Spania/
Spanien
Spagna
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Überbewertete Abwanderung?
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Im Internet stößt man immer wieder auf die bunten und oft informativen Landkarten, die von Jakub Marian zu verschiedensten Themen angefertigt werden. Eine hat mich in letzter Zeit besonders überrascht, nämlich jene, die den Anteil an Emigrantinnen aus einem bestimmten Land (auf Grundlage von UN-Daten aus dem Jahr 2015) zeigt. Ich habe sie nun in…
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IADL: Free political prisoners.
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The progressive International Association of Democratic Lawyers (IADL), a recognized consultative organization with the United Nations, published a statement calling for the realease of catalan political prisoners: The International Association of Democratic Lawyers (IADL) rejects and condemns the repressive action undertaken by the Spanish government against some pro-independence figures in Catalonia. IADL calls for the…
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Das ewige Spanien.
Quotation–
Wenn [Regierungschef Pedro Sánchez] im Zusammenhang mit Gibraltar vom “Wesen unserer Nation” redet, ist dies auch so gemeint. Es gibt in Spanien Tabuthemen, an denen – zumindest bei den großen Parteien – keiner rütteln kann, darf und will. Der Anspruch auf Gibraltar gehört ebenso dazu wie die Verteidigung der Monarchie und der nationalen Einheit Spaniens.…
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Brexit: Spanien will Gibraltar.
Neokolonialistische Gebietsansprüche–
Die spanische Regierung von Pedro Sánchez (PSOE) erhebt — wie schon das rechte Vorgängerkabinett von Mariano Rajoy (PP) — im Rahmen der Brexit-Verhandlungen ausdrücklich expansionistische Gebietsansprüche auf Gibraltar. Spätestens bei der Ausarbeitung von Regeln für das künftige Nach-Brexit-Verhältnis zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU will Spanien auf die Gewährung einer Teilsouveränität über das 1713…
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Spanien ändert Position zu Schottland.
Kein Veto gegen EU-Mitgliedschaft–
Während einer von der Zeitschrift Politico organisierten Veranstaltung äußerte sich der spanische Außenminister Josep Borrell (PSOE) heute erstmals positiv zur Aufnahme von Schottland in die EU, falls das Land die Unabhängigkeit erlangt. Die unnachgiebige Position von José Manuel García-Margallo (PP), der noch mit einem spanischen Veto gedroht hatte, war schon von Borrells unmittelbarem Vorgänger Alfonso…
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Menschenrechtsgericht verurteilt Spanien.
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Arnaldo Otegi, ehemaliges Mitglied der baskisch-terroristischen Untergrundorganisation ETA und maßgeblich an der Friedensstrategie beteiligt, die im Mai 2018 zu deren Selbstauflösung führte, war von 2010 bis 2016 in Haft, weil er am Wiederaufbau der illegalisierten Partei Batasuna gearbeitet haben soll. Im März 2015 forderten zahlreiche Persönlichkeiten — darunter drei Friedensnobelpreisträgerinnen (Adolfo Pérez Esquivel, Desmond Tutu…
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Unverständlicher Rebellionsvorwurf.
Verfasser des Gesetzes zeigt sich erstaunt–
Die spanische Staatsanwaltschaft lässt sich nicht davon abbringen, für mehrere am katalanischen Selbstbestimmungsreferendum vom 1. Oktober 2017 beteiligte Personen extrem hohe Haftstrafen zu fordern, wofür sie in mehreren Fällen den Straftatbestand der Rebellion bemüht. Nun meldete sich Diego López Garrido, seines Zeichens Professor für Verfassungsrecht, zu Wort — einer der Verfasser des 1995 ins spanische…
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Katalonien: Lange Haftstrafen gefordert.
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Die spanische Staatsanwaltschaft hat heute offengelegt, welches Strafmaß sie für die im Zusammenhang mit dem katalanischen Unabhängigkeitsreferendum angeklagten und großteils bereits seit Monaten in Untersuchungshaft befindlichen Politikerinnen und Vertreterinnen zivilgesellschaftlicher Organisationen fordern will. So soll der ehemalige Vizepräsident der Generalitat, Oriol Junqueras (ERC), — unter anderem wegen Rebellion — für sage und schreibe 25 Jahre hinter…