Europa/
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Q&A mit Thomas Benedikter.
POLITiS-Interview–
Thomas Benedikter hat mich anlässlich des Südtirolkonvents im Rahmen eines Projekts über die Themen »Autonomieausbau« und »Selbstbestimmung« interviewt. Da ich den Fragenkatalog sehr interessant finde und er die Gelegenheit bietet, wichtige Teile der -Position auf eine grundsätzliche Weise auszuformulieren, möchte ich hier einiges davon wiedergeben. [Thomas Benedikter:] Du hast 2008 auf geschrieben: »Nicht nur sehe…
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Neue Zuständigkeiten contra »Suprematie« des Zentralstaats.
Autonomiereform (3/10)–
Die Qualität einer Territorialautonomie bemisst sich ganz wesentlich nach Umfang und Reichweite der legislativen und exekutiven Eigenständigkeit, also der autonomen Zuständigkeiten (Kompetenzen). Eine möglichst weitreichende Vorstellung dieser Autonomiequalität hat die SVP mit der »Vollautonomie« umschrieben, die dem Staat nur mehr klassische Zentralstaatsaufgaben wie Außenpolitik, Verteidigung, Geld- und Währungspolitik, Asylrecht und Staatsbürgerschaft, Justiz, Zivil- und Strafrecht…
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Mehrsprachige Schule und Nachhaltigkeit.
Themen des Südtirolkonvents–
Im Rahmen und im Vorfeld des Südtirolkonvents ist erneut die Debatte um die mehrsprachige Schule entbrannt — und das ist gut. Alle Themen, die den Südtirolerinnen am Herzen liegen, sollen jetzt aufs Tapet. Auf wurde schon mehrmals darauf hingewiesen, weshalb wir im Rahmen eines Nationalstaats nicht oder nur unter ganz bestimmten Umständen für eine mehrsprachige…
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Die letzten Tage des Sa-Feixina-Monuments.
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Der im letzten Juni stattgefundenen Regierungswechsel im Rathaus von Palma, Hauptstadt der autonomen Gemeinschaft der Balearen, hat möglicherweise konkrete Folgen für das Stadtbild: Die neue linke Mehrheit hat nämlich beschlossen, ein ehemaliges Kriegsdenkmal abtragen zu lassen, das das Aussehen des vielbesuchten Sa-Feixina-Parks (/ßa Feschína/) bestimmt. Das Vorhaben war bereits im Wahlprogramm der Koalition enthalten. Bereits…
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Die »netten« Freunde der SVP.
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Immer häufiger geht die Südtiroler Volkspartei seit einigen Jahren Koalitionen oder anderweitige »Partnerschaften« mit Parteien des italienischen Mitterechts- und Rechtsspektrums ein, die nicht selten faschistoides und menschenfeindliches Gedankengut in sich tragen. Soweit ich mich erinnern kann, war die erste bewusste »Fehlentscheidung« dieser Art die Wahl des ehemaligen MSI-Mitglieds Giorgio Holzmann zum Landtagsvizepräsidenten. Der Herr gehört…
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Berliner Musikerin Dota Kehr über Grenzen und Nationalstaaten.
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Gastbeitrag von Adelheid Mayr, Südtirol/Schweiz Mit ihrem Lied »Grenzen« trifft die 36-jährige Berliner Sängerin, Liedermacherin und Musikproduzentin Dota Kehr den Nerv der Zeit. Vor allem im Hinblick auf die nie enden wollenden Flüchtlingswellen und die damit entstehenden Grenzproblematiken spricht sie damit vielen tolerant eingestellten »Erdenbewohnern« aus der Seele. Im Hinblick auf Nationalstaaten trifft Dota Kehr…
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»Autonomie scheibchenweise adieu.«
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Unter diesem Titel berichten die Dolomiten in ihrer heutigen Ausgabe von der erneuten Aberkennung autonomer Befugnisse durch ein Gericht. Rechtsanwalt Peter Paul Brugger, Bruder des ehemaligen SVP-Obmanns Siegfried, sei im Zuge des inzwischen eingestellten Disziplinarverfahrens gegen Dr. Reinhold Perkmann auf ein Urteil zur Personalordnung des Landes gestoßen, das vom Bozner Landesgericht am 18. Dezember 2015…
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Palermo kann auch ohne.
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Verfassungsexperte und Senator Francesco Palermo inszeniert sich liebend gerne als Wissenschafter, der zufällig — ja beinahe unfreiwillig — in der Politik gelandet ist. Entsprechend schwierig ist es bisweilen zu verstehen, ob nun der Politiker oder der Wissenschafter Palermo spricht. Glücklicherweise ist der entsprechende Befund für ein Tageszeitungsinterview, welches anlässlich der Konventseröffnung am 16. Jänner erschienen…