Vorzeigeautonomie/

Die beste Autonomie der Welt oder auch nicht

Zum Tod von Giorgio Napolitano.

Simon Constantini

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24.09.2023

Vorgestern ist der ehemalige italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano (98) verstorben. Nicht erst seitdem wird er als großer Autonomiefürsprecher und Freund Südtirols bezeichnet, dem unser Land besonders viel verdanke — auch von denen, die sich nach dem Ableben von Silvio Berlusconi nicht gescheut hatten, auf die negativen Aspekte seines Handelns zu verweisen. Klar, zwischen den beiden…
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Primariate: Südtirol als Makro-Gemeinde?
Aushöhlung der Autonomie

Simon Constantini

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21.09.2023

Mit Urteil 139/2022 hatte das italienische Verfassungsgericht das bis 2021 in Südtirol geltende Verfahren zur Ernennung von Primarinnen für nicht verfassungskonform erklärt, was für das Südtiroler Gesundheitswesen zu riesigen Problemen, Kosten und Ungewissheit geführt hat. Seit Monaten argumentiere und bemängle ich, dass insbesondere die Südtiroler Medien, aber auch die Politik, außerstande sind, der Angelegenheit auf…
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Vom Firmament gefallen.
Fünf glanzlose Sterne

Simon Constantini

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17.09.2023

Sie hatten sich am Anfang sehr viel vorgenommen, manches davon war gar nicht so schlecht. Unter anderem befand sich auch die Föderalisierung Italiens auf ihrer langen To-Do-Liste, ja sogar die Selbstbestimmung sollte ermöglicht werden. Doch dann kamen die Fünf Sterne in Rom an die Macht: Sie koalierten mit der rechtsradikalen Lega, trugen jedes noch so grausige…
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Fratelli sudtirolesi.

Wolfgang Mayr

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31.08.2023

Das Unvorstellbare wird real, nach den Landtagswahlen wird die SVP wohl mit den Fratelli die neue Landesregierung bilden Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP), LH-Stellvertreter Alessandro Urzì (FdI). Es scheint, ein langgehegter Wunsch von Urzì geht in Erfüllung. SVP-Obmann Philipp Achammer schließt eine Koalition mit den sehr rechten Fratelli nicht mehr aus. Auf Rai Südtirol sagte Achammer,…
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Die besondere Aufmerksamkeit der A22.

Simon Constantini

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09.08.2023

Kürzlich hatte mir der Technische Leiter der Brennerautobahn AG mitgeteilt, dass eine Raststätte, die selbst auf der Webseite der Betreibergesellschaft und auf der offiziellen Beschilderung Plose Ovest/Plose West heißt, plötzlich auf den Überkopfanzeigen nur Plose Ovest heißen darf, weil der »unveränderliche Eigenname« so im Grundbuch vermerkt sei. Minderheiten kann man ja verarschen. Allerdings schenke die…
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Große Beutegreifer: Zuständigkeit autonom an Rom übergeben.

Simon Constantini

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04.08.2023

Obacht! Mit größter Freude können wir verkünden, dass das Landesgesetz Nr. 10/2023 über »Weideschutzgebiete und Maßnahmen zur Entnahme von Wölfen« von der rechtsrechten Zentralregierung nicht vor dem Verfassungsgericht angefochten wird. Dafür musste sich das Land übereinstimmenden Medienberichten zufolge lediglich (schriftlich) dazu verpflichten, der Höheren Anstalt für Umweltschutz und -forschung (ISPRA) in Rom nicht zehn Tage…
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Damoklesschwert Mandatsbeschränkung.

Simon Constantini

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03.08.2023

Wie lange Südtiroler Bürgermeisterinnen höchstens im Amt sein dürfen, entscheidet nicht das autonome Südtirol, sondern — wieder einmal — Rom. Und es tut dies im konkreten Fall noch nicht einmal ausdrücklich, sondern per Rechtsunsicherheit. Das traditionell zentralistisch ausgerichtete Verfassungsgericht hatte nämlich vor Monaten geurteilt, dass Sardinien nicht berechtigt sei, vom zentralstaatlichen Gesetz abweichende Mandatsbeschränkungen einzuführen.…
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Ladinia ohne Flagge.

Simon Constantini

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03.08.2023

Kürzlich hatte Lega-Landesrat und Regionalassessor Massimo Bessone im Regionalrat eine Tagesordnung zum Minderheitenschutzgesetz vorgelegt, mit der er die Anerkennung und Reglementierung der ladinischen Flagge erreichen wollte. Unterstützung für den Vorstoß, der auf den Lega-Gemeindereferenten Stefan Kasslatter aus Urtijëi zurückgehen soll, gab es nur vom Regionalratsabgeordneten Luca Guglielmi aus Fascia, während sich die Ladiner in der…
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