{"id":69751,"date":"2021-12-03T18:11:13","date_gmt":"2021-12-03T17:11:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=69751"},"modified":"2025-04-25T16:09:52","modified_gmt":"2025-04-25T14:09:52","slug":"centaurus-lega-stimmte-mit-urzi-fur-beitragsentzug","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=69751","title":{"rendered":"Centaurus: Lega stimmte mit Urz\u00ec f\u00fcr Beitragsentzug."},"content":{"rendered":"

Am Mittwoch wurde im Landtag der uns\u00e4gliche Antrag von Alessandro Urz\u00ec behandelt, mit dem der Abgeordnete der neofaschistischen FdI<\/abbr> der LGBTQIA-Vereinigung Centaurus<\/em> die Finanzierung durch das Land entziehen lassen wollte, weil diese im Rahmen der Freiwilligenmesse eine \u2014 Zitat: \u2014 \u00bbAnleitung f\u00fcr “Blo\u2026jobs”\u00ab hatte aufliegen lassen.<\/a><\/p>\n

W\u00e4hrend Brigitte Foppa (Gr\u00fcne)<\/em> sehr treffend ausf\u00fchrte, dass der Landtag keine Sittenpolizei ist und Landesbeitr\u00e4ge nicht nach pers\u00f6nlichem Geschmack vergeben werden k\u00f6nnen, k\u00fcndigte Sven Knoll (STF<\/abbr>) Enthaltung an, weil es wennschon Aufgabe der Messe sei, zu entscheiden, was wie ausgestellt werden soll. Andreas Leiter-Reber (F<\/abbr>) wies vor allem auf den Widerspruch hin zwischen dem, was Urz\u00ec da in schrillen T\u00f6nen angeprangert hatte und der Tatsache, dass da ein kleiner Flyer auf einem Tisch herumlag.<\/p>\n

Vor allem jedoch betonte LH<\/abbr> Arno Kompatscher (SVP<\/abbr>), dass man zwar dar\u00fcber diskutieren kann, was man anst\u00f6\u00dfig findet, sich allerdings selbst Gerichte schwer tun, im Einzelfall festzulegen, was sittenwidrig ist. Im konkreten Fall habe Centaurus<\/em> ihrem Auftrag konform gehandelt und Aufkl\u00e4rungsarbeit geleistet, die wohl kaum ohne Bebilderung auskommen w\u00fcrde. Au\u00dferdem sei der Beitrag aufgrund von Regeln verliehen worden, die der Landtag beschlossen hat und deren Richtlinien die Verwaltung mit ihrer sachlichen Expertise befolgt hat \u2014 so funktioniere dies in einem Rechtsstaat.<\/p>\n

Denn morgen haben wir dann einen anderen Antrag, wo wir dann irgendjemandem etwas wegnehmen, weil es uns nicht passt. So wird das nicht gehen. Abgesehen davon, dass ich noch einmal sage: Es sind diese Beitr\u00e4ge gew\u00e4hrt, diese Vereine unterst\u00fctzt worden, weil [Centaurus<\/em>] Aufkl\u00e4rungsarbeit leistet, weil sie Beratungsarbeit leistet, f\u00fcr Menschen, die einmal ihre sexuelle Identit\u00e4t, auch ihre Sexualpraktiken betreffen, vieles andere mehr, so wie wir das in vielen anderen Bereichen auch tun und ich verstehe nicht, was daran anst\u00f6\u00dfig sein soll. [\u2026] Aber ganz grunds\u00e4tzlich die Ablehnung \u2014 die Reaktion, Beitr\u00e4ge zu k\u00fcrzen, weil einem etwas nicht passt, die ist absolut inakzeptabel.<\/p>\n

\u2014 LH Arno Kompatscher<\/em><\/small><\/p><\/blockquote>\n

Transkription von mir<\/em><\/small><\/p>\n

Auf Wunsch von Carlo Vettori (FI<\/abbr>) wurde in der Folge \u00fcber die allgemeinen Pr\u00e4missen (denen er zustimmen wollte) und den beschlie\u00dfenden Teil mit dem Beitragsentzug (dem er nicht zustimmen wollte) getrennt abgestimmt \u2014 mit folgendem Ergebnis:<\/p>\n