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linksgrünversiffter Separatismus

5SB-M5S/

Fünfsternebewegung
Movimento cinque stelle
Movimënt 5 stëiles

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  • Minderheitenschutz: auch Slowenien besorgt.

    Simon Constantini

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    Die Initiative der römischen Mehrheit aus Lega und 5SB, per Verfassungsgesetz die Größe des Senats zu reduzieren, hat bei Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) ob des einseitigen Vorgehens, des Eingriffs ins Autonomiestatut und möglicher Folgen für die Vertretung der Minderheiten die Alarmglocken schrillen lassen — wodurch unter anderem die Koalitionsgespräche mit der Lega ins Stocken geraten…

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  • Bedenkliches Wahlbestätigungstheater.

    Simon Constantini

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    Vor bald achteinhalb Jahren hatten wir hier erstmals auf die Absurdität der in Italien üblichen Wahlbestätigungskommissionen hingewiesen. Heute zeigt sich im Landtag wieder einmal auf besonders eklatante Weise, wie problematisch es sein kann, wenn ein politisches Gremium über die Wählbarkeit seiner eigenen Mitglieder befindet. Schon steht der Verdacht im Raum, dass die SVP die Legitimität…

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  • Fünf Sterne wollen Autobahn zentralisieren.

    Simon Constantini

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    Auf offiziellem Briefapier des Ministeriums für Infrastruktur und Verkehr hat sich Danilo Toninelli (5SB) — bzw. sein Sekretariat — an »Filippo, Alex und Diego« gewandt, um sich für deren Hinweise und Forderungen zu bedanken. Gemeint sind die Landtagsabgeordneten Filippo Degasperi, Alex Marini (Trentino) und Diego Nicolini (Südtirol), drei Parteikollegen des Ministers, die ihm kürzlich einen…

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  • Der Krieg in der Schule.

    Simon Constantini

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    Am 15. Oktober waren die Unterlandler Schützen in Tramin, um an der Grund- und Mittelschule während der regulären Schulzeit eine Veranstaltung abzuhalten, die dem Ende des Ersten Weltkriegs vor hundert Jahren gewidmet war. Nur drei Tage später ging eine Veranstaltung des italienischen Verteidigunsministeriums über die Bühne: 450 Schülerinnen beteiligten sich an »Gesprächen« zum Thema 4.…

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  • Zwei Stufen über Ramsch, Ausblick negativ.
    Italien laut Standard and Poor’s

    Simon Constantini

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    Wenige Tage nachdem die Ratingagentur Moody’s italienische Staatsanleihen auf nur noch eine Stufe über Ramschniveau herabgestuft hatte, zog nun auch die Konkurrenz von Standard & Poor’s (S&P) Konsequenzen aus den Haushaltsplänen der Lega-5SB-Regierung in Rom. Dabei blieb die Bewertung in diesem Fall unvändert zwei Stufen über dem berüchtigten Ramschstatus. Stattdessen wurde allerdings der Ausblick von…

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  • Die Verlierer der Wahl.

    Harald Knoflach

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    Sämtliche Listen und Parteien, die bereits 2013 angetreten sind, haben bei den Landtagswahlen 2018 Stimmen und Stimmanteile verloren. Zwar ist ein Vergleich zwischen den beiden Urnengängen nur bedingt machbar, da die beiden “neuen” Gewinner aus bestehenden Listen hervorgegangen sind. Das Team Köllensperger ist eine Abspaltung des M5S und die Lega war 2013 noch zusammen mit…

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  • Der neue Landtag nach Themen.

    Simon Constantini

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    Nach der Landtagswahl vom 21-O habe ich mir — in Erwartung einer Regierungsbildung — angesehen, wie viele Mandate die Parteien und Listen (nach vorläufigem amtlichen Endergebnis) nach Themen aufgeschlüsselt errungen haben. Anders ausgedrückt: Wie viele Abgeordnete stellen Parteien, die laut eigenen Angaben ein bestimmtes Anliegen unterstützen? Als Vorlage hat mir auch diesmal (auszugsweise) der Fragenkatalog gedient,…

    Liej inant…

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