Democrazia/
Demokratie
Democrazia
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Gesundheit per Volksentscheid.
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In Bayern waren heute über neun Millionen Bürgerinnen aufgefordert, über eine deutliche Verschärfung des Nichtraucherschutzgesetzes abzustimmen. Obschon die Auszählung noch nicht abgeschlossen ist, zeichnet sich bereits eine deutliche Mehrheit für die Vorlage ab. gratuliert den Bayerinnen zu diesem Erfolg — sie sorgen nun selbst dafür, was Bayerns Politikerinnen (unter dem Druck von Gastwirte- und Tabaklobbys)…
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»Es muss ursprünglich sein.«
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Die Diskussion um die Toponomastik nimmt kein Ende. Der Bozner Anwalt Gianni Lanzinger hat klare Vorstellungen: Wie Ortsnamen zu gebrauchen seien, welchen Wert die ursprünglichen Bezeichnungen für Italiener und Deutsche haben sollten und warum es keine Entscheidung auf politischer Ebene geben werde. aus der heutigen Ausgabe der *TAZ* Tageszeitung: Herr Lanzinger, was bedeuten Ihnen die…
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Garantiemechanismen.
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Mir liegt es fern, die Initiative für direkte Demokratie auch nur argumentativ für meine Zwecke zu »missbrauchen«. Dennoch ist es so, dass der Verein eine hervorragende, unersetzliche Arbeit leistet, wenn es darum geht, demokratische Mitentscheidungsinstrumente auszubauen, und es wäre töricht, diesen Einsatz zu ignorieren. Bei der Landesvolksabstimmung im letzten Herbst wurde bekanntlich das Quorum von…
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Selbstbestimmung nimmt erste Hürde.
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In Katalonien geht es derzeit wieder einmal Schlag auf Schlag: Nach dem Erfolg der selbstverwalteten Unabhängigkeitsreferenda wurden kürzlich zwei Volksinitiativen beim katalanischen Parlament hinterlegt, mit denen die Durchführung einer bindenden Volksbefragung über die Loslösung von Spanien beantragt wird. Erst Anfang des laufenden Jahres hatte sich Katalonien das Gesetz zur direkten Demokratie gegeben, auf welches sich…
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Adéu, Espanya?
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Der öffentlich-rechtliche katalanische Hauptsender TV3 hat gestern zur Hauptsendezeit einen offen »independentistischen« Dokumentarfilm (Adéu, Espanya?) ausgestrahlt und damit die höchsten Zuschauerzahlen (23,8% Share) des gesamten Jahres erzielt. Leider wäre es hierzulande — egal wie man zu diesem Film steht — wohl undenkbar, eine solche Produktion im Sender Bozen zu sehen. Dort hat sich der Sender…
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Europäische Basisdemokratie.
Der Lissabon-Vertrag sieht erstmals eine direkte Mitsprache der EU-Bürger/innen vor–
Vor kurzem forderten die Grünen und Greenpeace ein EU-weites Referendum zur Gen-Kartoffel, die die EU-Kommission genehmigt hatte; eine interfraktionelle Parlamentariergruppe wollte den Wanderzirkus des Europaparlaments zwischen Straßburg und Brüssel per EU-Referendum beenden, andere wollen die Bevölkerung der EU über den Beitritt der Türkei abstimmen lassen, und soeben haben österreichische Politiker angekündigt, ein EU-Referendum zur Verabschiedung…
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Grüne konsolidieren sich in den Keller.
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Mit der letzten Gemeindewahl sind auch die Grünen — endlich! — unter die Schönredner gegangen. Die Fakten: In Bozen konnte man sich von 6,1% (Summe Grüne+Projekt Bozen 2005) auf 6,5% steigern; ein passables Ergebnis, wenn man berücksichtigt, dass sich die Grillo-Liste als Grünenkiller präsentiert hatte; In Meran legen die Grünen mit dem Zugpferd Kury und…