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Beiträge in deutscher Sprache
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DiEM25 für geregelte Sezession.
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Yanis Varoufakis hat für DiEM25 einen Vorschlag zur Lösung der Krise in Katalonien unterbreitet. Demnach sollen europäische Regionen unter bestimmten Auflagen die Möglichkeit bekommen, sich von ihrem bisherigen Staat zu lösen. Die bisherige Rolle der EU in dem Konflikt, den DiEM25 als »europäisch« bezeichnet, kritisiert die linke Plattform scharf. Diese Union der Staaten, die keine
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Eine schweigende Mehrheit?
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Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hielt sich gestern zum ersten Mal seit Inkrafttreten des Artikels 155 in Katalonien auf. Bei einer Parteiveranstaltung des Partido Popular sprach er in Barcelona zu seinen Anhängern. Unter anderem appellierte er an die “schweigende Mehrheit” sich bei den kommenden Wahlen gegen die sezessionistischen Parteien auszusprechen. Und auch der ORF schreibt
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St. Martin: Der wahre Grund.
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In einer Presseaussendung echauffiert sich Ulli Mair von den Freiheitlichen darüber, dass die Martinsumzüge dank falscher Toleranz in Gefahr seien. Jedes kleine Abrücken von Traditionen und Bräuchen unserer Heimat aufgrund einer falsch verstandenen Toleranz gegenüber verschiedenen Einwanderergruppen ist eine Bankrotterklärung unserer Wertegemeinschaft. […] Mit der Umbenennung der St. Martinsumzüge in Lichterfeste oder Sonne-Mond-und-Sterne-Feste wird ein beispielloser
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Skandal um Martin.
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Sonne-Licht-und-Sterne-Fest? Lichterfest? Laternenfest? Oder doch lieber Martinstag? »Lasst uns unsere [Tiroler] Traditionen nicht verraten«, wegen der »Ausländer« und aus »falsch verstandener Toleranz«. Doch waren unsere Tiroler — oder aber christlichen — Traditionen, im Wechselspiel von Beharrung und Erneuerung, nicht immer schon Entwicklungen ausgesetzt? Und waren nicht die meisten christlichen Traditionen, vom Weihnachtsbaum über Fasching bis
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Weiterer Bürgermeister verlässt PSC.
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Als Carmen Lamela, Richterin am nationalen Gerichtshof, einen Teil der katalanischen Regierung in Untersuchungshaft setzte, trat der Bürgermeister der Provinzhauptstadt Terrassa, Jordi Ballart, aus der sozialistischen Partei (PSC) aus und von seinem Amt zurück. Nun tat es ihm Miquel Lupiáñez gleich. Der sozialistische Bürgermeister der Stadt Blanes (40.000 Einwohnerinnen in der Provinz Girona) erklärte sich
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Strafrechtlerinnen kritisieren spanische Justiz.
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Über hundert Strafrechtprofessorinnen spanischer Universitäten haben ein Manifest veröffentlicht, in dem sie die Generalstaatsanwaltschaft und Richterin Carmen Lamela vom nationalen Gerichtshof (Audiencia Nacional) scharf kritisieren. Sie argumentieren, dass die Vorfälle, die der katalanischen Regierung und den Mitgliedern des Parlamentspräsidiums vorgeworfen werden, mit Sicherheit weder den Straftatbestand des Aufruhrs noch jenen der Rebellion erfüllen. Außerdem sei