Canada/
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Vancouver: Zwei Plätze werden… indigen.
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Die kanadische Metropole Vancouver gab vor wenigen Tagen die Umbenennung zweier zentral gelegener Plätze bekannt. Sie werden fortan Bezeichnungen tragen, die aus zwei indigenen Sprachen der umliegenden Provinz British Columbia stammen. Die Neubenennungen sollen den sogenannten First Nations in der Stadtmitte mehr Sichtbarkeit verleihen und sind einer von zahlreichen Aussöhnungsschritten, die sich Vancouver unter der…
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Québec: 50%+1 sind ‘klare Mehrheit’.
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Das Höchstgericht (Cour Supérieure) von Québec hat das Gesetz Nr. 99 über die Selbstbestimmung der kanadischen Provinz bestätigt. Im Jahr 1995 hatten sich in einem Unabhängigkeitsreferendum — bei einer Beteiligung von 93,5% — knappe 50,58% der Abstimmenden für einen Verbleib von Québec bei Kanada entschieden. Dies nahm das kanadische Parlament im Jahr 2000 zum Anlass,…
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Democracy Index 2017 veröffentlicht.
Italien eine unvollständige Demokratie–
Seit 2006 erstellt The Economist Intelligence Unit (EIU) einen weltweiten Demokratieindex, der die untersuchten Staaten vier Kategorien zuordnet: vollständige und unvollständige Demokratien, Hybridregimes (Mischformen) und autoritäre Regimes. Die Untersuchung beruht auf 60 Fragen, die von Expertinnen beantwortet und zu fünf Indikatoren (Wahlprozess und Pluralismus, Funktionsweise der Regierung, politische Teilhabe, politische Kultur und Bürgerinnenrechte) zusammengefasst werden.…
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Der Regional Authority Index.
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Der niederländische Wissenschafter Arjan H. Schakel befasst sich seit Jahren mit der akribischen Erforschung und dem systematischen internationalen Vergleich von regionaler Selbstverwaltung. Sein einschlägiger Regional Authority Index (RAI), der aktuell das Ausmaß an regionaler Autonomie von 1950 bis 2010 in 81 Staaten berücksichtigt, beruht auf der Erfassung und Wertung von zehn Faktoren, die in einen…
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Will the Italian language be outlawed?
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[In] what other part of the world would it be possible to outlaw the language of the state? This question of Alessandro Urzì, post-fascist member of South Tyrolean Landtag (parliament), quoted by the BBC, is an interesting one, since it can be answered at different levels: Urzì refers to South Tyrol, where nobody even thinks…
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K33: Finanz- und Steuerautonomie.
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Hochinteressante Expertenanhörung am 5.5.17 zum Thema Finanz- und Steuerautonomie im Konvent. Geladen waren Eros Magnago, Generalsekretär des Landes; Gianfranco Cerea, Universität Trient und Christian Keuschnigg, Universität St. Gallen. Eros Magnago skizzierte die Entwicklung der Finanzbeziehungen der letzten Jahre, dabei ging er vor allem auf das Mailänder Abkommen (2009) und das Garantieabkommen (2014) ein. Als vorteilhaft…
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Resettlement: »Reiche Länder« tun viel zu wenig.
Studie offenbart große Defizite–
Oxfam hat vor wenigen Tagen einen Bericht über Resettlement und andere humanitäre Aufnahmeprogramme veröffentlicht, der zeigt, wie wenig die meisten westlichen Länder tun, um syrischen Flüchtenden fernab von Schlepperrouten Aufnahme zu gewähren. Resettlement bedeutet, dass ein Drittstaat (d.h. weder das Land, aus dem ein Mensch geflohen ist, noch das Land in dem der Geflüchtete zunächst…
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Alpha, Beta, CETA.
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Wenn man, wie das Parlament der Wallonie, CETA in der derzeitigen Form ablehnt, wird man von Befürwortern, Machern und Staatsmedien schnell als Freihandelsgegner, Anti-Europäer, Verhinderer, Rechts- oder Linksextremist, Angstmacher und vielleicht sogar noch als Anti-Demokrat diskreditiert. Ich möchte kurz die Berechtigung für jede einzelne dieser Betitelungen widerlegen. Freihandelsgegner Wenn jemand das herrschende Demokratiedefizit in der…