Vorzeigeautonomie/
Die beste Autonomie der Welt (oder nicht).
La migliore autonomia al mondo (o anche no).
⊂ Autonomie
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Die Denkmalpflege muss deutsch bleiben.
Profilierung auf Kosten von Grundrechten–
Am Dienstag dieser Woche berichteten die Dolomiten über die anstehende Neubesetzung der Stelle der Landeskonservatorin, wobei auch ein erschreckender O-Ton von Oswald Schiefer (SVP) wiedergegeben wurde: Aus SVP-Sicht ist es meiner Meinung nach […] nicht vorstellbar, die autonomiepolitisch seit den Zeiten von Anton Zelger und Bruno Hosp so wichtige Position des Landeskonservators an einen italienischen…
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Die Jagd-Nichtzuständigkeit.
Quotation · Dank angeblichem Autonomieausbau entscheidet Rom–
In Zusammenhang mit dem Urteil des römischen Rechnungshofs, der Luis Durnwalder (SVP) und den ehemaligen Direktor des Amtes für Jagd und Fischerei, Heinrich Erhard, zu hohen Schadensersatzzahlungen verdonnert hat, zitiert die ff (26/2018) den früheren Landeshauptmann folgendermaßen: Okay, ich habe nur per Dekret gehandelt, Kompatscher und Schuler können jetzt per Gesetz Abschüsse genehmigen. Allerdings wundere…
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Kein Proporz bei Bahndiensten der SAD.
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Die SAD AG muss als Konzessionärin öffentlicher Bahndienste nicht den Stellenproporz einhalten. Laut einem Bericht der Neuen Südtiroler Tageszeitung (TAZ) konnte sich der Südtiroler Nahverkehrsbetreiber vor dem Bozner Landesgericht mit dieser Auffassung gegen die Landesregierung durchsetzen. Damit bestätigte Richterin Elena Covi, dass die wichtige Säule der Südtirolautonomie auch in diesem Bereich hinfällig ist. Ob das…
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Sprachpfusch: Schlepper auf freiem Fuß.
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Die Finanzwache hat letzten Sonntag am Brenner einen mutmaßlichen Schlepper gestellt und festgenommen. Dies berichtet die TAZ in ihrer gestrigen Ausgabe. Antrag seiner Verteidigerinnen habe das Landesgericht den deutschen Staatsbürger jedoch wieder auf freien Fuß setzen müssen, da die Beamtinnen die entsprechenden Unterlagen — vorschriftswidrig — nicht in deutscher Sprache verfasst hätten. Nun wäre es…
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Rücksicht für Rom.
Quotation–
Die Autonomie und einzelne Gesetze, die aufgrund unserer Autonomie erlassen wurden, haben sicherlich nicht den Wert, der immer hochgehalten wird. Diese Bestimmungen haben eine[n] weit geringeren Wert. Ich glaube, unsere Politiker haben nicht mehr diesen kämpferischen Geist, Autonomiebestimmungen bis aufs Letzte zu verteidigen. Ich sehe eher eine Rücksichtnahme gegenüber Rom. Heinrich Erhard, ehemaliger Direktor des…
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Die Flat-Tax-Gefahr und die Steuerhoheit.
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Sollte die sozial ungerechte, weil von unten nach oben umverteilende Flat Tax* wirklich kommen, könnte das für Südtirol dramatische Folgen haben. Kaum jemand wird verneinen, dass eine drastische Vereinfachung des italienischen Steuersystems und auch — allerdings gezielte und sozial gerechte — Entlastungen dringend nötig sind. Da in Vergangenheit versäumt wurde, dem Land eine nennenswerte Steuerautonomie…
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Hinweis auf mangelnde Kompetenz.
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Heute wurde mir eine Gerichtsakte — nichts Besorgniserregendes, sondern was Erfreuliches — zugestellt. Das heißt genaugenommen: es wurde der Versuch einer Zustellung unternommen. Nachdem ich gerade unterwegs war, hat man einen 61cm langen (!) »Hinweis auf lagernde Korrespondenz« hinterlegt. Ein kurzer Blick offenbart: Weder 10 Millionen Euro von der Südtiroler Steuerzahlerin, noch die Verheißungen des…