{"id":91499,"date":"2025-04-23T21:47:25","date_gmt":"2025-04-23T19:47:25","guid":{"rendered":"https:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=91499"},"modified":"2025-04-27T11:30:39","modified_gmt":"2025-04-27T09:30:39","slug":"der-lh-zu-ansassigkeitsklausel-und-panzern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=91499","title":{"rendered":"Der LH zu Ans\u00e4ssigkeitsklausel und: Panzern."},"content":{"rendered":"

Bei der Sendung im Fokus<\/em> vom 15. April<\/a> hat der Landeshauptmann auf Rai S\u00fcdtirol<\/em> die Halbierung der Ans\u00e4ssigkeitsklausel<\/a> folgenderma\u00dfen verteidigt:<\/p>\n

Wir w\u00fcrden nie, im Gegenzug f\u00fcr etwas was wir verlangen, Minderheitenschutz aufgeben. Wir m\u00fcssen uns die Regelung anschauen: Diese vier Jahre Ans\u00e4ssigkeit sind in einer Zeit entstanden, wo es noch eine v\u00f6llig andere Situation und Bedrohungssituation in S\u00fcdtirol gab. Die sind ja auch letztlich ein Verwehren eines fundamentalen Rechts an Personen, die Aus\u00fcbung des Wahlrechts. Sie haben sich \u00fcbrigens nicht nur gegen die Italiener ausgewirkt, diese vier Jahre, auch gegen\u00fcber unseren Sch\u00fclerinnen und Studentinnen und Studenten, die aus verschiedenen Gr\u00fcnden den Wohnsitz verlegt haben ins Ausland \u2014 nicht alle behalten den Wohnsitz, wenn sie studieren gehen \u2014, die mussten genauso vier Jahre warten, bis sie nicht mehr (sic) w\u00e4hlen konnten. Angesichts welcher Gefahr? Einer Zwangs-Massenumsiedlung oder einer geplanten Massenumsiedlung, um in S\u00fcdtirol das Wahlrecht (sic) zu beeinflussen, damit nicht mehr bestimmte Parteien die Mehrheit haben? Das ist doch ein Szenario, das in die heutige Welt nicht mehr passt. Wenn man S\u00fcdtirol \u00fcberrollen w\u00fcrde, dann w\u00fcrde man wahrscheinlich das mit Panzern tun und nicht mit einer solchen, sehr langwierigen Methode. Da reichen zwei Jahre in unserer Einsch\u00e4tzung als Schutz genauso wie vier. \u00dcbrigens, wir haben auf die zwei Jahre bestanden, Aosta, Friaul, die ja eben auch Minderheitensituationen haben, die haben ein Jahr. Wir haben gesagt: \u00bbNein, nein, S\u00fcdtirol braucht das Doppelte. Wir wollen die zwei Jahre haben.\u00ab Und gleichzeitig haben wir den historischen Wohnsitz eingef\u00fchrt, das dient dann unseren S\u00fcdtirolerinnen und S\u00fcdtirolern, die ins Ausland gehen, die sofort, sobald sie zur\u00fcckkommen \u2014 weil sie hier geboren sind, weil sie S\u00fcdtirolerinnen sind \u2014 d\u00fcrfen gleich w\u00e4hlen. Also wir haben bei dieser Gelegenheit die ganze Norm erneuert, zeitgem\u00e4\u00dfer geschrieben und nicht irgendetwas einer Sprachgruppe gegeben.<\/p>\n

\u2013 Arno Kompatscher<\/em><\/small><\/p><\/blockquote>\n

Transkription von mir<\/small><\/em><\/p>\n

Dazu einige Gedanken:<\/p>\n