Landtagswahl 2018/
Wahl zum Südtiroler Landtag vom 21. Oktober 2018
Elezioni alla Dieta sudtirolese del 21 ottobre 2018
⊂ Wahlen
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Urzì cerca carro.
Simon Constantini–
Dalle pagine del Secolo d’Italia, ex organo ufficiale del MSI, il consigliere provinciale Alessandro Urzì (FdI) lancia una proposta sorprendente in vista delle prossime elezioni provinciali: la «lista unitaria del centrodestra per gli italiani». Idea sorprendente non tanto perché di liste unitarie si è sempre straparlato, con l’unico effetto di stabilire, puntualmente, nuovi record di…
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Der deutsche Wohnbau.
QuotationSimon Constantini–
In einem Beitrag über Landesrat Tommasini (PD) schreibt die dieswöchige ff (29/2018) unter anderem: Für den SVP-Arbeitsnehmerchef Renzler ist indes völlig klar: Höchste Zeit, dass der Wohnbau wieder “in deutsche Hand” komme. So wie man sich einst auch das Mobilitätsressort wieder zurückholte, so müsse das mit der nächsten Legislatur auch mit dem Wohnbau geschehen. Bedenkt…
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Köllenspergers neue ‘liberale’ Liste.
Simon Constantini–
Der 5S-Landtagsabgeordnete Paul Köllensperger hat soeben bei einer (live via Facebook übertragenen) Medienkonferenz im Bozner Presseclub angekündigt, mit einer eigenen, Team Köllensperger (TK) genannten Liste zu den Landtagswahlen im Herbst antreten zu wollen. Erklärtes Ziel ist es, auf Landesebene mitzuregieren. Köllensperger verlässt die 5SB und erklärt dies unter anderem damit, dass Südtirol anders sei, als…
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Frau Gudrun und die Blauen.
Simon Constantini–
Gestern wurde in Bozen die Kandidatenliste der Freiheitlichen für die kommende Landtagswahl vorgestellt. Bisher haben sich die Medien vor allem auf die Rückkehr von Pius Leitner, den Ausschluss von Roland Tinkhauser und den Einstieg von Anna Pitarelli (als unabhängige Kandidatin) konzentriert. Es gibt da aber noch eine weitere Kandidatin, die etwas Aufmerksamkeit verdient hätte: Auf…
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Die SVP-Umfrage zur Landtagswahl 2018.
Simon Constantini–
Die Nachricht des Tages ist die von der Volkspartei beim Wiener Meinungsforschungsinstitut GfK in Auftrag gegebene — und von diesem vor rund vier Wochen durchgeführte — »Sonntagsfrage« zur heurigen Landtagswahl. Sie wurde gestern von der SVP den Medien präsentiert und von diesen (TAZ, Dolomiten, AA) in ihren heutigen Printausgaben wiedergegeben. Ich habe hier den Versuch…
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Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung.
Aktionstag in SchlandersBBD–
Initiative für mehr Demokratie Über 20 Jahre hat die Initiative für mehr Demokratie versucht, unter Nutzung der demokratischen Instrumente von Volksbegehren, Initiative und Referendum eine Verbesserung der Mitbestimmungsrechte zu erreichen. Über ein vom Landtag gewolltes und finanziertes partizipatives Verfahren wurden von Bürgerinnen und Bürgern sowie von unterstützenden Organisationen Vorschläge vorgebracht. Anschließend wurde von der Gesetzgebungskommission…
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Kommt endlich der »Tutor«?
Antrag der Grünen angenommenSimon Constantini–
Der überbordende Transitverkehr und die — auch hausgemachte — Luft- und Lärmbelastung werden wohl zu einem wichtigen Wahlkampfthema im Herbst. Umweltlandesrat Theiner (SVP) hatte jüngst mit Dieselfahrverboten gedroht, die Süd-Tiroler Freiheit bearbeitet das Thema »gesamttirolisch« mit besonderem Augenmerk auf die Nordtiroler Blockabfertigung und — siehe da — der Landtag hat sich nun erstmals für ein…
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Sächsisches Vorbild?
Simon Constantini–
In einem Beitrag für die deutsche Bundeszentrale für politische Bildung schreibt der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag, Cornelius Weiss, unter anderem: Als sehr sinnvoller Schritt im Kampf gegen den Rechtsextremismus hat sich im Sächsischen Landtag der so genannte antifaschistische Konsens erwiesen. Darin verpflichteten sich die demokratischen Fraktionen (damals CDU, SPD, Linke, FDP und Grüne), niemals…