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Das 41-köpfige Himmelfahrtskommando.
Wolfgang Mayr–
Eine parteiinterne Großfamilie hat die Weichen für die rechtsrechte Landesregierung gestellt Die von Antifaschisten und Antinazisten 1945 gegründete SVP bildet eine Landesregierung mit den Fratelli d’Italia. Keine Partei wie irgendeine andere. Die Politikwissenschaftlerin Sofia Ventura von der Universität Bologna charakterisiert die seit einem Jahr Italien regierende Partei als rechtsextrem, rechtsradikal und rechtsnational, Francesco Collini zitiert…
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Die »Bozner Krankheit« in der SVP.
Simon Constantini–
Zehn Mitglieder der Plattform Heimat in der Südtiroler Volkspartei haben Parteiobmann Philipp Achammer und LH Arno Kompatscher am Montag ein geharnischtes Communiqué zukommen lassen, mit dem sie vor dem den aktuellen Kurs der Parteispitze in Bezug auf die Koalitionsverhandlungen anprangern. Gegenüber der TAZ hatte sich der Vorsitzende der Plattform, Michael Epp, schon vor gut zehn…
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Die »Hexenjäger« von No Excuses.
Wolfgang Mayr–
Die Proteste gegen die neue Landesregierung nerven die Rechten Die Rechtsrechten sind angefressen. Marco Galateo, Landeshauptmann-Stellvertreter in spe, »demaskierte« die Protestierenden. Sie lehnten die Demokratie ab. Die offensichtlich linken Wahlverlierer seien auf Posten versessen. Fakt ist, dass Galateo und Friends in die Landesregierung drängen. Dafür wollten sie sogar das Autonomiestatut kurzerhand abändern und holten sich…
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Quite strange Excuses.
Simon Constantini–
Auf Salto sind mindestens zwei Beiträge über die erste No-Excuses-Demo vom 7. Dezember erschienen, in denen mehrere Zweifel gestreut oder Kritikpunkte geäußert wurden, auf die ich hier — ausdrücklich nicht im Namen der Organisatorinnen — eingehen möchte. In seinem Beitrag vom 8. Dezember schreibt Valentino Liberto: Molti dei partecipanti si chiedono però il senso della…
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Galateo droht Kunstschaffenden mit der Justiz.
SLAPPSimon Constantini–
An der Macht sind sie noch nicht, doch das mit der Einschüchterung beherrschen sie selbstredend perfekt: Wie Christoph Franceschini auf Salto berichtet, droht Marco Galateo (FdI) den knapp 200 Südtiroler Kunst- und Kulturschaffenden, die einen offenen Brief an den Landeshauptmann gerichtet haben, um die Einstellung der Koalitionsgespräche mit den Recht(sextrem)en zu fordern, offen mit einer…
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Von Wohlgemuth: »Fehlt es uns wirklich an Autonomie?«
Simon Constantini–
Der Co-Vorsitzende der Grünen, Felix von Wohlgemuth, hat auf Facebook und Salto ein Statement gegen die unsägliche Paktelei der SVP mit den Rechtsextremen veröffentlicht. Obschon er darin vordergründig gegen den Deal und die beabsichtigte Koalition wettert, hinterfragt er auch ganz grundsätzlich die Notwendigkeit eines Autonomieausbaus — beziehungsweise der Wiederherstellung der Standards, die wir 1992 schon…
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Es ist zum Grausen.
Wolfgang Mayr–
Ein Horror, diese neue Landesregierung aus SVP und Fratelli d’Italia. Die gerupfte Volkspartei, ihr zerzauster Spitzenkandidat Arno Kompatscher und der durchgerüttelte Obmann Philipp Achammer wagen ein Experiment. Sie holen die neofaschistischen Fratelli d’Italia in die neue Landesregierung. Für Kompatscher ist das keine Liebes-, sondern eine Vernunftehe. Die Entscheidung des Parteiausschusses war unmissverständlich, eine übergroße Mehrheit…
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Landesregierung: Gutachten gegen Gutachten.
ProporzSimon Constantini–
Über das Gutachten der Rechtsexpertinnen des Landtags, demzufolge auch bei einer Landesregierung mit elf Mitgliedern nur eine italienische Landesrätin möglich sein sollte, hat nun die Staatsadvokatur ein (einsprachig italienisches) Gutachten veröffentlicht. Südtiroler Medien berichten darüber folgendermaßen: Staatsadvokatur: 2 italienische Landesräte ohne Verzicht auf Ladiner möglich – Südtirol Online L’avvocatura dello Stato dà il via libera…