5SB-M5S/
Fünfsternebewegung
Movimento cinque stelle
Movimënt 5 stëiles
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5SB-PD: FdI zieht unerhörte Parallele.
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Für diesen Sonntag hat Fratelli d’Italia (FdI), die rechtsextreme Partei des Landtagsabgeordneten Alessandro Urzì, in Sesto San Giovanni bei Mailand eine Protestkundgebung gegen die neue Regierung von 5SB und PD unter dem bisherigen Premierminister Conte organisiert. Wie mehrere antifaschistische Vereine, insbesondere der Partisaninnenverband ANPI, anprangern, haben die Neofaschistinnen dafür den ungeheuerlichen Slogan »8. September –…
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Auftragsvergabe: Gesetz nicht angefochten.
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Die neu vereidigte römische Regierung aus 5SB und PD unter dem bisherigen Premierminister Conte hat gestern bereits ihre erste Ministerratssitzung abgehalten. Dabei hat sie unter anderem beschlossen, das Südtiroler Landesgesetz Nr. 3 vom 9. Juli 2019 (»Vereinfachungen in der öffentlichen Auftragsvergabe«) nicht vor dem Verfassungsgericht anzufechten. Der Vorschlag, gegen das Gesetz vorzugehen, wurde noch von…
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Conte zwei: Enthaltung zu wohlwollend?
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Während der letzten Tage war die SVP mehrfach kritisiert worden, weil sie der neuen Regierung Conte aus 5SB und PD nicht das Vertrauen aussprechen will. Stattdessen hat sich die Sammelpartei für eine wohlwollende Enthaltung entschieden, wie es Senatorin Julia Unterberger ausdrückt. Nun scheint aber, dass Gesundheitsministerin Giulia Grillo (5SB) im Amt bleiben wird. Sie hat…
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Regierungskrise: Vom Regen in die Traufe?
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Innenminister und Vizepremier Matteo Salvini (Lega) hat der unsäglichen blaugelben Regierung den Stecker gezogen. Damit sind die nützlichen Idiotinnen von der 5SB, seine Steigbügelhalterinnen, wohl schon bald Geschichte. Man kann zunächst auch aufatmen ob der Entlassung eines Di Maio oder eines Toninelli aus ihren Regierungsämtern. Aus Südtiroler Sicht wird das Ausscheiden der uns nicht besonders…
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Sanità, 5S: No al bilinguismo, sì all’italiano.
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Ieri il consigliere provinciale Diego Nicolini (M5S) è sceso in campo a sostegno del sindacato dei medici ANAAO che pochi giorni fa ha lanciato un attacco al modello formativo austriaco negli ospedali del Sudtirolo. Nicolini propone come soluzione l’uscita dalla gabbia del bilinguismo e la ricerca di medici in tutta Europa con una deroga di…
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Pressefreiheit 2019, durchwachsenes Ergebnis.
Italien: Gefahr von 5SB und Lega–
In der diesjährigen Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen konnte sich Italien von Platz 46 auf Platz 43 verbessern — allerdings nicht aus eigener Kraft, sondern vielmehr, weil andere Länder eine noch schlechtere Performance zu verbuchen hatten. In Punkten ausgedrückt hat sich Italien hingegen von 24,12 auf 24,98 verschlechtert. Im einschlägigen Länderbericht wird auf…