Föderal+Regional/
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Demokratischer Konföderalismus.
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Leserbeitrag von Schierhangl Weitgehend unbeachtet von den westlichen Leitmedien wurde im März 2016 mitten in den Wirren des syrischen Bürgerkriegs in einer Versammlung von kurdischen, assyrischen, arabischen und turkmenischen Delegierten in Rumaylan die autonome Föderation Rojava ausgerufen, welche aus den Kantonen Efrin, Sehba, Kobane und Cizire besteht. Die internationale Anerkennung und die Anerkennung innerhalb eines…
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Vom perfekten zum konfusen Zweikammersystem.
Verfassungsreferendum (9/10)–
Die Beendigung des perfekten Zweikammernsystems — das ist ein deklariertes Ziel der von Renzi durchgesetzten Verfassungsreform, weil zu zeitaufwändig und ineffizient. Zahlreiche europäische Demokratien kommen mit einer einzigen Kammer aus. Andere (z.B. Spanien, Frankreich, England) haben ein Oberhaus mit weit geringeren Befugnissen. Warum nicht auch Italien? Ein Problem für Italiens parlamentarisches System war das Erfordernis…
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K33: Europa und Euregio.
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Der Konvent der 33 hat sich gestern mit den Themenbereichen Europa und Euregio befasst. Univ. Prof. Esther Happacher gab eine Einführung in die Thematik. Sehr anschaulich arbeitete sie die kritischen Punkte heraus, vor allem die Beziehungen Land-Staat-EU. Die Problembereiche ergeben sich vor allem daraus, dass de facto der Staat immer intermediär zwischen dem Land und…
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Wallonien stimmt gegen CETA.
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Das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) steht auf der Kippe, weil Wallonien seine Zustimmung zur umstrittenen Vereinbarung verweigert. Am vergangenen Donnerstag Abend stimmte das Regionalparlament mit deutlicher Mehrheit entsprechend ab und sprach sich gleichzeitig für eine Neuverhandlung aus. Damit Belgien CETA unterzeichnen kann, ist es auf die Zustimmung von Wallonien, Flandern, Brüssel…
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QoG: Korruptionsindex Europa regional.
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Der European Quality of Government Index (EQI) ist eine Erhebung des Quality of Government Institute (QoG) der Universität Göteborg und wurde in den Jahren 2010 und 2013 mittels Befragung von 85.000 Bürgerinnen in 206 europäischen Regionen durchgeführt. Das Projekt wird von der Europäischen Union finanziert und ist Teil von ANTICORRP, einem Forschungsnetzwerk zur Korruptionsbekämpfung. Die hier…
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Autonomie an Renzi ausverkauft.
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von Paul Köllensperger Der Südtiroler Landtag? Seine eigene Partei? Wen schert’s. Landeshauptmann Kompatscher hat die sogenannte »Carta di Udine« unterschrieben, einen Werbespot für die zentralistische Verfassungsreform von Renzi, am Landtag vorbei, aber auch ohne auf die eigene Partei zu warten, die sich ja am 24. Oktober endlich zu einer Stellungnahme zur Reform durchringen will. So…