Land Südtirol/
Land Südtirol
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Abbau von Krankenbetten.
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Die während der letzten Tage angedrohte Schließung zweier Südtiroler Krankenhäuser (Innichen und Sterzing — Schlanders wäre zunächst nicht von der Maßnahme betroffen gewesen) durch die Regierung in Rom ist vorerst abgewendet. Das verdanken wir nicht unserer (inzwischen kannibalisierten) Autonomie, sondern der Tatsache, dass sich der Gesundheitsminister noch einmal gegen Regierungschef Monti durchsetzen konnte. Das heißt…
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Rom schluckt weitere 80 Millionen.
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Das neue römische Sparpaket, heute morgen von der Regierung Monti verabschiedet, sieht noch einmal Kürzungen am Landeshaushalt vor: Insgesamt müssen die autonomen Länder weitere 500 Millionen Euro in den unersättlichen Schlund des Zentralstaates stecken, 80 davon entfallen laut Medienberichten auf Südtirol. Schön langsam verliert man den Überblick: Zuerst hat der Landeshauptmann im Rahmen des Mailänder…
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Auch Raumordnung Staatssache.
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Eigentlich gehört die Raumordnung zu den Kernbereichen, in denen das Land Südtirol über primäre Gesetzgebungsbefugnisse verfügt. Eigentlich. Denn nun hat das italienische Verfassungsgericht erstmals eine Bestimmung des Landesraumordnungsgesetzes außer Kraft gesetzt und den Vorrang der staatlichen Bestimmung verfügt. Konkret geht es um die Einhaltung des Mindestgebäudeabstands von 10 Metern, für welchen das Land — genauso…
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Ein Land — wie Brandenburg.
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Seit heute Morgen führen 260 Beamte der brandenburgischen Landespolizei eine Razzia durch, die gegen die rechtsextreme »Widerstandsbewegung in Südbrandenburg« gerichtet ist. Die Organisation wurde aufgrund von Erkenntnissen des Landesverfassungsschutzes vom Landesinnenminister verboten. Wir hatten uns damals über Thomas Widmanns (SVP) Vorschlag, Südtirol solle ein Freistaat wie Bayern werden, lustig gemacht, da ja Bayern nicht mehr…
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Ladinerinnen wachsen am schnellsten.
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Eine Aussage der soeben veröffentlichten Ergebnisse der letzten Volkszählung, die es hervorzustreichen gilt: Ungeachtet des zahlenmäßigen Verhältnisses der Sprachgruppen zueinander sind in absoluten Zahlen alle drei gezählten Gemeinschaften während des letzten Jahrzehnts gewachsen. Am schnellsten — um 50% schneller als die deutsche und mehr als doppelt so schnell wie die italienische Sprachgruppe — sind erstaunlicherweise…
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D’Hondt und die Ladinerinnen.
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Welche Auswirkungen hätte das d’hondtsche Sitzzuteilungsverfahren für die ladinische Minderheit? Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, hat auch Albert Pizzinini (Ladins Dolomites) befragt, der behauptet, dass die Ladiner durch das geplante Wahlgesetz stark benachteiligt wären. De facto, so Pizzinini, wäre lediglich die Vertretung der Ladinerinnen gewährleistet, die Stimmen von Wählern der anderen Sprachgruppen…
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Nicht nur ein Vergleich.
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In der heutigen Tageszeitung übertrifft sich Florian Kronbichler mal wieder selbst: Er setzt die Enteignung von 300ha Obstwiesen durch das faschistische Regime, zur Schaffung der Bozner Industriezone, mit der Verlängerung der Landebahn am Flugplatz gleich. Sie finde ebenfalls gegen den Willen der Bevölkerung statt. Der Landeshauptmann bagatellisiere jetzt die Rodung von Obstwiesen, während die 300ha…
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ISEE statt EEVE.
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Kaum hat die Zentralregierung in Rom die Anfechtung der Südtiroler Handelsordnung eingeleitet, droht auch schon die nächste Maßnahme der Zentralisierungswut zum Opfer zu fallen: die Einheitliche Erhebung von Einkommen und Vermögen (EEVE), auf deren Grundlage das Land öffentliche Zuschüsse im sozialen Sektor vergibt. Sie wurde gemeinsam mit den Sozialpartnern in mühevoller Arbeit entwickelt und ist…