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Demokratie
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Eine demokratische Entscheidung wie jede andere.
Pro und Contra zum Thema Selbstbestimmung–
Die jüngste Ausgabe der Tiroler Schützenzeitung widmete dem Thema Selbstbestimmung ein Pro und Contra. In der Einleitung heißt es dazu: Europa ist im Umbruch. Immer mehr Regionen wollen sich von ihrem derzeitigen Staat loslösen. Unterstützt werden die Separatisten von Parteien unterschiedlicher Couleur. Auffallend ist aber, dass z.B. die Katalanen, die Basken und die Schotten vor…
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Land widerruft Aspiag-Baugenehmigung.
Krokodilstränen sind unangebracht–
Von einigen ist jetzt ein großer Aufschrei zu vernehmen, weil das Land der Aspiag (Spar) untersagen will, im Industriegebiet von Bozen ein riesiges Einkaufszentrum zu errichten. Ungerecht sei dies, schließlich hätte die Stadtgemeinde bereits eine Baugenehmigung ausgestellt. Man kann zu diesem Einkaufszentrum stehen, wie man will — fest steht jedoch, dass es in einer Demokratie…
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SPD-Politiker für Einmischung in Katalonien.
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Bernhard von Grünberg, SPD-Abgeordneter zum nordrhein-westfälischen Landtag, hat den Präsidenten des Bundestags, Norbert Lammert die Präsidentin des Landtags in NRW, Carina Gödecke den bisherigen Präsidenten des Europaparlaments, Martin Schulz den deutschen Justizminister Heiko Maas alle Fraktionsvorsitzenden im Bundestag sowie im Landtag von NRW angeschrieben, um sie über die derzeitige Lage in Katalonien zu informieren und…
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SS: Bonazza schändet den Gemeinderat.
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Der rechtsextremistische Bozner Gemeinderat Andrea Bonazza (CasaPound) trug letzte Woche bei einer offiziellen Sitzung des Stadtparlaments einen Pullover mit der Aufschrift »Charlemagne« und dem (angeblich nachträglich erfundenen) Truppenkennzeichen der gleichnamigen französischen SS-Division. Dies bemerkte die Antifa Meran in einem Internetvideo — während im Gemeinderat offenbar niemand so aufmerksam war, die bestürzende Anspielung wahrzunehmen und darauf…
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Catalogna, Civati solidale con Forcadell.
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Secondo quanto riferisce il sito Geopolítica.cat il deputato italiano Giuseppe Pippo Civati (ex PD, fondatore di Possibile), intervistato dall’Agència Catalana de Notícies, ha chiesto al governo spagnolo di trovare «una soluzione politica e democratica e non giuridica» per la Catalogna, esprimendo la propria solidarietà a Carme Forcadell. La presidente del parlamento catalano, di Junts pel…
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Mehr Gelassenheit.
Quotation–
Die Abspaltung und Bildung neuer Staaten in Europa wird sicher kein Spezifikum des 21. Jahrhunderts. […] In der Geschichte sind immer Staaten entstanden und verschwunden. Europa hat in den vergangenen 150 Jahren Staaten und Imperien zerfallen sehen, viele neue, auch kleine Staaten sind entstanden […]. Solche Veränderungen in der Staatenlandschaft sollten daher mit etwas mehr…
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Weiterhin Justiz gegen Politik in Katalonien.
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Am gestrigen Mittwoch hat das spanische Verfassungsgericht zwei von Junts pel Sí (JxS) und CUP im katalanischen Parlament verabschiedete Resolutionen aufgehoben, die der Vorbereitung eines Unabhängigkeitsreferendums im Jahr 2017 dienen sollten. Der katalanische Präsident, Carles Puigdemont (JxS), bedauerte zwar die Tatsache, dass auch die neue Regierung von Mariano Rajoy (PP), trotz gegenteiliger Ankündigung, politische Probleme…
