Zentralismus/
Zentralismus – Centralismo
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Syrien-Rojava: Die Kurden geben auf.
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Die nordsyrische Autonomieregion löst sich auf und unterstellt sich Damaskus Hintergründe dafür wird es viele geben. PKK-Gründer Abdullah Öcalan rief seine Parteigänger:innen auf, den »bewaffneten Kampf« aufzugeben. Die PKK kündigte einen einseitigen Waffenstillstand an. Trotzdem lässt der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan kurdische Regionen im Irak und in Syrien von seiner Luftwaffe weiterhin bombardieren. Er…
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VfG beschneidet Raumordnungskompetenz erneut.
Von wegen Wiederherstellung–
Während Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) angeblich an der Wiederherstellung der Autonomie arbeitet, zersägt das italienische Verfassungsgericht erneut eine angeblich »primäre« Gesetzgebungsbefugnis. Indem es die Sanktionen bei Bauvergehen kurzerhand als »grundlegende Norm der wirtschaftlich-sozialen Reformen« (also quasi zu einer Angelegenheit von nationalen Interesse) erklärte, kam es zum Schluss, dass das Land Südtirol und alle anderen autonomen…
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Bald auch kein Rechnungshof mehr?
Ausgezuzelte Autonomie–
Während die Wiederherstellung der beschnittenen Zuständigkeiten kaum vom Fleck kommt und die italienischen Rechtsparteien im Gegenzug eine Schwächung des Minderheitenschutzes fordern, steht die Autonomie schon wieder unter Beschuss. So schwebt der italienischen Regierung von Giorgia Meloni (FdI) offenbar eine Zentralisierung der Rechnungshöfe vor, der unter anderem auch die Sitze von Bozen und Trient zum Opfer…
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LR Bianchi übergibt Bozner Verkehrsplanung an Salvini.
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Die SVP hat sich — und somit das ganze Land — bekanntlich rechtsextremistischen, zentralistischen und autonomiefeindlichen Kräften ausgeliefert, weil sie sich davon die Wiederherstellung der Autonomie verspricht. Was könnte da schon schief gehen? Wer hätte zum Beispiel erwarten können, dass einige dieser Kräfte nicht »nur« symbolisch nationalistische Politik machen, sondern auch so dreist sind, die…
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Der Absolutismus bei den Autonomieverhandlungen.
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Die Kritik an den Autonomieverhandlungen von Landeshauptmann Kompatscher wurde zuletzt noch lauter und sie kommt von allen Seiten (01 02). Auch der Landtag fühlt sich übergangen und das zu Recht. Stein des Anstoßes ist vor allem der Umstand, dass großteils geheim verhandelt wird und außer LH Arno Kompatscher (SVP) und seinem innersten Kreis kaum jemandem…
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Register der Beherbergungsbetriebe nur auf Italienisch.
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Auch Südtirols Gastbetriebe und Kurzzeitvermietungen müssen sich demnächst in ein staatsweites Register eintragen und eine Identifikationsnummer (italienische Abkürzung CIN) zuteilen lassen. Wie dem Magazin des Handels- und Dienstleistungsverbands (hds) Nr. 10/2024 auf Seite 24 zu entnehmen ist, beteiligt sich das Land Südtirol schon seit dem 7. August an der Testphase des entsprechenden Portals, das vom…