{"id":90498,"date":"2025-02-23T15:32:48","date_gmt":"2025-02-23T14:32:48","guid":{"rendered":"https:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=90498"},"modified":"2025-06-26T20:31:38","modified_gmt":"2025-06-26T18:31:38","slug":"kann-sudtirol-wirklich-nicht-staat","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=90498","title":{"rendered":"Kann S\u00fcdtirol etwa doch nicht Staat?"},"content":{"rendered":"

In der Freitagsausgabe der TAZ<\/abbr> ist ein zweiseitiger Gastbeitrag des ehemaligen Oberschuldirektors Gottlieb Pomella erschienen, in dem er sich mit Kann S\u00fcdtirol Staat?<\/em><\/a> von Noiland S\u00fcdtirol-Sudtirolo<\/em><\/a> befasst.<\/p>\n

Dass knapp zwei Jahre nach seinem Erscheinen noch ein so ausf\u00fchrlicher Beitrag in einem Tagblatt abgedruckt wird, spricht f\u00fcr die anhaltende Aktualit\u00e4t des Buches und des darin behandelten Themas. Obschon ich mit seinem Befund nicht einverstanden bin, freut mich Pomellas Stellungnahme au\u00dferordentlich, denn ein zentrales Anliegen der Publikation, an der ich auch mitgewirkt habe, war es, eine sachliche Debatte jenseits der \u00fcblichen Vorurteile anzuregen. Ich m\u00f6chte ihm daher an dieser Stelle danken.<\/p>\n

Trotz des knackigen Titels (S\u00fcdtirol kann nicht Staat),<\/em> den die Tageszeitung<\/em> ihm verpasst hat, weist der Autor in seinem Beitrag nicht<\/em> nach, dass S\u00fcdtirol nicht Staat k\u00f6nne,<\/em> sondern stellt mehrere Aspekte und vor allem die Opportunit\u00e4t eines solchen Anliegens in Frage.<\/p>\n

Auf einige der von Pomella vorgebrachten Argumente m\u00f6chte ich im Folgenden antworten, wobei ich vorausschicke, dass mein Beitrag weder inhaltlich mit Noiland S\u00fcdtirol-Sudtirolo<\/em> abgestimmt wurde noch in irgendeiner Weise als Stellungnahme des Vereins zu verstehen ist.1<\/a><\/sup>vgl. jedoch Hinweis vom 29.03. weiter unten<\/span><\/p>\n

<\/p>\n

In Bezug auf die im Buch genannten Kleinstaaten Island, Malta, Estland, Lettland und Litauen schreibt Pomella:<\/p>\n

Bei allen drei beschriebenen Beispielen [Island, Malta, Baltikum] handelt es sich um geographisch klar umgrenzte Gebiete und um eine Bev\u00f6lkerung mit gemeinsamer geschichtlicher, kultureller und sprachlicher Identit\u00e4t. Dies trifft im Falle von S\u00fcdtirol aufgrund seiner geschichtlichen Entwicklung und des Vorhandenseins dreier verschiedener Sprachgruppen so nicht zu.<\/p>\n

\u2013 Gottlieb Pomella<\/small><\/em><\/p><\/blockquote>\n

In dem Buch wird klar gesagt, dass S\u00fcdtirol nicht<\/em> einen sprachlich und kulturell homogenen Nationalstaat anstreben sollte, sondern (wie Pomella in der Folge selbst einr\u00e4umt) eine mehrsprachige Willensgemeinschaft, wie die Schweiz eine ist.2<\/a><\/sup>S. 26ff.<\/span><\/p>\n

Die Grenzen S\u00fcdtirols sind zwar selbstredend nicht so eindeutig wie die der Inselstaaten Island und Malta, werden aber auch von niemandem ernsthaft in Frage gestellt. Wie wir alle wissen, sind die meisten Staaten der Erde keine Inseln und haben dementsprechend meist auch keine so eindeutigen Grenzen, doch das steht ihrer Staatlichkeit nicht entgegen.<\/p>\n

Die von Pomella ins Feld gef\u00fchrten baltischen Staaten (Estland, Lettland und Litauen) sind sogar sehr gute Gegenbeispiele. Denn anders als er schreibt, haben sie sich im Laufe der Jahrhunderte (einschlie\u00dflich des 20. Jahrhunderts) sowohl territorial als auch sprachlich-kulturell teils sehr stark (vgl. z.B. 01<\/code><\/a>) ver\u00e4ndert. Noch heute sind sie sehr heterogen und beherbergen gr\u00f6\u00dfere Sprachminderheiten, insbesondere russische und polnische.<\/p>\n

Auch der geographisch klar umrissene Inselstaat Malta ist \u00fcbrigens sprachlich alles andere als homogen. Hier werden neben Maltesisch die Kolonialsprache Englisch und Italienisch gesprochen. Island war vor der staatlichen Unabh\u00e4ngigkeit auf dem Weg zur D\u00e4nisierung.<\/p>\n

Bez\u00fcglich des n\u00f6tigen Einvernehmens zwischen den Sprachgruppen in S\u00fcdtirol f\u00fchrt Pomella ins Feld, dass dies beim S\u00fcdtirolkonvent<\/em> nicht gelungen sei:<\/p>\n

Bei einem ersten zaghaften Versuch einer gemeinsamen Willensbildung anl\u00e4sslich des S\u00fcdtiroler Autonomiekonvents in den Jahren 2016-2017 konnte sich die sogenannte 33-Gruppe jedoch zu keiner mehrheitsf\u00e4higen Position in diesem Sinne durchringen.<\/p>\n

\u2013 Gottlieb Pomella<\/small><\/em><\/p><\/blockquote>\n

Der partizipative Prozess des Konvents war zwar daf\u00fcr gedacht, wo m\u00f6glich einen Konsens zu erarbeiten, es war aber weder das Ziel, zu einer einheitlichen Position aller Teilnehmenden zu gelangen, noch, irgendwelche Mehrheiten zu ermitteln. Ganz im Gegenteil sollten die verschiedenen Sensibilit\u00e4ten auch im Schlussdokument Platz finden. Daher kann er nicht als Beleg f\u00fcr die angebliche Unf\u00e4higkeit zur gemeinsamen Willensbildung dienen. Meines Wissens verliefen die Hauptbruchlinien auch keineswegs immer zwischen den Sprachgemeinschaften.<\/p>\n

Nicht zuletzt war es nicht<\/em> die Aufgabe des Autonomiekonvents, eine Position im Sinne der staatlichen Unabh\u00e4ngigkeit zu erarbeiten, weshalb das Thema (trotz gegenteiligen Drucks einiger Mitglieder) nur am Rande behandelt wurde.<\/p>\n

Aufgrund der sprachlichen und kulturellen Heterogenit\u00e4t der in S\u00fcdtirol lebenden Bev\u00f6lkerung kann nach Meinung der Autoren nur ein mehrsprachiges Staatsmodell angestrebt werden. Wie aber kann man den mehrheitlichen Willen der Bev\u00f6lkerung getrennt nach Sprachgruppen erheben? Und welche Mehrheit m\u00fcsste daf\u00fcr festgelegt werden? Eine einfache? Eine absolute? Eine qualifizierte? Weder im staatlichen noch im regionalen bzw. Landeswahlrecht ist eine Abstimmung getrennt nach Sprachgruppen vorgesehen.<\/p>\n

\u2013 Gottlieb Pomella<\/small><\/em><\/p><\/blockquote>\n

Dieser Frage ist im Buch ein ganzes Kapitel (S. 70ff.) gewidmet. Es werden eine Reihe von M\u00f6glichkeiten aufgezeigt und Vergleiche gezogen, ohne eine Entscheidung vorwegzunehmen, die den Autorinnen nicht zusteht. Vor einer nach Sprachgruppen getrennten Abstimmung w\u00fcrde ich pers\u00f6nlich warnen, da sie demokratiepolitisch h\u00f6chst problematisch ist. Ein im Buch aufgezeigter Ansatz ist aber die sogenannte \u00bbSprachgruppensensibilit\u00e4t\u00ab:<\/p>\n

Die Konsequenz der Sprachgruppensensibilita\u0308t: Bei einer solchen Volksabstimmung bedarf es fu\u0308r einen positiven Ausgang einer doppelten Mehrheit, d. h. einer einfachen Mehrheit der Abstimmenden, und zusa\u0308tzlich einer einfachen Mehrheit in jenen Gemeinden, wo die betreffende Sprachgruppe die Bevo\u0308lkerungsmehrheit bildet. Die sprachgruppenu\u0308bergreifende Zustimmung ist fu\u0308r die Legitimita\u0308t und Akzeptanz einer Volksabstimmung u\u0308ber die Unabha\u0308ngigkeit von grundlegender Bedeutung.<\/p>\n

\u2013 Kann S\u00fcdtirol Staat? (S. 74)<\/small><\/em><\/p><\/blockquote>\n

Das Hauptproblem sieht Pomella jedoch beim italienischen Nationalstaat:<\/p>\n

[D]as ist das eigentliche Problem an der ganzen Sache. Solange es den Menschen in S\u00fcdtirol nicht schlecht genug geht, als dass sie die Schutzmacht \u00d6sterreich anrufen und vor dem Europ\u00e4ischen Gerichtshof die Einhaltung der Menschenrechte einklagen k\u00f6nnten, bleibt nur der Weg des Dialogs und des demokratischen Verhandelns. Ist es schon schwer, eine Mehrheit f\u00fcr die Gr\u00fcndung eines eigenst\u00e4ndigen Staates S\u00fcdtirol innerhalb aller drei hier lebenden Sprachgruppen zu finden, so d\u00fcrfte der Konsens seitens des zentralistisehen Nationalstaates Italien noch viel schwerer zu erreichen sein.<\/p>\n

\u2013 Gottlieb Pomella<\/small><\/em><\/p><\/blockquote>\n

Wenn Schwierigkeiten ein Grund sind, von einem gegebenenfalls erw\u00fcnschten Ziel Abstand zu nehmen, h\u00e4tte Herr Pomella nat\u00fcrlich Recht. Da wir jedoch in einer Demokratie leben, bin ich der Meinung, dass politische Projekte formuliert und Visionen zum Ausdruck gebracht werden d\u00fcrfen und sollen. Gibt es einen entsprechenden Willen vonseiten der Bev\u00f6lkerung, wird sich auch das zentralistische Italien \u2014 und wird sich die internationale Gemeinschaft \u2014 \u00fcber kurz oder lang nicht g\u00e4nzlich verweigern k\u00f6nnen.<\/p>\n

Auch London h\u00e4tte Schottland das Selbstbestimmungsreferendum von 2014 verweigern k\u00f6nnen, doch es ist anders gekommen. Und zahlreiche der heute unabh\u00e4ngigen Staaten sind von einer Ausgangsposition gestartet, die vielen aussichtslos schien.<\/p>\n

In turbulenten Zeiten wie diesen, mit einem US-amerikanischen Pr\u00e4sidenten, der die Pal\u00e4stinenser gegen ihren Willen aus ihrem Land aussiedeln will, der den von Russland angezettelten Ukraine-Krieg \u00fcber die K\u00f6pfe Kiews hinweg und unter Ausschluss Europas zu inakzeptablen Bedingungen im Einvernehmen mit Putin zu beenden verspricht, der Kanada als 51. US-Bundesstaat annektieren und die Kontrolle \u00fcber Gr\u00f6nland \u00fcbernehmen m\u00f6chte, finde ich die Beibehaltung des Status quo f\u00fcr S\u00fcdtirol insgesamt zielf\u00fchrender als die unvermeidliche Er\u00f6ffnung eines neuen internationalen Konfliktherdes.<\/p>\n

\u2013 Gottlieb Pomella<\/small><\/em><\/p><\/blockquote>\n

Das ist Pomellas pers\u00f6nliche Meinung, die ich so nicht teile. Er z\u00e4hlt gegenw\u00e4rtige Entwicklungen auf, deren Ausgang noch v\u00f6llig offen ist und begr\u00fcndet damit, dass S\u00fcdtirol auf seine Weiterentwicklung verzichten sollte, selbst wenn sie erw\u00fcnscht w\u00e4re. Erfahrungsgem\u00e4\u00df sind gerade in schweren Krisen (oder als deren Folge) neue Staaten entstanden \u2014 denken wir an die beiden Weltkriege oder an den Zerfall der Sowjetunion. H\u00e4tten Kolonien aus Respekt vor dem gro\u00dfen Leid, das der Zweite Weltkrieg verursacht hat, auf ihre Forderungen verzichtet, st\u00fcnden sie wohl noch heute unter dem Joch der Kolonialstaaten.<\/p>\n

Eine weitere \u201eAtomisierung” des so schon zersplitterten, h\u00e4ufig uneinigen und deshalb schwer handlungsf\u00e4higen Europa durch die Gr\u00fcndung eines neuen Kleinstaates w\u00fcrde Europas Position gegen\u00fcber den Gro\u00dfm\u00e4chten Russland, China und den USA bestimmt nicht st\u00e4rken und f\u00fcr S\u00fcdtirol selbst nicht von Nutzen sein.<\/p>\n

\u2013 Gottlieb Pomella<\/small><\/em><\/p><\/blockquote>\n

Das sehe ich sogar genau andersherum, auch wenn es vielen zun\u00e4chst kontraintuitiv erscheinen mag. Kleine Staaten sind an politischer Kooperation und Integration viel interessierter \u2014 und auch viel mehr darauf angewiesen \u2014<\/a> als gr\u00f6\u00dfere Staaten. Nicht Luxemburg oder Malta haben die EU verlassen und somit die europ\u00e4ische Position geopolitisch geschw\u00e4cht, sondern das relativ gro\u00dfe und starke Vereinigte K\u00f6nigreich.<\/p>\n

Die wesentlichen Bereiche unseres Lebens werden zusehends mehr durch die Europ\u00e4ische Union als durch die nationale Gesetzgebung des derzeitigen Zugeh\u00f6rigkeitsstaates Italien geregelt. Somit muss uns vermehrt an einer St\u00e4rkung Europas gelegen sein als an einer Einigelung in eine Alpenrepublik.<\/p>\n

\u2013 Gottlieb Pomella<\/small><\/em><\/p><\/blockquote>\n

Von einer Einigelung k\u00f6nnte wohl nicht die Rede sein, weil eben kleine Staaten sehr offen und kooperativ sein m\u00fcssen. Es geht mehr darum, auf internationaler europ\u00e4ischer Ebene mehr Mitspracherechte zu haben und nach innen L\u00f6sungen finden zu k\u00f6nnen, die die vielschichtige Realit\u00e4t unseres Landes besser ber\u00fccksichtigen, als sich in irgendeiner Weise abzuschotten.<\/p>\n

Eine solche Abkapselung w\u00fcrde au\u00dferdem weder den Zustrom von Migranten wirkungsvoll eind\u00e4mmen, noch dem vielfach beklagten \u201ebrain drain” entgegenwirken. Gut ausgebildete S\u00fcdtiroler, egal welcher Sprache, die im Ausland um mehr Geld eine bessere Arbeit finden, werden durch eine zus\u00e4tzliche Grenzziehung nicht gerade animiert ihr Wirkungsfeld in die Heimat zu verlegen.<\/p>\n

\u2013 Gottlieb Pomella<\/small><\/em><\/p><\/blockquote>\n

Bez\u00fcglich Migration sehe ich das \u00e4hnlich wie Herr Pomella. Allerdings halte ich das pers\u00f6nlich auch nicht f\u00fcr eine Priorit\u00e4t. Er jedoch widerspricht sich in dem Absatz selbst: Warum sollte eine Grenze, die den Zustrom von Migrantinnen nicht einschr\u00e4nken kann, ausgerechnet S\u00fcdtirolerinnen davon abhalten, in ihre Heimat zur\u00fcckzuziehen? Einiges spricht f\u00fcr das Gegenteil: Geh\u00e4lter w\u00e4ren in einem unabh\u00e4ngigen Staat eher an die tats\u00e4chlichen Lebenshaltungskosten angepasst als heute, wo L\u00f6hne (im \u00f6ffentlichen Dienst oder per Kollektivvertrag) oft auf zentralstaatlicher Ebene festgelegt werden. Die Verwaltung eines Staates w\u00fcrde die Schaffung attraktiver Arbeitspl\u00e4tze mit sich bringen, die es heute nur au\u00dferhalb S\u00fcdtirols gibt. Und schlie\u00dflich verhindert die restriktive italienische Anerkennungspolitik von Studienabschl\u00fcssen (01<\/code><\/a> 02<\/code><\/a>) bei vielen, dass sie nach dem Studium im Ausland \u00fcberhaupt zur\u00fcckkehren k\u00f6nnen. Ob sie am Brenner eine Grenze zwischen \u00d6sterreich und Italien oder eine zwischen \u00d6sterreich und S\u00fcdtirol \u00fcberschreiten, d\u00fcrfte hingegen den meisten egal sein.<\/p>\n

F\u00fcr hochqualifizerte und international vernetzte Menschen ist ein starkes, oftenes Europa als Bet\u00e4tigungsfeld wohl attraktiver als ein kleiner Alpenstaat.<\/p>\n

\u2013 Gottlieb Pomella<\/small><\/em><\/p><\/blockquote>\n

Diese Dichotomie halte ich wie schon gesagt f\u00fcr einen Fehlschluss. Tatsache ist, dass in kleinen EU-Staaten mitunter die diverseste, internationalste Bev\u00f6lkerung anzutreffen ist.<\/p>\n

Und schlie\u00dflich: H\u00e4tten wir f\u00fcr die F\u00fchrung und Verwaltung eines eigenst\u00e4ndigen Staates S\u00fcdtirol das notwendige qualifizierte “Personal”?<\/p>\n

Wenn ich an die vielen misslungenen Ausschreibungen \u00f6ffentlicher Dienste, an die annullierten Wettbewerbe zur Besetzung von F\u00fchrungspositionen, an die mangelhafte Vernetzung innerhalb des Sanit\u00e4tsbereichs und schlie\u00dflich an die drohende Annullierung der Ausschreibung der Brennerautobahn-Konzession denke, an der unsere Volksvertreter jahrelang mit Rom herumgefeilscht haben, dann habe ich gro\u00dfe Bedenken. Solange derlei Missgeschicke in einer, wenn auch, autonomen Provinz passieren, bleiben es Provinzpossen. W\u00fcrde S\u00fcdtirol Staat, w\u00e4ren es Staatsaff\u00e4ren.<\/p>\n

\u2013 Gottlieb Pomella<\/small><\/em><\/p><\/blockquote>\n

Mir ist ehrlich gesagt kein Staat der Erde bekannt, der aufgrund von Personalmangel nicht funktionst\u00fcchtig w\u00e4re. Wie gesagt, w\u00fcrden die neu geschaffenen Stellen voraussichtlich einige hoch qualifizierte S\u00fcdtirolerinnen ins Land zur\u00fcckkehren lassen, die heute beispielsweise in Wien oder Rom arbeiten. Genauso w\u00e4re es wohl m\u00f6glich, mit passenden L\u00f6hnen und Perspektiven Menschen aus dem Ausland anzulocken. Nicht zuletzt die S\u00fcdtiroler Universit\u00e4t zeigt, dass es m\u00f6glich ist, gut ausgebildete Fachleute hierher anzuziehen.<\/p>\n

Einige der von Pomella aufgez\u00e4hlten \u00bbMissgeschicke\u00ab sind durch die \u00fcberaus b\u00fcrokratische und widerspr\u00fcchliche staatliche Gesetzgebung \u00fcberhaupt erst passiert. Andere beruhen darauf, dass die italienische Rechtslage nicht f\u00fcr f\u00f6derale L\u00f6sungen gedacht ist und sich auch das autonome S\u00fcdtirol nur bedingt davon ausklinken kann. Das w\u00e4re in einem unabh\u00e4ngigen Staat anders.<\/p>\n

V\u00f6llig aff\u00e4ren- oder skandalfreie Staaten gibt es aber nicht, das sollte also auch nicht unser Anspruch sein. Gerade Italien ist doch alles andere als ein Beispiel f\u00fcr Perfektion, S\u00fcdtirol h\u00e4tte also genug Spielraum, es zumindest deutlich besser zu machen. Dass dies gelingen k\u00f6nnte, legen unter anderem die Daten nahe, die unserem Land in sehr vielen Belangen eine im Vergleich mit Italien \u00fcberdurchschnittliche Performance bescheinigen.<\/p>\n

Auf die Rezeption der italienischen Ausgabe [von Kann S\u00fcdtirol Staat?] seitens der italienischsprachigen S\u00fcdtiroler*innen k\u00f6nnen wir gespannt sein und auf diese kommt es im Endeffekt auch an. Eine pure \u00dcbersetzung des vorliegenden Textes ins Italienische d\u00fcrfte der Konsensfindung nicht gen\u00fcgen. Zu deutlich ist in manchen Teilen der Abhandlung, allen Bem\u00fchungen der Autoren zum Trotz, die Position aus der Perspektive der deutschsprachigen S\u00fcdtiroler.<\/p>\n

\u2013 Gottlieb Pomella<\/small><\/em><\/p><\/blockquote>\n

Die italienische Fassung wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit kein hinreichender Beitrag zur Konsensfindung sein, das sehe ich genauso. Allerdings ist es ein erstes Angebot dieser Art, bei dem sich mehrere Autorinnen ernsthaft mit der Angelegenheit auseinandergesetzt haben. So gesehen stellt es zumindest eine Grundlage f\u00fcr einen m\u00f6glichen Dialog aller hier lebenden Menschen unabh\u00e4ngig von ihrer Sprache dar. Mehr will das Buch zumindest aus meiner Sicht nicht sein, doch das ist schon viel mehr, als es bisher gab.<\/p>\n

Insgesamt kann man sagen, dass viele der von Pomella aufgeworfenen Fragen bereits im Buch beantwortet werden, weshalb ich allen, die das Thema interessiert, die Lekt\u00fcre nur empfehlen kann.<\/p>\n

<\/p>\n

Hinweis vom 29. M\u00e4rz 2025: Dieser Beitrag ist in leicht abge\u00e4nderter Form als Antwort des Vereins <\/em>Noiland S\u00fcdtirol-Sudtirolo in der TAZ vom 28. M\u00e4rz 2025 erschienen.<\/em><\/p>\n

C\u00ebla enghe:<\/span><\/strong> 01<\/code><\/a> 02<\/code><\/a> 03<\/code><\/a> 04<\/code><\/a> 05<\/code><\/a> |<\/span> 06<\/code><\/a><\/p>\n