben, was in S\u00fcdtirol links ist und was nicht, man\u00f6vrieren sie nicht nur sich selbst, sondern das gesamte alternative Parteienspektrum (einschlie\u00dflich seiner potentiellen W\u00e4hlerschaft) ins gesellschaftliche und politische Abseits. Interne, aber auch externe Erneuerungsimpulse, alternative Vorst\u00f6\u00dfe und Projekte werden nicht etwa einer ergebnisoffenen, konstruktiven Auseinandersetzung zugef\u00fchrt, sondern gr\u00f6\u00dftenteils aufgrund ideologischer Voreingenommenheit konsequent unterbunden.<\/p>\n Wie ich schon an anderer Stelle geschrieben habe, konnte sich nur auf Gemeindeebene \u2014 und auch dort vor allem in den Landgemeinden \u2014 mit den B\u00fcrgerlisten eine relativ neue, offene und innovative Alternative best\u00e4tigen, die vielfach ebenfalls links der Mitte anzusiedeln ist. Dieses Potential zu binden und landesweit zu organisieren, damit es auch in der Landespolitik zur Geltung kommt, w\u00e4re derzeit die wohl spannendste Aufgabe einer \u00f6ko|sozial|demokratischen Kraft.<\/p>\n Die Gr\u00fcnen<\/em> haben es 2008 \u00fcber die Abk\u00fcrzung versucht, die B\u00fcrgerlisten zu kooptieren und vor ihren Karren zu spannen \u2014 mit der durchschaubaren Absicht, sich die Sysiphosarbeit (Parteiarbeit vor Ort) zu ersparen, wie sie etwa die Freiheitlichen<\/em> geleistet haben. Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Instanzen der B\u00fcrgerlisten hat jedoch nicht stattgefunden. Die Folgen sind bekannt: Die W\u00e4hlerinnen haben sich nicht t\u00e4uschen lassen, Gr\u00fcne<\/em> und B\u00fcrgerlisten<\/em> konnten gemeinsam nicht so viele Vertreter in den Landtag entsenden wie die Gr\u00fcnen<\/em> zuvor alleine, die Zusammenarbeit wurde aufgek\u00fcndigt.<\/p>\n Bei den Gemeindewahlen sind die Gr\u00fcnen<\/em> nur noch in den St\u00e4dten angetreten, das B\u00fcrgerlistenpotenzial entfaltet sich auf kommunaler Ebene wieder frei. F\u00fcr die Gr\u00fcnen<\/em> ist dies eine Niederlage, aber die \u00f6ko|sozial|demokratisch gesinnte W\u00e4hlerschaft kann sich bei Landtags-, Parlaments- und Europawahlen wieder auf ein Vakuum gefasst machen, wenn es nicht zu einer Kurs\u00e4nderung kommt.<\/p>\n *) was partout nicht mit \u00bbwirtschaftsliberal\u00ab zu verwechseln ist<\/em><\/small><\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Als Bef\u00fcrworter einer sozialdemokratischen, \u00f6kologischen und linksliberalen* Politik m\u00f6chte ich hiermit nach f\u00fcnf Jahren Blogerfahrung einmal mehr mein Unbehagen \u00fcber die etablierten Linksparteien und ihre allseits bekannten Ber\u00fchrungs\u00e4ngste \u00e4u\u00dfern. 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