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Beiträge in deutscher Sprache
Articles totally or partially in German
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9N war verfassungswidrig.
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Wären sie nicht mutig genug gewesen, den sogenannten partizipativen Prozess über die katalanische Zukunftsfrage einfach durchzuziehen, hätten die Katalaninnen bis jetzt auf ein Urteil des spanischen Verfassungsgerichts warten müssen. Auf die Anfechtung der Abstimmung vom 9. November 2014 (9N) durch die PP-Regierung in Madrid hin entschieden die Richter nun, dass der damalige Urnengang verfassungswidrig war.…
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Bessone GR-Vizepräsident.
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In Brixen hatte sich die SVP bereits im ersten Wahlgang der heurigen Gemeinderatswahlen den Bürgermeistersessel und die absolute Mehrheit im Gemeinderat gesichert — zu Stichwahlen wie in Bozen, Meran und Leifers kam es nicht. Dieses Ergebnis, das im Widerspruch zu den teils herben Verlusten steht, die die Volkspartei landauf, landab einstecken musste, würde es der…
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Die Lösung.
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Zum Thema “Flüchtlingsproblem” werden Politgipfel abgehalten, schreiben sich Legionen von Journalisten die Finger wund und kopfen Experten in und außerhalb von Fernsehtalkshows über Lösungen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen füllen europaweit inzwischen tausende Seiten Papier. Komplizierte Verfahren und Verteilungsschlüssel wurden erdacht und wieder verworfen. Dabei wäre die Lösung — vorausgesetzt man ist ein hoffnungslos naiver Utopist wie…
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Koalition des ›Bösen‹.
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Nach den jüngsten Gemeinderats- und den darauffolgenden Stichwahlen wird nun an den Koalitionen gearbeitet. Dabei tut sich vor allem — aber nicht ausschließlich — die Volkspartei durch eine erstaunliche Beliebigkeit, ja Prinzipienlosigkeit, hervor. In der Landeshauptstadt Bozen hat sich die Sammelpartei lange gegen eine erneute Koalition mit den Ökosozialen versperrt und stattdessen unter anderem mit…
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Sezession/Ethnie.
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[Der Meraner Bürgermeister Paul Rösch] ist ein Typ wie Hans Heiss. Seine Wahl zum Bürgermeister ist epochal: Er hat eine ganz natürliche Entwicklung eingeleitet. Die SVP hat mittlerweile ihren Alleinvertretungsanspruch verloren – auch in Rom. Bei jedem kleinen Pipifax in Rom beschwert sich die SVP – und man fragt sich: Ja haben wir nun eine…
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Das Ende von Geoblocking?
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Wir hatten das Problem mehrmals thematisiert — zum Beispiel hier und hier. Die Rede ist vom digitalen Binnenmarkt bzw. dessen Abwesenheit, die von manchen Blog-Kommentatoren rundweg in Abrede gestellt wurde. Nun will sich EU-Kommissar Günther Oettinger, der für den Bereich »digitale Wirtschaft und Gesellschaft« verantwortlich zeichnet, des angeblich inexistenten Themas annehmen, wie er unter anderem…