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Demokratie
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Südtirol Pur.
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In der heutigen FAZ-Onlineausgabe ist ein Artikel über Südtirol erschienen. Für den Leser gibt es nicht wirklich Neues zu erfahren, es wird zumindest versucht, ein relativ neutrales Bild von Südtirol zu zeichnen. Allerdings werden auch gerne Klischees verbreitet, so wurden als exemplarische Südtiroler einige Besucher der Gaststätte Nadamas vorgestellt, bei denen die Vorfahren aus Italien…
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Autonomie: Aufbäumen der Region.
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Noch bevor die Arbeiten zum sogenannten dritten Autonomiestatut beginnen, bahnt sich in der »stählernen Allianz« zwischen SVP und PD der erste Konflikt an. Die beiden Senatoren Karl Zeller (SVP) und Francesco Palermo haben einen Gesetzesvorschlag vorgelegt, mittels dessen während der kommenden Legislaturperiode ein Südtiroler Autonomiekonvent eingesetzt werden soll, dessen Aufgabe es dann wäre, einen Entwurf…
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»Consell« legt erstes Gutachten vor.
Es berät die katalanische Regierung bei der Umsetzung des Unabhängigkeitsreferendums–
Wie wir berichteten, hatte die katalanische Regierung vor einigen Monaten den Consell Assessor per a la Transició Nacional ins Leben gerufen, ein hochkarätig besetztes Organ, das der Mannschaft um Präsident Artur Mas beratend zur Seite stehen soll, wenn es um die Planung, Umsetzung und Begleitung des Selbstbestimmungsprozesses geht. Heute übergab der Consell der katalanischen Regierung fristgerecht…
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Autonomie hat mit demokratischer Selbstregierung zu tun.
Benno Kusstatscher und die Autonomie in Nordostitalien–
Faszinierend zu lesen dieses Plädoyer von Benno Kusstatscher für ein »europäisch orientiertes Zukunftsmodell«, wo gleich mehrere Alpengebiete in einer starken Gebirgsregion aufgehen sollen, die gemeinsam für die Interessen von uns Alpenbewohnern gegenüber Rom (und Brüssel, bitte) auftritt, als Pilotprojekt für eine effiziente Föderalisierung dieses Staats. Obwohl ich von der positiven Kraft von politischen Visionen weiß,…
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Giovamento.
Quotation–
[N]egli anni sessanta forze più radicali all’interno della SVP riuscirono a strappare a Roma almeno il “Pacchetto”. Analogamente può darsi che solo la crescita dei partiti secessionisti sudtirolesi potrà convincere Roma a concedere qualche miglioramento sostanziale dell’autonomia vigente per stabilizzare la situazione delle forze politiche più moderate. Thomas Benedikter, da «Come completare l’autonomia dell’A.Adige/Südtirol? 10…
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Referendum: Jetzt unterschreiben!
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Vor wenigen Wochen hat die SVP, gegen den Widerstand aller anderen Parteien, ihr ‘Bürgerbeteiligungsgesetz’ durch den Landtag gepeitscht. Den Namen ‘Bürgerbeteiligung’ verdient dieses Gesetz jedoch nicht, da es mit einer Hand wieder nimmt, was es mit der anderen zu geben vorgibt: Während nämlich das Beteiligungsquorum abgeschafft wird, sollen die Hürden, um überhaupt ein Referendum beantragen…
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Permanentes Referendum.
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Warum sich heute eine europäische Demokratie einem demokratischen Wunsch nicht dauerhaft widersetzen kann: In einem Leitartikel für die wichtigste und auflagenstärkste spanische Tageszeitung El País argumentiert Kolumnist Javier Perez Royo*, dass die Zentralregierung unbedingt mit Katalonien über die Abhaltung eines Unabhängigkeitsreferendums verhandeln müsse. Obschon die spanische — wie die italienische — Verfassung das Prinzip der…
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Neue Zuständigkeit!
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Vor genau zehn Tagen hatten wir darüber geklagt, dass uns Rom an der Nase herumführt. Doch auch diese Zuständigkeit haben wir inzwischen (neben der Gefängnisbaufinanzierung) selbst übernommen — und wie das Tagblatt der Südtiroler zeigt, können wir uns selbstverständlich auch wesentlich besser selbst an der Nase herumführen als der Zentralstaat: Die Regierung zieht, anders als…