{"id":83918,"date":"2024-02-18T19:07:19","date_gmt":"2024-02-18T18:07:19","guid":{"rendered":"https:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=83918"},"modified":"2025-12-23T18:18:25","modified_gmt":"2025-12-23T17:18:25","slug":"foderalisierung-als-gefahr-fur-die-autonomie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=83918","title":{"rendered":"F\u00f6deralisierung als Gefahr f\u00fcr die Autonomie."},"content":{"rendered":"

Ausgerechnet eine Regierungsmehrheit unter F\u00fchrung der postfaschistischen Fratelli d’Italia<\/em> (FdI) soll nach dem Wunsch der Lega<\/em> die asymmetrische Autonomie im italienischen Staat umsetzen, wie sie Artikel 116 der Verfassung seit der Reform von 2001 vorsieht und mehrere Regionen schon seit Jahren fordern<\/a>. Wie berichtet<\/a>, gehen unter anderem PD<\/abbr> und 5SB<\/abbr> dagegen auf die Barrikaden.<\/p>\n

Eine etwaige st\u00e4rkere F\u00f6deralisierung des Gesamtstaates k\u00f6nnte nach allgemeiner Lesart auch f\u00fcr die bereits autonomen Gebiete von Vorteil sein, da so das Vorhandensein unterschiedlicher Formen von Selbstverwaltung in das Bewusstsein und in den Genpool des Zentralstaates \u00fcbergehen w\u00fcrde. Autonomie w\u00e4re nicht mehr wie heute eine kleine Ausnahme, sondern, wiewohl regional unterschiedlich ausgepr\u00e4gt, die allgemeine Regel.<\/p>\n

Die Wesentlichen Betreuungsstandards<\/h6>\n

Dennoch birgt die asymmetrische Autonomie der 15 Normalregionen auch Risiken f\u00fcr die sechs bestehenden Sonderautonomien Aosta, Friaul und Julien, Sardinien, Sizilien, S\u00fcdtirol und Trentino. Ein warnendes Beispiel daf\u00fcr, was uns erwarten k\u00f6nnte, bietet die Erfahrung mit den Wesentlichen Betreuungsstandards<\/em> (WBS) im Gesundheitswesen.<\/p>\n

Urspr\u00fcnglich waren die WBS ausschlie\u00dflich f\u00fcr die Gesundheitssysteme der gew\u00f6hnlichen Regionen plus Sizilien gedacht, denen damit eine zentral(istisch)e Regie und Kontrolle \u00fcbergest\u00fclpt wurde. Die anderen autonomen Gebiete sollten ihr Gesundheitswesen im vorgegebenen Rahmen nach eigenen Kriterien formen und auslegen k\u00f6nnen, die \u00dcbermittlung von WBS-Daten nach Rom war freiwillig und unverbindlich. Mit der Zeit jedoch stieg der Druck \u2014 auch zum Beispiel von oppositioneller Seite in S\u00fcdtirol \u2014 sich der zentralstaatlichen \u00dcberwachung \u00bbfreiwillig\u00ab zu unterwerfen. Ist ein solches Kontroll- und Bewertungssystem erst einmal etabliert, wird es n\u00e4mlich schwierig, sich ihm g\u00e4nzlich zu entziehen.<\/p>\n

Dabei wurden aber zwei zentrale Aspekte regelm\u00e4\u00dfig v\u00f6llig au\u00dfer Acht gelassen:<\/p>\n