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Beiträge in deutscher Sprache
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Bologna gegen faschistische Devotionalien.
Vorbild für Südtirol?–
Ende März hat der Gemeinderat der Stadt Bologna beschlossen, den Verkauf faschistischer Devotionalien einzuschränken. Waren, auf denen Personen, Bilder oder Symbole abgebildet sind, die dem Faschismus zuzuordnen sind, dürfen fortan nicht mehr feilgeboten werden. Für die kommunale Neuregelung stimmten unter anderem PD und 5SB, dagegen waren Forza Italia und die Lega. Das Verbot umfasst nur…
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Nordkatalanische Sozialistinnen gegen Repression.
Bloßstellung der PSC–
Die nordkatalanischen Sozialistinnen werden sich an einer Großkundgebung für die Freilassung der politischen Gefangenen und gegen die Repression beteiligen, die am Sonntag in Barcelona stattfinden wird. Dies kündigte Hermeline Malherbe-Laurent, Präsidentin des Consell General dels Pirineus Orientals (Nordkatalonien, zu Frankreich) gestern in einer Pressekonferenz in Perpinyà an. Die »Verletzung von Grundrechten und die widerrechtlichen Festnahmen«…
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Landtag spricht Katalonien Solidarität aus.
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Mit 23 zu 2 Stimmen wurde gestern — mit Änderungen — ein Beschlussantrag der Freiheitlichen angenommen, mit dem der Südtiroler Landtag der Region (sic) Katalonien seine Solidarität ausspricht und die Südtiroler Parlamentarierinnen ersucht, alles zu unternehmen, um Spanien zu einer politischen Lösung zu drängen. Weiterreichende Solidaritätsbekundungen waren in Vergangenheit unter anderem von den Parlamenten der…
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Terrorismusvorwurf wegen Autobahnsperren.
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Weitere Eskalation der spanischen ‘Justiz’ gegen die katalanische Unabhängigkeitsbewegung: Die Polizei hat gestern mehrere Personen aus der Zivilgesellschaft, Mitglieder der selbstorganisierten Komitees zur Verteidigung der Republik (CDR) verhaftet. Sie hatten unter anderem mit Autobahnsperren für die Freilassung der politischen Gefangenen protestiert. Zur Last gelegt werden ihnen unter anderem die Straftatbestände ‘Rebellion’ und ‘Terrorismus’. Letzteres führt…
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Meinungsvielfalt ist überbewertet.
Fragwürdiges Demokratieverständnis–
Dass sich die Opposition mit ihren Kommentaren in Zukunft zurückhalten wird, ist ein frommer Wunsch von mir, der sich aber nicht erfüllen wird. Karl Zeller (SVP) im TAZ-Interview Anders ausgedrückt: Wir brauchen keine Opposition, weil wir sind schon Demokraten. Der bayerische Kabarettist Gerhard Polt über die CSU Democrazia/ Medien/ Politik/ · Zitać/ · Karl Zeller/…
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Von einem Landessender kann nicht die Rede sein.
Rai-Millionen kommen nicht in Südtirol an–
Demnächst wird im Südtiroler Landtag ein Beschlussantrag (711/16-XV) der STF diskutiert, mit dem unter anderem die Umwandlung von Rai Südtirol in einen unabhängigen öffentlich-rechtlichen Südtiroler Sender gefordert wird. Dies hat Lisa Maria Gasser zum Anlass genommen, um für Salto bei Chefredakteurin Heidy Kessler nachzufragen. Was das Gespräch zutrage fördert, ist einmal mehr ein Armutszeugnis für…
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Nur die Verfassung verteidigen.
Quotation–
Puigdemont weiß, wie man Aufmerksamkeit erzeugt, wie man mit Medien spielt, sich zum Opfer stilisiert: Die Separatisten gut, die spanische Zentralregierung und die Justiz böse, auch wenn sie nur die Verfassung verteidigen (und wollen wir nicht, dass Regierung und Polizei die Grundlage der Demokratie, die Verfassung, verteidigen?). Georg Mair im dieswöchigen ff-Leitartikel Neben Herbert Dorfmann…