Gemeindewahl 2025/
⊂ Wahlen
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Gazzini und die Sprachen.
Simon Constantini–
Der Leiferer EU-Abgeordnete Matteo Gazzini, der noch rechtzeitig vor der Europawahl die ausgepumpte Lega verlassen und zu Forza Italia (EVP) übergetreten ist, hat vor knapp einer Woche auf Facebook bekannt gegeben, nicht nur zum europäischen Parlament, sondern auch für das Bürgermeisteramt in seiner Stadt kandidieren zu wollen. In Leifers waren Neuwahlen nötig geworden, nachdem der…
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Damoklesschwert Mandatsbeschränkung.
Simon Constantini–
Wie lange Südtiroler Bürgermeisterinnen höchstens im Amt sein dürfen, entscheidet nicht das autonome Südtirol, sondern — wieder einmal — Rom. Und es tut dies im konkreten Fall noch nicht einmal ausdrücklich, sondern per Rechtsunsicherheit. Das traditionell zentralistisch ausgerichtete Verfassungsgericht hatte nämlich vor Monaten geurteilt, dass Sardinien nicht berechtigt sei, vom zentralstaatlichen Gesetz abweichende Mandatsbeschränkungen einzuführen.…