Europa/
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Selbstbestimmung, ein gefährlicher Traum?
Veranstaltungshinweis–
Am 4. Mai findet im Bildungshaus Lichtenburg (Nals) um 19.00 Uhr eine Diskussionsrunde zum Thema Selbstbestimmung statt: Im vergangen Jahr fand das Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien aus [sic]. Spätestens seitdem ist das Selbstbestimmungsrecht der Völker wieder in aller Munde. Die Selbstbestimmung scheint einen Ausweg aus vielen aktuellen Krisen zu bieten. Oder ist es eine gefährliche Illusion?…
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SSW und SP fordern Kommissärin für Minderheiten.
Bei europäischen Scheidungsregeln überwiegt die Skepsis–
Bei der jüngsten Generalversammlung der Europäischen Freien Allianz (EFA) in Landshut wurde ein gemeinsamer Antrag von Südschleswigschem Wählerverband (SSW) und und Schleswigscher Partei (SP) angenommen, mit dem die Ernennung einer EU-Kommissärin für Minderheiten gefordert wird. Mit einem zweiten Antrag hatten die beiden Parteien der dänischen und friesischen Minderheit in Schleswig-Holstein (SSW) sowie der deutschen Minderheit…
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Bologna gegen faschistische Devotionalien.
Vorbild für Südtirol?–
Ende März hat der Gemeinderat der Stadt Bologna beschlossen, den Verkauf faschistischer Devotionalien einzuschränken. Waren, auf denen Personen, Bilder oder Symbole abgebildet sind, die dem Faschismus zuzuordnen sind, dürfen fortan nicht mehr feilgeboten werden. Für die kommunale Neuregelung stimmten unter anderem PD und 5SB, dagegen waren Forza Italia und die Lega. Das Verbot umfasst nur…
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Nordkatalanische Sozialistinnen gegen Repression.
Bloßstellung der PSC–
Die nordkatalanischen Sozialistinnen werden sich an einer Großkundgebung für die Freilassung der politischen Gefangenen und gegen die Repression beteiligen, die am Sonntag in Barcelona stattfinden wird. Dies kündigte Hermeline Malherbe-Laurent, Präsidentin des Consell General dels Pirineus Orientals (Nordkatalonien, zu Frankreich) gestern in einer Pressekonferenz in Perpinyà an. Die »Verletzung von Grundrechten und die widerrechtlichen Festnahmen«…
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Landtag spricht Katalonien Solidarität aus.
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Mit 23 zu 2 Stimmen wurde gestern — mit Änderungen — ein Beschlussantrag der Freiheitlichen angenommen, mit dem der Südtiroler Landtag der Region (sic) Katalonien seine Solidarität ausspricht und die Südtiroler Parlamentarierinnen ersucht, alles zu unternehmen, um Spanien zu einer politischen Lösung zu drängen. Weiterreichende Solidaritätsbekundungen waren in Vergangenheit unter anderem von den Parlamenten der…
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Terrorismusvorwurf wegen Autobahnsperren.
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Weitere Eskalation der spanischen ‘Justiz’ gegen die katalanische Unabhängigkeitsbewegung: Die Polizei hat gestern mehrere Personen aus der Zivilgesellschaft, Mitglieder der selbstorganisierten Komitees zur Verteidigung der Republik (CDR) verhaftet. Sie hatten unter anderem mit Autobahnsperren für die Freilassung der politischen Gefangenen protestiert. Zur Last gelegt werden ihnen unter anderem die Straftatbestände ‘Rebellion’ und ‘Terrorismus’. Letzteres führt…