{"id":9956,"date":"2012-01-05T11:04:44","date_gmt":"2012-01-05T10:04:44","guid":{"rendered":"http:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=9956"},"modified":"2023-01-08T12:53:32","modified_gmt":"2023-01-08T11:53:32","slug":"sudtirols-zukunft-und-die-svp","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.brennerbasisdemokratie.eu\/?p=9956","title":{"rendered":"S\u00fcdtirols Zukunft und die SVP."},"content":{"rendered":"<p>Teilweise beschleicht mich das ungute Gef\u00fchl, dass wir uns im Jahre 1912 des 21. Jahrhunderts befinden. Auch damals ahnten wohl wenige, dass schon zwei Jahre sp\u00e4ter der gesamte Kontinent in Scherben fliegen w\u00fcrde. Nicht, dass ich einen Krieg in Europa f\u00fcrchten w\u00fcrde, die Geschichte wiederholt sich gl\u00fccklicherweise nicht linear, trotzdem erleben wir derzeit epochale wirtschaftliche Umbr\u00fcche und weltweite Machtverschiebungen, denen wohl nicht mehr mit den \u00fcblichen Rezepten begegnet werden kann, obwohl gerade diese hilflos und alternativlos von Politik und Wirtschaft verlangt werden.<\/p>\n<p>In diesem Zusammenhang ist es auch von Bedeutung ,welche Sicherheiten und Visionen von S\u00fcdtirols einflussreichster Partei, der <abbr title=\"S\u00fcdtiroler Volkspartei\">SVP<\/abbr>, vermittelt werden. Schon seit geraumer Zeit ist die SVP leider in erster Linie haupts\u00e4chlich mit sich selbst besch\u00e4ftigt und nicht mit der Frage \u00fcber S\u00fcdtirols Zukunft. Nicht die Z\u00e4higkeit in Verhandlungen, die ein Alfons Benedikter noch par excellence beherrschte oder die Brillanz der Konzepte und Visionen scheinen derzeit zu den Kernkompetenzen unserer Mehrheitspartei zu z\u00e4hlen.<\/p>\n<p>Es scheint der pure Trieb zum Machterhalt zu sein, der den nerv\u00f6sen Haufen der SVP Spitzenpolitiker zusammenschwei\u00dft.<\/p>\n<p>Just in dem Moment, wo man damit rechnen muss, das Spiel nicht mehr im sportlich, fairen Schlagabtausch zu gewinnen, will man die Spielregeln \u00e4ndern. Die Dreistigkeit mit der das Wahlgesetz zugunsten der SVP abge\u00e4ndert werden soll, gipfelt darin, dass man nun pl\u00f6tzlich das Volk entdeckt, das \u00fcber ein Wahlgesetz abstimmen soll, das unserer Mehrheitspartei auch mit ca 43 \u2013 44% der Stimmen die Mehrheit der Sitze garantieren soll. Dasselbe Volk, das f\u00fchrende SVP Politiker bei der ersten Landesvolksabstimmung im Oktober 2009, noch aktiv zur Nicht-Teilnahme aufgerufen haben.<\/p>\n<p>Just in dem Moment, wo sich die SVP inhaltlich von der Frage \u00fcber S\u00fcdtirols Zukunft weitgehend abgemeldet hat, erfindet man die Vollautonomie, um sich zumindest medial wieder zur\u00fcckzumelden. Prinzipiell w\u00e4re ein engagiertes und zukunftsweisendes Konzept zu einer wirklichen Vollautonomie ja eine begr\u00fc\u00dfenswerte Vision, die sich im Gegensatz zur g\u00e4ngigen SVP Mainstream-Ansicht auch exzellent mit der Forderung nach v\u00f6lliger staatlicher Unabh\u00e4ngigkeit vereinbaren lie\u00dfe. Schottland und Katalonien verfolgen genau diesen Weg erfolgreich. Wer sich nun von der SVP ein brillantes Konzeptpapier zum Thema Vollautonomie erhofft hat, bleibt ern\u00fcchtert.<\/p>\n<p>Die gr\u00f6\u00dfte Partei des Landes, mit 18 Landtagsabgeordneten, von denen selbst der letzte Hinterb\u00e4nkler noch 6000 Euro netto verdient, ist nicht in der Lage zum Thema Vollautonomie ein Arbeitspapier zu verfassen, das auch nur ann\u00e4hernd das Niveau eines engagierten Polit-Blogs erreichen w\u00fcrde.<\/p>\n<p>Aber klare Zukunftskonzepte, in einer Zeit, in der unsere Autonomie im Wochenrhythmus vom italienischen Zentralstaat torpediert wird, und unser gesamtes Wirtschaftssystem auf dem Pr\u00fcfstand steht, sind wohl auch nicht das Ziel der SVP. Das Ziel sind 18 Mandate bei den Landtagswahlen 2013. Eine Mehrheit, nicht um ein hohes Ziel zu erreichen, sondern eine Mehrheit um so weiter zu machen wie bisher.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Teilweise beschleicht mich das ungute Gef\u00fchl, dass wir uns im Jahre 1912 des 21. 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