{"id":82478,"date":"2023-12-08T11:19:18","date_gmt":"2023-12-08T10:19:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=82478"},"modified":"2023-12-12T18:32:41","modified_gmt":"2023-12-12T17:32:41","slug":"no-excuses-gelungener-protest","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=82478","title":{"rendered":"No Excuses: Gelungener Protest."},"content":{"rendered":"

Die erste Donnerstagsdemo gestern Abend war ein starkes Lebenszeichen jener S\u00fcdtiroler Zivilgesellschaft, die sich mit einer Landesregierung unter Beteiligung von Rechtsextremen nicht abfinden und Widerstand leisten will. Laut offiziellen Zahlen der Polizei haben rund 500 antifaschistisch gesinnte B\u00fcrgerinnen an der stillen Kundgebung teilgenommen, die sich langsam vom Landtag zum Parteisitz der SVP<\/abbr> begeben hat. Damit wurden schon beim ersten \u00bbKerzenmarsch\u00ab, von einigen Medien als \u00bbFackelzug\u00ab missinterpretiert1<\/a><\/sup>Fackeln waren sogar ausdr\u00fccklich unerw\u00fcnscht<\/span>, trotz sehr kurzfristiger Ank\u00fcndigung und frostiger Temperaturen die Erwartungen der Organisatorinnen weit \u00fcbertroffen.<\/p>\n

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Was mich bei aller auch klassisch linker Symbolik \u2014 als Linker \u2014 ebenfalls gefreut hat: Unter den Teilnehmenden habe ich nicht wenige Leute erkannt, die ich eher der politischen Mitte und den Liberalen, wenn nicht gar den Konservativen zuordnen w\u00fcrde. Antifaschismus und die Verteidigung unserer demokratischen Grundwerte ist etwas, was uns alle angeht und beileibe kein Alleinstellungsmerkmal der Linken sein darf.<\/p>\n

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Im unmittelbaren Vorfeld der Demo hatten die Koalition\u00e4re mitgeteilt, eine Delegation der Protestierenden empfangen zu wollen, um mit ihnen zu diskutieren. Unter den Organisatorinnen von No Excuses<\/em><\/a> wurde jedoch vereinbart, diese Einladung (zumindest vorerst) dankend abzulehnen.<\/p>\n

Was h\u00e4tte eine so kurzfristig und bunt zusammengew\u00fcrfelte Gruppe, die sich um einen einzigen \u00bbprogrammatischen\u00ab Punkt vereint hat, auch anderes antworten k\u00f6nnen? Es geht hier schlie\u00dflich um die Verteidigung unserer offenen und demokratischen Gesellschaft und die strikte Ablehnung einer Zusammenarbeit mit Rechtsextremen, insbesondere ihrer Einbindung in eine Regierungsmehrheit. Dies bedeutet erstens, dass es derzeit sowieso noch keine \u00bbDelegation\u00ab gegeben h\u00e4tte, die f\u00fcr jemand anderen als sich selbst sprechen k\u00f6nnte. Und es bedeutet zweitens auch, dass es nicht viel Stoff f\u00fcr Diskussionen gibt, da nur ein<\/em> Schwerpunkt existiert, der ob seiner Zentralit\u00e4t unverhandelbar ist.<\/p>\n

Dass Marco Galateo (FdI<\/abbr>) der Meinung war, den Teilnehmenden schon vor der Kundgebung Demokratieverachtung vorwerfen<\/a> zu m\u00fcssen, als ob es in einer Demokratie \u2014 Stichwort: \u00bbWahldemokratie\u00ab \u2014 nur um Wahlen und Mehrheiten, aber nicht um (demokratische!) Werte ginge, w\u00e4re einer Diskussion aus meiner Sicht ohnehin im Weg gestanden. Bei seiner Unterstellung, den Protestierenden gehe es nur um Posten und nicht um Ideale, muss er wohl von sich auf andere geschlossen haben, denn bislang sind vor allem die Rechten mit ihrem Gefeilsche um einen weiteren Regierungssessel aufgefallen.<\/p>\n

Ich pers\u00f6nlich bleibe sowieso dabei, dass man mit Faschos nicht diskutiert. Den Protestierenden in ihrer Gesamtheit geht es aber \u2014 um Missverst\u00e4ndnisse zu vermeiden \u2014 sowieso nicht um eine bestimmte<\/em> alternative Mehrheit und somit um Posten. Jede<\/em> demokratische Koalition ohne Einbindung der Rechtsextremen ist in Ordnung. Und daf\u00fcr gibt es jenseits subjektiver Vorlieben sogar mehrere Optionen.<\/p>\n

Wir kommen wieder, keine Frage<\/h6>\n

Nach dem Erfolg der ersten Demo wurde bereits best\u00e4tigt, dass wir uns am n\u00e4chsten Donnerstag, den 14. Dezember wieder treffen. Dann sind wir hoffentlich noch mehr. Und das wiederholt sich so lange, bis die Volkspartei<\/em> sich irgendwann \u2014 man wird ja wohl noch hoffen d\u00fcrfen \u2014 ihrer demokratischen und antifaschistischen Grundwerte besinnt.<\/p>\n

C\u00ebla enghe:<\/span><\/strong> 01<\/code><\/span><\/a><\/p>\n