Symbolik/
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STF condannata a 9.000 euro di multa.
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In base al famigerato Codice Rocco il tribunale di Bolzano ha condannato Süd-Tiroler Freiheit (STF) a multe di 9.000 euro complessivi — ovvero 3.000 euro ciascuno per Eva Klotz, Sven Knoll e Werner Thaler — per il manifesto con la scopa che spazza via il tricolore. Le prime indagini risalgono addirittura al 2010 e sfociarono…
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Kassation »historisiert« römischen Gruß.
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Mit einer äußerst laschen Auslegung des sogenannten Scelba-Gesetzes (italienisches Wiederbetätigungsgesetz) hat das römische Kassationsgericht letztinstanzlich den Freispruch zweier Rechtsextremisten bestätigt, die im April 2014 bei einer öffentlichen Veranstaltung den römischen Gruß gezeigt hatten. Die im internationalen Vergleich ohnehin schon recht zahnlose italienische Gesetzgebung erfährt so einmal mehr eine höchstrichterliche Einschränkung, die im wesentlichen auf die…
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ff mit Leseschwäche und Verständnisproblemen.
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In seinem manchmal freiwillig und manchmal unfreiwillig humorig gestalteten “Brief an unsere Leser” kritisiert das Wochenmagazin ff – wie auch bereits zuvor – einen Vorstoß des STF-Landtagsabgeordneten Bernhard Zimmerhofer. Das Problem ist nur, dass die ff es in dieser Glosse fertig bringt, in einem an kritikwürdigen Passagen nicht gerade armen Pressetext – Zimmerhofer möchte nämlich…
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Italien hat eine offizielle Hymne.
Nationalistische Symbolpolitik–
Der italienische Senat hat gestern nach 71 Jahren Provisorium den Canto degli italiani von Goffredo Mameli zur offiziellen Staatshymne gemacht. Noch im Juli hatte mir Albrecht Plangger (SVP) geschrieben, dass das Thema regelmäßig zum Legislaturende auftrauche und wohl auch diesmal wieder versanden könnte. Damals hatte sich die Kommission für Verfassungsangelegenheiten des italienischen Parlaments — der…
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Bressa gegen venetischen Flaggenerlass.
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Der Regionalrat von Venetien hat ein Gesetz verabschiedet, das es öffentlichen Institutionen in der Region vorschreibt, neben der Europa- und der Staatsflagge auch die regionale Markusflagge zu hissen. Der Rechtsdienst hatte die Abgeordneten zuvor darauf hingewiesen, dass die Möglichkeit einer Anfechtung durch die römische Regierung besteht, da das Gesetz auch staatliche Institutionen — wie Schulen,…