Oft frage ich mich dieser Tage, ob es nicht das Beste w\u00e4re, bewusste Provokationen und offensichtlichen Schwachsinn frei nach Karl Valentin “ned amol zu ignorieren”. Wie Armin Gatterer unl\u00e4ngst auf einer Podiumsdiskussion bemerkte, leben wir in einer Gesellschaft, die dem Kommentierwahn verfallen ist. Jeder muss zu allem und jedem seine Meinung kundtun, gleichviel ob er auch etwas zu sagen hat oder nicht. Den Attent\u00e4tern vom 11. September h\u00e4tte wohl nichts Schlimmeres widerfahren k\u00f6nnen – einmal abgesehen von der Tatsache, dass sie tot sind – als dass ihr Tun v\u00f6llig ignoriert worden w\u00e4re. Keine einzige Schlagzeile am n\u00e4chsten Tag, kein Fernsehbericht, nichts. Je gr\u00f6\u00dfer jedoch die Provokation – und Terrorismus ist nichts anderes als die ultimative Provokation, denn er zielt nicht auf eine ohnehin aussichtslose Konfrontation ab, sondern m\u00f6chte durch einen “symbolischen Akt” sein \u00fcberm\u00e4chtiges Gegen\u00fcber zum unbedachten Handeln zwingen – desto schwieriger wird es, sie zu ignorieren. Und das wissen die Attent\u00e4ter bzw. Provokateure. Ich bin mir bewusst, dass diese trockene Motivationsanalyse nicht der unertr\u00e4glich tragischen menschlichen Dimension eines Terroranschlages gerecht wird und ich mag auch die Aussagen Sgarbis nicht mit der willk\u00fcrlichen Ermordung von Zivilisten vergleichen oder gar gleichsetzen. Das Provokationsmuster, welches dahinter steckt, ist aber durchaus ein \u00e4hnliches.<\/p>\n
Terroristen loten die Grenzen denkbarer Niedertr\u00e4chtigkeit aus, Sgarbi strapaziert die Grenzen der Meinungsfreiheit. W\u00e4hrend in \u00d6sterreich aufgrund des Verbotsgesetzes der nationalsozialistischen Wiederbet\u00e4tigung seine Aussagen wahrscheinlich strafrechtliche Ermittlungen wegen Verharmlosung des Holocausts nach sich ziehen w\u00fcrden, d\u00fcrfte er besagte Aussage in den USA wohl unbehelligt t\u00e4tigen. Beispielsweise urteilte das dortige H\u00f6chstgericht erst k\u00fcrzlich, dass die umstrittene Westboro Baptist Church weiterhin die Begr\u00e4bnisse gefallener US-Soldaten mit Spr\u00fcchen wie “Thank God for dead soldiers” und “God hates fags” st\u00f6ren darf. (Das Mancini-Gesetz kenne ich zu wenig, als dass ich mich die rechtliche Dimension derartiger Aussagen in Italien zu beurteilen getraue). Wie offen oder restriktiv an das Thema Meinungsfreiheit in westlichen Demokratien auch immer herangegangen wird, so hat die Redefreiheit \u00fcberall neben der strafrechtlichen stets noch eine moralische Ebene. Es ist daher Aufgabe der Gesellschaft bzw. der Politik, die Grenzen des \u00f6ffentlich “Sagbaren” festzulegen, indem es das “Unsagbare” bedingungslos \u00e4chtet und unabh\u00e4ngig von der strafrechtlichen Relevanz Konsequenzen einfordert.<\/p>\n
Ignorieren funktioniert in derart extremen F\u00e4llen wie jenem von Sgarbi daher nicht; egal wie schwachsinnig Aussage und Sagender auch erscheinen m\u00f6gen. Qui tacet consentire videtur. Verurteilungen der Aussagen Sgarbis fallen meiner Meinung nach nicht unter den eingangs erw\u00e4hnten Kommentierwahn, da der Provokateur ansonsten seine Provokationen weiter steigern w\u00fcrde, bis sie nicht mehr ignoriert werden k\u00f6nnen. Gleichzeitig w\u00fcrden die Grenzen des “Sagbaren” abermals ausgeweitet. Grenzen, die in Italien ohnehin schon wesentlich weiter verschoben wurden als in anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern. (Zum Beispiel musste Alessandra Mussolini nach “Meglio fascista che frocio” – get\u00e4tigt in einer RAI-Sendung – ihr Mandat als Parlamentarierin nicht zur\u00fccklegen). Eine Aussage, die das Leid und den Tod von \u00fcber sechs Millionen Menschen ins L\u00e4cherliche zieht, darf daher nicht unkommentiert bleiben. Hinzu kommt, dass das Statement bei einem offiziellen Anlass im Beisein h\u00f6chster staatlicher Vertreter von einem aktiven Volksvertreter und amtierenden B\u00fcrgermeister gemacht wurde. Wenngleich die get\u00e4tigte Aussage immer und \u00fcberall verachtenswert ist, so besteht doch ein qualitativer Unterschied zwischen dem schwachsinnigen Gelalle eines Betrunkenen am Stammtisch und der bewusst get\u00e4tigten Stellungnahme eines Volksvertreters in einem \u00f6ffentlichen Forum. Normalerweise m\u00fcsste daher der gestrige Tag der letzte in Sgarbis Politikerleben gewesen sein. Normalerweise.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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