Repression/
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Trapero ha ripreso il comando dei Mossos.
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L’Audiencia Nacional, tribunale speciale spagnolo, aveva recentemente assolto il major della polizia catalana, Josep Lluís Trapero, accusato di vari reati per il suo ruolo nel contesto del referendum di indipendenza del 1° ottobre 2017. A poco tempo dal verdetto, Trapero settimana scorsa è già tornato al suo posto al comando dei Mossos d’Esquadra. Il Consigliere…
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Vogliamo parlare di libertà di espressione?
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Su pressante e insistente richiesta del diretto interessato, un giurista, mi sono appena visto obbligato a ritirare, cancellandolo, un articolo nel quale lo accusavo di diffondere inesattezze. Purtroppo in un caso simile ero già stato querelato da una personalità sudtirolese, e in tale situazione mi sono dovuto rendere conto, sulla mia pelle, di alcune particolarità…
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Zu viele Tote auf Südtirols Straßen.
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Schon wieder gehen die Verkehrstotenzahlen in Südtirol nach oben, und das angeblich entgegen dem allgemeinen Trend. Die Daten beziehen sich auf 2019. Was wird gegen den Tod im Straßenverkehr unternommen? Schon seit Jahren steht die Forderung nach einer Section Control (Tutor) auf der Brennerautobahn im Raum, gekommen ist sie nie. Wo bleibt sie? Aufgrund der…
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Katalanischer Präsident abgesetzt.
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Am vergangenen Montag (28. September) bestätigte das spanische Tribunal Supremo das Urteil des Tribunal Superior de Justícia de Catalunya (TSJC), wonach der katalanische Präsident Quim Torra (JxC) abgesetzt wird, 18 Monate lang kein öffentliches Amt ausüben darf und 30.000 Euro Strafe zahlen muss. Anlass: Torra hatte sich im Frühling 2019 zunächst geweigert, Spruchbänder zugunsten der…
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Keine Widerrede: Eingeschränkte Demokratie.
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Zuerst hatte es Christoph Franceschini auf Salto thematisiert, dann berichtete auch die dieswöchige ff darüber: Die Staatspolizei wollte bei zwei in Meran geplanten Wahlkampfdebatten das Zustandekommen einer Debatte verhindern. Rede und Gegenrede seien bei im Freien stattfindenden Wahlveranstaltungen untersagt. Im Hinblick auf die anstehenden Gemeindewahlen haben in der Passerstadt am Dienstag und am gestrigen Samstag…
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Covid: UNO gegen Sanktionen, Einschüchterung.
Quotation · Klagewelle in Südtirol–
Die Vereinten Nationen haben schon im Mai ein kleines Vademecum für den Umgang mit Hassrede im Kontext der Pandemie veröffentlicht. Die Mitgliedsstaaten werden dort unter anderem auch dazu aufgerufen: Seite 4: Uphold the freedom to seek, receive and impart information as a corner-stone of building trust in measures taken to contain the pandemic. (Die Freiheit,…
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Minderheiten: Fernand de Varennes in Spanien.
UN-Sonderberichterstatter bemängelt zahlreiche Defizite–
Der UN-Sonderberichterstatter betreffend Minderheiten führt jährlich im Normalfall zwei Landesbesuche durch. Dabei trifft er sich mit Räpresentantinnen von Exekutive, Legislative und Judikative, spricht mit Vertreterinnen UN-Büros und anderen internationalen Organisationen sowie von Zivilgesellschaft und NROs. Ziel ist es, dem UN-Menschenrechtsrat Bericht zu erstatten und Verbesserungen beim Minderheitenschutz herbeizuführen. Solche Besuche finden allerdings auf Einladung des…