Subsidiarität/
-
Der Regional Authority Index.
–
Der niederländische Wissenschafter Arjan H. Schakel befasst sich seit Jahren mit der akribischen Erforschung und dem systematischen internationalen Vergleich von regionaler Selbstverwaltung. Sein einschlägiger Regional Authority Index (RAI), der aktuell das Ausmaß an regionaler Autonomie von 1950 bis 2010 in 81 Staaten berücksichtigt, beruht auf der Erfassung und Wertung von zehn Faktoren, die in einen…
-
Das Kündigungsrecht.
Eine Sezession muss keine Kettenreaktion auslösen und wenn doch, wäre es nicht weiter schlimm–
Ein Argument, das neben jenem der „Verfassungswidrigkeit“ stets gegen die katalanische Unabhängigkeitsbewegung – und nicht nur gegen diese – ins Treffen geführt wird, ist der befürchtete Dominoeffekt. „Wenn wir die Sezession erlauben, würden andere folgen und viele Staaten würden zerfallen“. Auf dieses Argument hätte ich zwei mögliche Antworten parat: Antwort 1 „Na und? Wo liegt…
-
Die Verfassungsbrecher.
–
In Artikel 2 der spanischen Verfassung heißt es nahezu analog zu Artikel 5 der italienischen Verfassung: „La Constitución se fundamenta en la indisoluble unidad de la Nación española, patria común e indivisible de todos los españoles, […].“ (Die Verfassung gründet sich auf die unauflösliche Einheit der spanischen Nation, gemeinsames und unteilbares Vaterland aller Spanier). In…
-
Der sizilianische Verwaltungsjustizrat.
–
Wie kürzlich berichtet, sähe das Autonomiestatut der Region Sizilien ein Hohes Gericht (Alta Corte) vor, das sowohl die Verfassungsmäßigkeit der Regionalgesetze, als auch die Autonomieverträglichkeit der zentralstaatlichen Gesetzgebung überprüfen sollte. Wenige Jahre nach Inkrafttreten der republikanischen Verfassung entschied das römische Verfassungsgericht jedoch einseitig, sich die Funktionen des Hohen Gerichts einzuverleiben. Eine weitere Besonderheit der sizilianischen…
-
Un «no» che non ha senso.
–
Nella sua fase finale il Konvent ha fatto segnare, ancora una volta, una netta linea di demarcazione fra Selbstbestimmung e la sua veemente negazione — da non confondere con una contrapposizione fra destra e sinistra. Non tanto perché chi su questo punto mantiene le distanze rispetto alla destra tedesca finisce inesorabilmente, e senza risolvere alcunché,…
-
Progressiver Versuch.
Quotation–
Die Unabhängigkeitsbestrebungen von Schottland etwa oder Katalonien […] sind nicht rückwärtsgewandte Sentimentalität, sondern ein progressiver Versuch, die eigene und damit die europäische Realität neu zu definieren. Auch die Städte gehören zu diesem lokalen Europa, Städte, in denen sich Menschen unterschiedlicher Herkunft mischen, Städte, die Orte des Wissens und des Fortschritts sind, Städte wie Barcelona, wo…