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Demokratie
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Andre Länder, andre Grün(d)e.
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Artikel am 12. April 2011 bei directe.cat erschienen: Romeva bringt den Fall des franquistischen Gefallenendenkmals von Tortosa vor die EU. Er befragt die Kommission, ob die Beibehaltung franquistischer Symbole mit EU-Recht kompatibel ist. Der grüne [katalanische] EU-Abgeordnete Raül Romeva hat die Europäische Kommission um eine Einschätzung gebeten, ob der Erhalt franquistischer Symbolik mit der europäischen…
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7. September: Empörung.
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Im Hinblick auf den Internationalen Tag der »Empörten« wird am 7. September um 18.00 Uhr im Jugendzentrum Vintlerstraße der Landeshauptstadt ein vorbereitendes Treffen stattfinden. Dies teilt Max Benedikter von Südtirol InBewegung · Sudtirolo InMovimento mit. Die Teilnehmer werden einige Beschlüsse fassen, über die Orte, an denen die Volksversammlungen stattfinden sollen, über die Themen, die Diskussionsmodi…
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Souramont zu Südtirol: Jetzt oder nie!
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Im Jahr 2007 hatte sich die Bevölkerung der ladinischen Gemeinden von Souramont (Provinz Belluno) unmissverständlich für eine Angliederung an Südtirol ausgesprochen. Über 78% der Abstimmenden (und rund 56% aller Stimmberechtigten) taten in den Gemeinden Anpezo, Col und Fodom ihren Wunsch kund, Ladinien in der autonomen Region Südtirol-Trentino wiederzuvereinigen. Im Laufe der faschistischen Diktatur war die…
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Die Kosten der Demokratie.
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Diesen Sommer wird die Berichterstattung von einer Importdiskussion aus Rom beherrscht, wo man sich auf die Kosten der Demokratie und die Privilegien der Politiker eingeschossen hat, und zwar völlig losgelöst von den Leistungen, die die Volksvertreter erbringen, und vom Wert, den die Gesellschaft der Demokratie beimisst. Eine seriöse Diskussion über die Kosten, welche Politik und…
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ASGB für die Finanzautonomie.
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Angesichts der alarmierenden Finanzlage in Italien wird mit größerem Nachdruck als üblich für die Sezession oder zumindest für eine Ausweitung der Finanzautonomie plädiert. Seit heute fordert auch der Allgemeine Südtiroler Gewerkschaftsbund (ASGB) die volle Finanzautonomie für unser Land. Anlass ist vor allem die eklatante Ungerechtigkeit des soeben in Rom beschlossenen Sparpakets, welches weder auf Einsparungen…
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Dänische Drohung.
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»Zurückziehen oder unabhängig werden« — das ist die für Südtiroler Ohren reichlich merkwürdige Drohung des dänischen Premierministers Rasmussen an die Regierung der Färöer-Inseln. Sie zeugt von einem Demokratieverständnis, das sich deutlich von dem unterscheidet, was wir in unseren Breiten gewohnt sind. Doch der Reihe nach: Grund für Rasmussens Äußerungen ist der neue Verfassungsvorschlag, den die…
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Das Schindluder.
D’Hondt–
Als die damalige Landtagspräsidentin Julia Unterberger (SVP) vor einigen Wochen per Interpretation die Obstruktionsmöglichkeiten der Opposition einschränkte, bezeichnete ich das hier als durchaus vertretbar — allerdings mit der Einschränkung, dass die SVP ihren gestärkten Handlungsspielraum zur Verabschiedung längst überfälliger und von der Opposition torpedierter Gesetze nutzen müsse, und nicht um Schindluder zu treiben. Zum Beispiel…
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Klarheit zur SB-Umfrage.
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Herr Roland Lang von der Arbeitsgruppe für die Selbstbestimmung hat mir auf Anfrage freundlicherweise die genauen Daten der Selbstbestimmungsumfrage zur Verfügung gestellt, über die während der letzten Tage so viel Unklarheit geherrscht hatte. Offensichtlich waren die Ergebnisse falsch oder zumindest sehr missverständlich kommuniziert worden, wenn in den Südtiroler Medien jeweils unterschiedliche Daten veröffentlicht werden konnten…
