{"id":61159,"date":"2020-10-07T21:36:36","date_gmt":"2020-10-07T19:36:36","guid":{"rendered":"https:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=61159"},"modified":"2026-01-29T10:31:12","modified_gmt":"2026-01-29T09:31:12","slug":"die-sprachgruppe-der-kandidatinnen-ist-geheim-aber-offentlich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=61159","title":{"rendered":"Die Sprachgruppe der Kandidatinnen ist geheim. Aber \u00f6ffentlich."},"content":{"rendered":"

Nach der Gemeinderatswahl vom 20. und 21. September sowie der erst am 22. September durchgef\u00fchrten Ausz\u00e4hlung schrieb Marco Angelucci im S\u00fcdtiroler Corriere<\/em> (am 23.) unter anderem:<\/p>\n

Die Zersplitterung hat schwer gewogen und die italienische Vertretung ist [aus der Wahl] stark geschrumpft hervorgegangen. Dieser Niedergang schreitet seit Jahren voran und scheint nunmehr unaufhaltsam. Zumindest solange die italienische Gemeinschaft in den T\u00e4lern nicht die Kirchturmpolitik aufgibt.<\/p><\/blockquote>\n

\n\u00dcbersetzung von mir (Original anzeigen<\/span>)<\/small><\/em><\/summary>\n

Le divisioni hanno pesato parecchio e la rappresentanza italiana \u00e8 uscita fortemente ridimensionata. Un declino che va avanti da anni e che sembra ormai inarrestabile. Almeno fino a quando la comunit\u00e0 italiana delle valli non metter\u00e0 da parte i campanilismi.<\/p>\n<\/details>\n

Ich wollte der Sache nachgehen \u2014 nicht nur, aber auch weil sie einerseits meinem Bauchgef\u00fchl widerspricht und andererseits so gut zum Mythos<\/a> der immer einsprachigeren Landgemeinden schrumpfenden Italieneranteil passt.<\/p>\n

Da auf den Plakaten mit den Kandidatenlisten, die in den Wahlsektionen aufgeh\u00e4ngt sind, neben jeder Kandidatin auch die Sprachgruppe steht, dachte ich, dass diese Angaben \u00f6ffentlich sind. Ich habe mich also (am 25. September) in Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz an das f\u00fcr die Gemeindewahlen zust\u00e4ndige Wahlamt der Region gewandt und um die Aush\u00e4ndigung der entsprechenden Listen gebeten.<\/p>\n

Doch gestern kam die ablehnende Antwort: Bei den angefragten Informationen handle es sich um personenbezogene Daten, die die Region auch nicht auf ihrer eigenen Homepage ver\u00f6ffentlicht, da sie vom GvD<\/abbr> Nr. 33\/2013 und von der DSGVO<\/abbr> gesch\u00fctzt seien. Sie d\u00fcrften laut Regionalgesetz nur von den Gemeinden auf den Plakaten mit den Kandidaturen ver\u00f6ffentlicht werden.<\/p>\n

Dass die Sprachgruppenzugeh\u00f6rigkeit von Kandidatinnen geheim ist, st\u00f6rt mich nicht \u2014 eher im Gegenteil. Doch das Prinzip, wonach sie gleichzeitig \u00f6ffentlich und streng gesch\u00fctzt sind, erschlie\u00dft sich mir ehrlich gesagt nicht. In diesem Fall w\u00e4ren (das entsprechende Interesse vorausgesetzt) lediglich jene beg\u00fcnstigt, die die logistische und\/oder finanzielle M\u00f6glichkeit h\u00e4tten, sich am Wahltag in jede einzelne Gemeinde zu begeben, um dort die jeweiligen Plakate mit den (\u00f6ffentlich-geheimen) Angaben zu fotografieren oder meinetwegen abzuschreiben. Aber kann der Zugang zu Daten \u2014 wenn wir schon von Informationsfreiheit sprechen \u2014 lediglich von materiellen Voraussetzungen abh\u00e4ngig gemacht werden? Das finde ich problematisch.<\/p>\n

Im \u00dcbrigen bleibt mir zumindest vorerst nichts anderes \u00fcbrig, als dem Bauchgef\u00fchl von Angelucci1<\/a><\/sup>Ich unterstelle, dass er sich nicht die M\u00fche gemacht hat, in den 113 Gemeinden, in denen gew\u00e4hlt wurde, einzeln die Sprachgruppenzugeh\u00f6rigkeit der Gew\u00e4hlten zu recherchieren.<\/span> mit meinem Bauchgef\u00fchl zu widersprechen \u2014 anstatt, wie es meine Art w\u00e4re, mit m\u00f6glichst objektiven Daten.<\/p>\n

C\u00ebla enghe:<\/span><\/strong> 01<\/code><\/a> 02<\/code><\/a> 03<\/code><\/a><\/p>\n