Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Öko|sozial|demokratisches Vakuum.

    Als Befürworter einer sozialdemokratischen, ökologischen und linksliberalen* Politik möchte ich hiermit nach fünf Jahren Blogerfahrung einmal mehr mein Unbehagen über die etablierten Linksparteien und ihre allseits bekannten Berührungsängste äußern. Bei den soeben stattgefundenen Gemeinderatswahlen habe ich mich zum allerersten Mal in meinem Leben dazu veranlasst gesehen, einen weißen Stimmzettel abzugeben, weil ich mich von keiner…

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  • Europäische Basisdemokratie.
    Der Lissabon-Vertrag sieht erstmals eine direkte Mitsprache der EU-Bürger/innen vor

    Vor kurzem forderten die Grünen und Greenpeace ein EU-weites Referendum zur Gen-Kartoffel, die die EU-Kommission genehmigt hatte; eine interfraktionelle Parlamentariergruppe wollte den Wanderzirkus des Europaparlaments zwischen Straßburg und Brüssel per EU-Referendum beenden, andere wollen die Bevölkerung der EU über den Beitritt der Türkei abstimmen lassen, und soeben haben österreichische Politiker angekündigt, ein EU-Referendum zur Verabschiedung…

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  • Grüne konsolidieren sich in den Keller.

    Mit der letzten Gemeindewahl sind auch die Grünen — endlich! — unter die Schönredner gegangen. Die Fakten: In Bozen konnte man sich von 6,1% (Summe Grüne+Projekt Bozen 2005) auf 6,5% steigern; ein passables Ergebnis, wenn man berücksichtigt, dass sich die Grillo-Liste als Grünenkiller präsentiert hatte; In Meran legen die Grünen mit dem Zugpferd Kury und…

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  • Accoglienza e coesione.

    Con 117 voti favorevoli (PSC-Socialisti, ERC-Sinistra Repubblicana, ICV-Verdi, CiU-Centro) e 17 contrari (PPC-Centrodestra, Gruppo Misto) il Parlamento catalano ha approvato, ieri, la nuova Legge d’Accoglienza per gli immigrati, che regola l’accoglienza in Catalogna dei cittadini extracomunitari. La nuova legge si prefigge la creazione di un Servizio d’Accoglienza universale ed omogeneo per garantire l’eguaglianza e la…

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  • Im Leiferer Gemeinderat.

    Seit der Leiferer Gemeinderat in den neuen Ratssaal umgezogen ist, gibt es dort — was gut ist — keine Simultanübersetzung, aber leider auch keine Zweisprachigkeit mehr. Was weniger gut ist. Dies berichteten die Dolomiten Ende März. Auch die SVP-Mandatare sprechen fast nur noch Italienisch im Stadtparlament, in einem ganzen Jahr gab es im Leiferer Gemeinderat…

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  • Renate Holzeisen für die Steuerhoheit.

    Wie das Wochenmagazin ff in seiner Ausgabe »No. 11« vom 18. März berichtet, warnt Renate Holzeisen, ihres Zeichens Wirtschaftsprüferin und ehemalige Europakandidatin der Grünen, vor einer Lockerung der Steuerkontrollen. Diese Forderung war kürzlich vom Landeshauptmann im Zusammenhang mit den angeblichen neuen Zuständigkeiten Südtirols auf diesem Gebiet erhoben worden. Frau Holzeisen sieht ebenso die Gefahr der…

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  • Grüner Durchbruch gegen GVO.

    Wie Riccardo dello Sbarba in seinem Blog berichtet, ist den Grünen in der zuständigen Landtagskommission gelungen, Südtirol frei von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) zu halten. Mittels mehrerer Abänderungsanträge, welche die Zustimmung der Mehrheit gefunden haben, konnten einige Schlupflöcher im 13. Artikel des neuen Naturschutzgesetzes geschlossen werden. Mehrere schwammige Formulierungen hätten der Landesregierung andernfalls gestattet, den…

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  • I Verdi catalani e l’indipendenza.

    Romeva ammette che la scommessa federalista dei Verdi non porta da nessuna parte. Si è visto costretto a rivedere le sue idee perché si trattava di «una strada senza sbocco». Anche i Verdi catalani si avvicinano all’idea dell’ampliamento interno dell’Unione Europea. Raül Romeva, eurodiputato di ICV (Verdi catalani) ha ammesso che la scommessa federalista che…

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