Selbstbestimmung/
Selbstbestimmung – Autodeterminazione – Autodeterminaziun
⊂ Democrazia
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L’Europe en Marche arrière?
Macron plant Plattform mit nationalistischen Ciudadanos–
Christophe Castaner, Vorsitzender von Macrons La République en Marche, und José Manuel Villegas, Generalsekretär der rechtsgerichteten Ciudadanos (Cs), haben sich gestern in Madrid getroffen, um an einer gemeinsamen Plattform für die Europawahl 2019 zu arbeiten. Sie nannten das Projekt, an dem auch der ehemalige italienische Regierungschef Matteo Renzi (PD) beteiligt sein soll, »progressiv«. Ciudadanos war…
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PSOE bekennt sich zur ›Unteilbarkeit‹.
Dialog unter keinem guten Stern–
Noch vor dem ersten Treffen zwischen den neuen Regierungschefs von Spanien, Pedro Sánchez, und Katalonien, Quim Torra (JxC), hat Sánchez’ Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) am gestrigen Dienstag Tatsachen geschaffen, die dem in Aussicht gestellten offenen Dialog mit dem katalanischen Kabinett diametral widersprechen. Zwar kritisierten die Sozialistinnen die von der bisherigen Regierungspartei PP eingebrachte Vorlage, mit der…
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Jensen für entspannten Umgang mit Sezession.
Bundestagsabgeordnete ruft EU zu Vermittlung auf–
Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im deutschen Bundestag, Gyde Jensen, ruft die EU auf, im Katalonienkonflikt zu vermitteln. Die junge Liberale ist überzeugt dass wir einen positiveren Diskurs über regionale Identität in Europa brauchen. Dazu kann auch Deutschland als größtes EU-Mitgliedsland beitragen. Die Europäische Union, so Jensen, sollte in Bezug auf Katalonien eine moderatere und neutralere…
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Un nuovo movimento sociale.
Quotation–
Il movimento catalano m’impressiona, perché è talmente forte e pacifista. E perché non ha commesso l’errore che ha fatto il movimento basco di continuare la lotta armata dopo la fine della dittatura. Credo che il suo carattere pacifico sia un fattore di forza e anche un segnale per tutto il mondo. Si lancia il messaggio…
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Rajoy, Sánchez, Torra. Und Altsasu.
Iberisches Update nach einer stürmischen Woche–
Zum ersten Mal überhaupt in der spanischen Demokratie wurde am Freitag dieser Woche — äußerst knapp — ein Misstrauensantrag gegen den Regierungschef angenommen. Seitdem ist der Vorsitzende der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE), Pedro Sánchez, statt Mariano Rajoy von der rechten Volkspartei (PP) neuer spanischer Premierminister. Dabei war der Ausgang des konstruktiven Misstrauensvotums bis zuletzt ungewiss, da…
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Fall Puigdemont: Rüffel für die Staatsanwaltschaft.
OLG sieht weitehin keine Rebellion–
Verschiedene Medien berichten heute, dass die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein, die im Falle des ehemaligen katalanischen Präsidenten die Interessen der spanischen Justiz vertritt, eine baldige Auslieferung des Angeklagten wünsche. Das ist eine eher merkwürdige Deutung der Tatsachen, die — unschwer nachweisbar — folgendermaßen liegen: Angesichts neuer aus Spanien eingetroffener Zusatzinformationen forderte der Generalstaatsanwalt am 9. Mai das…
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ETA löst sich auf, Spanien kämpft weiter.
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Nun ist es endgültig so weit. Die linke baskische Befreiungsorganisation ETA (Euskadi Ta Askatasuna bask. Baskenland und Freiheit) hat in einem öffentlichen Schreiben die „vollständige Auflösung ihrer Strukturen“ und das Ende ihrer politischen Aktivität bekanntgegeben. Offiziell verkündet wurde die Deklaration am 04. Mai 2018 in Kanbo (franz. Baskenland), in Anwesenheit von Vertretern der regionalen Parteien,…