{"id":67540,"date":"2021-08-27T14:07:50","date_gmt":"2021-08-27T12:07:50","guid":{"rendered":"https:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=67540"},"modified":"2023-01-25T22:56:25","modified_gmt":"2023-01-25T21:56:25","slug":"ezb-gegen-abschaffung-des-bargelds","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=67540","title":{"rendered":"EZB gegen Abschaffung des Bargelds."},"content":{"rendered":"

Wenn EU-Mitgliedsstaaten Ma\u00dfnahmen beschlie\u00dfen wollen, die die Bargeldnutzung einschr\u00e4nken, sind sie im Prinzip dazu verpflichtet, vorab bei der Europ\u00e4ischen Zentralbank<\/em> (EZB) eine \u2014 nicht bindende \u2014 Stellungnahme einzuholen. Das haben w\u00e4hrend der letzten Jahre Spanien<\/a>, Griechenland<\/a> oder Bulgarien<\/a> gemacht. In all diesen F\u00e4llen hat die EZB vor einer exzessiven Einschr\u00e4nkung des Rechts auf Bargeldnutzung, vor unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig hohen Strafen sowie vor einer Diskriminierung zwischen In- und Ausl\u00e4nderinnen gewarnt.<\/p>\n

Die italienische Regierung von Giuseppe Conte hatte die EZB allerdings nicht um ihre Einsch\u00e4tzung gebeten, bevor sie das Limit f\u00fcr Bargeldzahlungen ab Juli 2020 auf 2.000 \u20ac und ab J\u00e4nner 2022 auf nur noch 1.000 \u20ac\u00a0 herab- und die Strafen auf bis zu 50.000 \u20ac hinaufsetzte. Weshalb 2019 eine R\u00fcge<\/a> aus Frankfurt in Rom eintraf, die dann praktischerweise bereits eine Art nicht erbetene Stellungnahme enthielt.<\/p>\n

Ich muss zugeben, dass ich irgendwie unbewusst der Erz\u00e4hlung (oder gar Verschw\u00f6rungstheorie?) erlegen war, wonach die<\/em> Banken, einschlie\u00dflich der Zentralbanken, eine Art Agenda verfolgten, um das Bargeld mittel- bis langfristig abzuschaffen. Demgegen\u00fcber klingen die Argumente der EZB gegen<\/em> eine unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfige Beschr\u00e4nkung des Bargeldverkehrs geradezu vern\u00fcnftig und wohltuend:<\/p>\n