Italy/
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Kultur als Waffe.
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Immaginano il terrore, noi rispondiamo con la cultura. — Matteo Renzi Italiens Premier Matteo Renzi (PD) hat als Reaktion auf die Attentate in Paris angekündigt, je eine Milliarde Euro in Kultur und Sicherheit zu investieren – mit Fokus auf heruntergekommene Vorstädte und Jugendliche. Für 18-Jährige soll es eine “Kultur-Bonus-Card” im Wert von 500 Euro geben,
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Barcelona geht gegen Italien vor.
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In einer Pressekonferenz teilte heute die Stadtregierung von Barcelona mit, die Mehrheit im Gemeinderat habe sich auf mehrere antifaschistische und antifranquistische Maßnahmen verständigt (Pressemitteilung). So werde sich die Stadt in ein Verfahren einlassen, das vor einem argentinischen Gericht gegen den spanischen Staat als Rechtsnachfolger der franquistischen Diktatur, gegen die spanischen Könige Juan Carlos I und
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Universalpostdienst auf der Kippe?
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Laut Verbraucherzentrale Südtirol, die sich vor einer Woche in einem offenen Brief an die Handelskammer wandte, ist der Universalpostdienst in Südtirol — mit Ausnahme der Landeshauptstadt — nicht mehr sicher. Eine weitreichende Entscheidung der zuständigen Aufsichtsbehörde würde es der italienischen Post gestatten, die Zustellungen nur noch an jedem zweiten Tag vorzunehmen und die Lieferzeiten für
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Italienisches Konsulat feiert Angriff auf Spanien.
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Während in Südtirol am 4. November wieder alles gefeiert und mit Kränzen geschmückt wurde, was an italienische Angriffskriege und Kriegsverbrechen erinnert, mitunter im Beisein Südtiroler Politiker, kam es in Spanien zu einem vertitablen Eklat. Wie dank Asociación para la Recuperación de la Memoria Histórica (ARMH) bekannt wurde, feierte man im italienischen Konsulat von Madrid am
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Quality of Government und Südtirol.
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Im Jahr 2010 hat das Quality of Government Institute der Universität Göteborg für die Europäische Kommission eine Studie über die »Regierungsqualität« (Quality of Government, fortan QoG) in 172 Regionen der EU erstellt. Über 33.000 Personen beantworteten dafür Fragen zu drei Verwaltungsbereichen, die am häufigsten in die regionalen Verantwortung fallen: Bildungssystem, Gesundheitssytem und Polizei. Sie wurden
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Korruptionssystem.
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In Rom wurde soeben zum wiederholten Mal ein Anas-Bestechungsskandal aufgedeckt. Vom Mose-Skandal war die Spitze der Finanzpolizei betroffen. Und das mittelmäßige, staatliche Tourismusportal Italia.it hat über die Jahre Dutzende Millionen verschlungen. Dabei lebt die gesamte zentralistische Verfassungsreform der Regierung Renzi von der diffusen »Gewissheit«, dass der Regionalismus versagt habe und die Regionen allesamt ein Hort
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Blut und Boden.
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Italien ist dabei, sich zumindest ein Stück weit vom nationalstaatlichen Prinzip zu verabschieden. Gestern wurde in der Abgeordnetenkammer ein neues Staatsbürgerschaftsgesetz verabschiedet (310 Ja, 83 Enthaltungen, 66 Nein), dem allerdings der Senat noch zustimmen muss. Das neue Gesetz folgt weitgehend dem ius soli (Geburtsortsprinzip). Die italienische Staatsbürgerschaft ist also fortan nicht mehr nur abhängig von
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Frittate.
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Il deputato al parlamento svizzero Fabio Regazzi, ticinese, in un’intervista concessa al Corriere del Ticino fa notare «la furbizia e l’abilità degli italiani» nel portare avanti un negoziato. L’esponente del Partito Popolare Democratico giudica così il modus operandi del governo elvetico, tramite la rappresentante del dipartimento delle finanze Widmer-Schlumpf, per quanto concerne le trattative fiscali: