Lega/
Lega Nord – Lega Lombarda – Liga Veneta…
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Die Angelobung und die Eidesformeln.
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Nach der heutigen Vereidigung der neuen italienischen Regierung (5SB/Lega) habe ich kurz recherchiert, welche Eidesformeln in anderen Staaten üblich sind. Grund ist, dass ich den italienischen Text — wiewohl man die Prozedur vielleicht nicht überbewerten sollte — problematisch finde: Giuro di essere fedele alla Repubblica, di osservarne lealmente la Costituzione e le leggi e di…
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Präsident versenkt Regierung von Lega und 5SB.
Mattarellas sonderbare Prioritäten–
Während der letzten Tage hat sich in Italien ein Politdrama größeren Ausmaßes zugetragen: Die Ablehnung eines von den Koalitionärinnen in spe vorgeschlagenen Ministers, Paolo Savona (Jahrgang 1936), durch den Staatspräsidenten ließ — vorerst — die Regierungsträume von 5SB und Lega platzen, die sich auf den Euroskeptiker versteift hatten. Statt Giuseppe Conte, der den Auftrag zur…
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CasaPound darf Park benennen.
Neuer Tiefpunkt in der Landeshauptstadt–
Augen zu. Im Stadtrat von Bautzen schlägt die NPD vor, einen Stadtpark in »Park der Dresdner Märtyrer« umzubenennen. Den Bombardements der Alliierten seien Hunderttausende Deutsche zum Opfer gefallen. Seriöse Schätzungen sprechen jedoch von 20.000-25.000. Bei Enthaltung der CDU nimmt die rot-grüne Ratsmehrheit den NPD-Vorschlag an, auch die AfD stimmt dafür. Augen auf — es war…
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Bologna gegen faschistische Devotionalien.
Vorbild für Südtirol?–
Ende März hat der Gemeinderat der Stadt Bologna beschlossen, den Verkauf faschistischer Devotionalien einzuschränken. Waren, auf denen Personen, Bilder oder Symbole abgebildet sind, die dem Faschismus zuzuordnen sind, dürfen fortan nicht mehr feilgeboten werden. Für die kommunale Neuregelung stimmten unter anderem PD und 5SB, dagegen waren Forza Italia und die Lega. Das Verbot umfasst nur…
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Importiertes Olympia?
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Die Südtiroler Landesregierung hat beschlossen, sich nicht aktiv an der Bewerbung für die olympischen Winterspiele von 2026 zu beteiligen, die die Region Venetien nach Anpezo bringen will. Da gab es möglicherweise seit der gescheiterten Kulturhauptstadtbewerbung einen gewissen Lerneffekt. Um die Bewerbung von Anpezo von außen zu unterstützen, haben nun die Landeshauptleute von Südtirol und Trentino…
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4M: Gesamtergebnis Südtirol.
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Hier sind die aggregierten Listenergebnisse für ganz Südtirol zur Parlamentswahl 2018. Die (relativ wenigen) Stimmen, die direkt an die Kandidatinnen vergeben wurden, sind in diesen Aufstellungen ebensowenig berücksichtigt, wie die weißen und ungültigen. Auf Landesebene führt die SVP deutlich, erreicht jedoch nicht die absolute Mehrheit; ist die 5SB vor Lega, PD und Forza Italia zur zweitstärksten…
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4M: Parlamentswahlergebnis 2018…
…und andere Entscheidungen.–
In Südtirol: Anders als im benachbarten Trentino ist die Wahlbeteiligung hierzulande im Vergleich zu 2013 drastisch eingebrochen — von 82,6% auf 70,3% (Senat) und von 82,1% auf 69,0% (Kammer). Das ist ein absoluter Negativrekord. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus (und zum Senat) wurden 5,6% (5,3%) weiße und 3,2% (3,7%) ungültige Wahlzettel gezählt. Im Vergleich zur…