Wahlen/

Die SVP-Umfrage zur Landtagswahl 2018.

Simon Constantini

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23.05.2018

Die Nachricht des Tages ist die von der Volkspartei beim Wiener Meinungsforschungsinstitut GfK in Auftrag gegebene — und von diesem vor rund vier Wochen durchgeführte — »Sonntagsfrage« zur heurigen Landtagswahl. Sie wurde gestern von der SVP den Medien präsentiert und von diesen (TAZ, Dolomiten, AA) in ihren heutigen Printausgaben wiedergegeben. Ich habe hier den Versuch…
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Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung.
Aktionstag in Schlanders

BBD

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16.05.2018

Initiative für mehr Demokratie Über 20 Jahre hat die Initiative für mehr Demokratie versucht, unter Nutzung der demokratischen Instrumente von Volksbegehren, Initiative und Referendum eine Verbesserung der Mitbestimmungsrechte zu erreichen. Über ein vom Landtag gewolltes und finanziertes partizipatives Verfahren wurden von Bürgerinnen und Bürgern sowie von unterstützenden Organisationen Vorschläge vorgebracht. Anschließend wurde von der Gesetzgebungskommission…
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Grönland: Sezessionistische Kräfte am Ruder.
Bestätigung der bisherigen Regierungskoalition

Simon Constantini

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26.04.2018

Die sozialdemokratische Siumut (‘Vorwärts’, 9 Sitze), die linke Inuit Ataqatigiit (8 Sitze) und die Zentrumspartei Partii Naleraq (4 Sitze) konnten bei der Wahl zum grönländischen Parlament (Inatsisartut) vom 24. April die Mehrheit verteidigen und werden aller Voraussicht nach die bisherige Koalition fortsetzen. Insgesamt besteht das Inatsisartut aus 31 Sitzen. Die nunmehr bestätigte Koalition steht für…
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Wird Kalifornien über Unabhängigkeit abstimmen?
Offizielle Unterschriftensammlung kann starten

Simon Constantini

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25.04.2018

Der Staatssekretär von Kalifornien, Alex Padilla, gab am Montag die amtliche Registrierung der kalifornischen Unabhängigkeitsinitiative bekannt. Die Einbringerinnen um die sogenannte YesCalifornia-Initiative könne mit der Sammlung der erforderlichen 365.880 Unterschriften beginnen. Dies entspricht fünf Prozent der Wählenden bei der letzten Gouverneurswahl im November 2014. Zum Vergleich: In einer nichtamtlichen Befragung hatten sich 2013 über 56.000…
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Kommt endlich der »Tutor«?
Antrag der Grünen angenommen

Simon Constantini

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15.04.2018

Der überbordende Transitverkehr und die — auch hausgemachte — Luft- und Lärmbelastung werden wohl zu einem wichtigen Wahlkampfthema im Herbst. Umweltlandesrat Theiner (SVP) hatte jüngst mit Dieselfahrverboten gedroht, die Süd-Tiroler Freiheit bearbeitet das Thema »gesamttirolisch« mit besonderem Augenmerk auf die Nordtiroler Blockabfertigung und — siehe da — der Landtag hat sich nun erstmals für ein…
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Europa von unten neu gründen.

Simon Constantini

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12.03.2018

Die transnationalen Listen sind tot. Hoch leben die transnationalen Listen! Dem gescheiterten Versuch, politische Programme und Projekte nicht an nationalstaatlichen Grenzen enden zu lassen — das EU-Parlament widersetzte sich letztendlich der Entstehung grenzüberschreitender Kandidaturen — setzen nun mehrere staatliche, regionale und kommunale politische Zusammenschlüsse rund um DiEM25 ihr neues Pionierprojekt entgegen: Bei der EU-Wahl 2019…
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Autonome PD-Fraktion?

Simon Constantini

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08.03.2018

Christoph Franceschini schreibt heute auf Salto, dass die von der neuen Geschäftsordnung ermöglichte Autonomiefraktion im Senat nicht nur Gianclaudio Bressa (PD), der mit maßgeblicher Unterstützung der SVP in Südtirol gewählt wurde, aufnehmen und sogar zum Sprecher ernennen wird. Darüberhinaus prognostiziert der Chefredakteur auch, dass der kleinen Truppe binnen kurzer Zeit weitere PD-Senatorinnen beitreten werden, um —…
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Riskantes Spiel.
Quotation

Simon Constantini

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06.03.2018

Ich finde es beeindruckend, wie die Südtiroler Volkspartei Bündnistreue demonstriert. In diesem Wahlkampf habe ich immer gehört »wir haben in diesen fünf Jahren 20 Durchführungsbestimmungen mit dieser Regierung durchbekommen, wir haben drei […] Änderungen des Autonomiestatuts durchgebracht, also wir haben dieser Koalition mit dem PD viel zu verdanken und alles andere als jetzt mit dem…
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